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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende

[1.] Jkr/Fragment 199 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-11 21:26:22 WiseWoman
Cyrus 2003, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 199, Zeilen: 1-11
Quelle: Cyrus 2003
Seite(n): 8, Zeilen: 26-34, 36-37, 39-40
[Kommissionspräsident Romano Prodi brachte dies in seiner Rede] am deutlichsten zum Ausdruck, als er sagte, dass der europäische Einigungsprozess erst dann abgeschlossen sein wird, wenn die Staaten des westlichen Balkan zur „EU-Familie“ gehören. Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP) wurde als Rahmen für die Annäherung an die EU gestärkt und erweitert durch die Schaffung von so genannten Europäischen Partnerschaften sowie die Öffnung von EU-Programmen und die Möglichkeit für die Staaten des westlichen Balkan, sich künftig an Ausschreibungen anderer EU-Programme zu beteiligen. Im Rahmen der Partnerschaften sollen im Jahresrhythmus für jedes Land Reformprioritäten definiert und ihre Umsetzung überprüft werden. Der SAP hat sich als tragfähiges Instrument auch in der Phase vor dem Beitrittsverfahren erwiesen. Kommissionspräsident Prodi brachte dies in seiner Rede vielleicht am pointiertesten auf den Punkt, als er sagte, dass der europäische Einigungsprozess erst dann abgeschlossen sein wird, wenn die Staaten des westlichen Balkan zur „EU-Familie“ gehören.

2. Der Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess (SAP) wurde als Rahmen für die Annäherung an die EU gestärkt und angereichert durch die Schaffung sog. Europäischer Partnerschaften, die Öffnung von EU-Programmen und die Möglichkeit für die Staaten des westlichen Balkan, sich zukünftig an Ausschreibungen anderer EU-Programme zu beteiligen. Die Europäischen Partnerschaften sind den Beitrittspartnerschaften der jetzigen Beitritts- und Kandidatenländer nachempfunden. In ihrem Rahmen sollen im Jahresrhythmus für jedes einzelne Land Reformprioritäten definiert und ihre Umsetzung überprüft werden. [...] Der SAP hat sich als tragfähiges Instrument erwiesen.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), WiseWoman


[2.] Jkr/Fragment 199 12 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-19 15:06:45 Guckar
Cyrus 2003, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 199, Zeilen: 12-21, 24-25
Quelle: Cyrus 2003
Seite(n): 9, Zeilen: 5-8, 22-24, 26-27
Zusätzlich zu den im Rahmen des Finanzierungsprogramm CARDS für die Jahre 2000 bis 2006 genehmigten 4,65 Milliarden Euro wurden auf dem Gipfel 200 Millionen Euro beschlossen. Obwohl diese Aufstockung angesichts der vorher geweckten Erwartungen als dürftiges Ergebnis angesehen wird, konnte ein, nach hoher Anschubfinanzierung in den ersten drei Jahren, geplantes Absinken in den verbleibenden Jahren abgefedert werden. Das Engagement der EU kann nur Früchte tragen, wenn die Staaten der Region selbst am Reformprozess festhalten. Deshalb ist die Selbstverpflichtung der Region, ihre Reformanstrengungen in den zentralen Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption und illegale Migration sowie der Verstärkung der Grenzregime und der Sicherheit von Ausweisdokumenten ein wesentliches Gipfelergebnis. Hierzu gehört auch das klare Bekenntnis zur regionalen Zusammenarbeit. [Zeilen 5-8]

3. Das Finanzierungsprogramm CARDS (Laufzeit 2000-2006) soll um rund 200 Millionen Euro für die nächsten drei Jahre verstärkt werden. Damit wird nach hoher Anschubfinanzierung in den ersten drei Jahren ein ursprünglich geplantes starkes Absinken in den verbleibenden Jahren hinreichend abgefedert.

[Zeilen 22-27]

6. Das Engagement der EU kann nur Früchte tragen, wenn die Staaten der Region selbst am Reformprozess festhalten. Deshalb ist die Selbstverpflichtung der Region, ihre Reformanstrengungen in den zentralen Bereichen Institutionenaufbau, Justiz und Inneres, Wirtschaft, Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Korruption fortzusetzen, ein wesentliches komplementäres Ergebnis. Hierzu gehört auch das klare Bekenntnis zur regionalen Zusammenarbeit.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar


[3.] Jkr/Fragment 199 20 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-11 22:57:10 Graf Isolan
Altmann 2003, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
JustusHaberer
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 199, Zeilen: 21-23, 25-28
Quelle: Altmann 2003
Seite(n): 4, Zeilen: 29ff
Deshalb ist die Selbstverpflichtung der Region, ihre Reformanstrengungen in den zentralen Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption und illegale Migration sowie der Verstärkung der Grenzregime und der Sicherheit von Ausweisdokumenten ein wesentliches Gipfelergebnis. Hierzu gehört auch das klare Bekenntnis zur regionalen Zusammenarbeit. Dabei sollen die Anstrengungen im Bereich struktureller Reformen zur Errichtung funktionierender Marktwirtschaften ebenso verstärkt werden wie die Entwicklung moderner Netzwerke und Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Transport und Telekommunikation in der Region. Es wird jedoch betont, daß dies von der Durchführung größerer Reformvorhaben in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, Bekämpfung von organisierter Kriminalität, Korruption und illegaler Migration sowie der Verstärkung der Grenzregime und der Sicherheit von Ausweisdokumenten abhängig ist.

8. Da wirtschaftlicher Wohlstand als wichtige Voraussetzung für langfristige Stabilität und Demokratie in der Region gesehen wird, sollen die Anstrengungen im Bereich struktureller Reformen zur Errichtung funktionierender Marktwirtschaften ebenso verstärkt werden wie die Entwicklung moderner Netzwerke und Infrastrukturen in den Bereichen Energie, Transport und Telekommunikation in der Region, die mit den transeuropäischen Netzwerken kompatibel sind.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Altmann 2003 gibt hier "Die Erklärung zum Gipfeltreffen EU-Westliche Balkanstaaten (verkürzt)" wieder. Altmann gibt das Original an mit:"(Voller Text (engl.): http://europa.eu.int/comm/external_relations/see/sum_06_03/decl.htm". Diese Quelle wird aber auch nicht genannt. Daher ist ein Übernahme von Altmann 2005 anzunehmen.

Sichter
(JustusHaberer), Hindemith


[4.] Jkr/Fragment 199 28 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-12 23:36:25 Hindemith
Cyrus 2003, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 199, Zeilen: 28-33
Quelle: Cyrus 2003
Seite(n): 10, Zeilen: 1-6
Mit Blick auf die regionale Kooperation wird dem oben dargestellten Stabilitätspakt in konkreten Bereichen eine komplementäre Rolle zum SAP bestätigt. Der Pakt soll als Impulsgeber und als Koordinationsforum wirken, beispielsweise bei der Schaffung einer Freihandelszone, eines regionalen Energiemarktes sowie im Kampf gegen die organisierte Kriminalität. 7. Mit Blick auf die regionale Kooperation wird dem Stabilitätspakt in konkreten Bereichen eine komplementäre Rolle zum SAP attestiert. Er kann und soll als Impulsgeber und Koordinationsforum wirken, z.B. bei der Schaffung einer Freihandelszone, eines regionalen Energiemarktes, grenzüberschreitender Kooperation auch auf lokaler Ebene, im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und Korruption.
Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Die Übernahme setzt sich auf den folgenden Seiten fort.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


[5.] Jkr/Fragment 199 33 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-01 14:04:01 Guckar
Altmann 2003, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes
Untersuchte Arbeit:
Seite: 199, Zeilen: 33-35, 101-107
Quelle: Altmann 2003
Seite(n): 6, 7, Zeilen: 6: re.Sp. 34-48; 7: li.Sp. 1-2, 14-22
Betrachtet man die Ergebnisse des Gipfels von Thessaloniki aus der Sicht der EU-Mitgliedsstaaten, so kann eine gewisse allgemeine Befriedigung darüber nicht übersehen werden, dass man [sich in die Realität zurückgerettet hat.430

430 Franz-Lothar Altmann, Der Gipfel EU-Westliche Balkanstaaten in Thessaloniki: Zurück zur Realität? in SWP-Aktuell, Juli 2003: „Die Region westlicher Balkan ist ein rückständiges Gebiet, in dem vier der fünf Staaten derzeit ein Entwicklungsniveau aufweisen, das, gemessen am BSP pro Kopf, im Schnitt lediglich 7 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. ... Die Region wird auf lange Zeit ein Notstandsgebiet bleiben, das ohne kräftige finanzielle Unterstützung der EU nicht überlebensfähig ist. ... Darüber hinaus ist die Staatlichkeit bei einigen Zielländern äußerst fraglich: Bosnien-Herzegowina ist ausschließlich ein UN-EU-Protektorat, Serbien-Montenegro eine in ihren inneren Strukturen noch völlig unklare und ungefestigte neue Union, in der zudem das Kosovo als UN-Protektorat noch unbestimmte Zeit auf die Lösung der Statusfrage warten wird,...“]

[Seite 6 rechts, 34-48]

Betrachtet man das Ergebnis des Balkan-Gipfels von Thessaloniki aus der Sicht der EU-Mitgliedsländer, so kann eine gewisse allgemeine Befriedigung nicht übersehen werden, daß man sich in die Realität zurückgerettet hat. Die Region Westlicher Balkan ist ein rückständiges Gebiet, in dem vier der fünf Staaten derzeit ein Entwicklungsniveau aufweisen, das, gemessen am Bruttosozialprodukt pro Kopf, im Schnitt lediglich 7 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. Nur Kroatien hat mit 24 Prozent ein Niveau erreicht, das dem von Bulgarien und Rumänien gleicht. Die Region wird auf lange Zeit ein Notstandsgebiet bleiben, das

[Seite 7 links, Zeilen 1-2]

ohne kräftige finanzielle Unterstützung seitens der EU nicht überlebensfähig ist.

[Seite 7 links, Zeilen 14-22]

Darüber hinaus ist die Staatlichkeit bei einigen Zielländern äußerst fraglich: Bosnien-Herzegowina ist ausschließlich ein UN-EU-Protektorat, Serbien-Montenegro eine in ihren inneren Strukturen noch völlig unklare und ungefestigte neue Union, in der zudem das Kosovo als UN-Protektorat noch unbestimmte Zeit auf die Lösung der Statusfrage warten wird, [...]

Anmerkungen

Neben dem (fast) korrekten Zitat in der Fußnote bleibt die ungekennzeichnete Übernahme im Haupttext, welche so als Zitat nicht erkennbar ist.

Sichter
(Graf Isolan), JustusHaberer, Guckar



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