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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 200 02 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-12 23:33:52 Hindemith
Cyrus 2003, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 200, Zeilen: 2-31
Quelle: Cyrus 2003
Seite(n): 10-11, Zeilen: 10:9-12.14-17.21-24.31-32.35-37.39-40 - 11:1.7-11.11-19.23-27
Stellt man Ziele und Ergebnisse des Gipfels gegenüber, besteht jedoch kein Grund, das Erreichte klein zu reden. Das Paket von Thessaloniki stellt ein ausgewogenes Verhältnis von Anreizen der EU einerseits und Verpflichtungen der Region andererseits dar. Zwar wurde die angestrebte Gewährung des Kandidatenstatus nicht vollzogen, dennoch können die Partner in der Region zufrieden sein, da es nun kein Zurückfallen der EU hinter die Beitrittszusage mehr geben kann. Mit aller Klarheit wurde jedoch bekräftigt, dass es nicht an der EU, sondern an den potenziellen Kandidaten und ihrer Leistungsfähigkeit liegt, ob und wann sie ihren Status geändert bekommen.

Für den Beitrittsprozess gibt es einen klaren Fahrplan, der Schritt um Schritt eingehalten werden muss. Der Abschluss von Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) stellt quasi die Eintrittskarte für den Beitrittsprozess dar. Die EU sieht im SAP ihr wichtigstes Unterstützungsinstrument und im Abschluss der SAA die Voraussetzung für die weiteren Schritte. Es herrscht Klarheit darüber, dass die Beitrittsperspektive der Motor des Reformprozesses ist. Die Versuchung ist deshalb groß, dass die einzelnen Regierungen sich selbst konkrete Jahreszahlen als Zieldatum für den Beitritt vorgeben. Kroatien und auch Serbien und Montenegro möchten mit Rumänien und Bulgarien 2007 dabei sein. Jede Regierung ist selbstverständlich frei in der Gestaltung ihrer Ziele. Wenn der Beitritt zur EU jedoch ein politischer Erfolg werden soll, sind die Länder gut beraten, wenn sie realistische Daten nennen. Die Erfahrung der jetzigen Beitrittsländer zeigt, dass im Schnitt 7 bis 10 Jahre bis zum tatsächlichen Beitritt vergehen. Wer also unrealistische Beitrittsdaten öffentlich nennt, muss sich überlegen, wie er es innenpolitisch verkaufen will, wenn er das selbst gesetzte Ziel dann doch nicht erreicht. Ohne Zweifel ist es für die potentiellen Beitrittsländer schwierig, den Motivationsbogen mit den zur Verfügung stehenden Instrumenten nicht abreißen zu lassen. Wichtig war es deshalb, dass in Thessaloniki das so genannte „Regatta-Prinzip“ doch einmal bestätigt wurde. Danach bestimmt jedes Land das Tempo seiner Annäherung an die EU [selbst.]

Stellt man Ziele und Ergebnisse des Gipfels gegenüber, besteht bei Anlegung eines realistischen Maßstabs kein Grund, das Ergebnis von Thessaloniki kleinzureden:

• Das Paket von Thessaloniki stellt ein ausgewogenes Verhältnis dar von Anreizen der EU einerseits und Verpflichtungen der Region andererseits. [...]

• Zwar wurde die angestrebte förmliche Änderung des Status von potenziellen Kandidaten zu Beitrittskandidaten nicht vollzogen, dennoch können die Partner in der Region zufrieden sein. Es gibt kein Zurückfallen der EU hinter die Beitrittszusage. [...] Auch wird das Verursacherprinzip auf den Kopf gestellt: es liegt nicht an der EU, sondern an den potenziellen Kandidaten und ihrer Leistungsfähigkeit, ob und wann sie ihren Status ändern können.

[...]

Für den Beitrittsprozess gibt es eine klare roadmap: Abschluss von SAA, [...] Wenn die SAA quasi die Eintrittskarte für den Beitrittsprozess darstellen, darf es nach erfolgreichem Abschluss von Abkommen nicht zu Verzögerungen durch EU-Mitgliedsstaaten kommen. [...] Einerseits sieht die EU im SAP ihr wichtigstes Unterstützungsinstrument und im Abschluss der SAA die

[Seite 11]

Voraussetzung für die weiteren Schritte, [...]

• Wir sind uns bewusst, dass der Motor des Reformprozesses die Beitrittsperspektive ist. Die Versuchung ist deshalb groß und durchaus verständlich, dass die einzelnen Regierungen sich selbst konkrete Jahreszahlen als Zieldatum für den Beitritt vornehmen - Kroatien und auch Serbien und Montenegro möchten mit Rumänien und Bulgarien 2007 aufschließen, Bosnien und Herzegowina spricht von 2009. Jede Regierung ist selbstverständlich frei in der Gestaltung ihrer Ziele. Wenn der Beitritt zur EU ein politischer Erfolg werden soll, muss man realistische Daten nennen. Die Erfahrung der jetzigen Beitrittsländer zeigt, dass nach Abschluss der sog. Europaabkommen und anschließender Antragstellung im Schnitt ca. 7-10 Jahre bis zum tatsächlichen Beitritt vergehen. Wer jetzt also mit frühen Beitrittsdaten öffentlich operiert, muss sich entweder sicher sein, dass er es schafft, oder sich jetzt schon überlegen, wie er es innenpolitisch verkaufen will, wenn er das selbstgesetzte Klassenziel nicht erreichen kann. [...]

• Wir sind uns bewusst, dass der Zeithorizont für den Beitritt der einzelnen Länder unterschiedlich ist und es schwierig wird, den Motivationsbogen mit den zur Verfügung stehenden Instrumenten nicht abreißen zu lassen. Ich glaube deshalb, dass es wichtig war, in Thessaloniki das sog. Regatta-Prinzip noch einmal zu bekräftigen. Jedes Land bestimmt das Tempo seiner Annäherung an die EU selbst.

Anmerkungen

Ein Zusammenschnitt des Originals, ohne dass Übernahmen gekennzeichnet worden wären.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130412233417

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