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Jkr/248

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 248 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-12 23:11:54 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Höfer-Wissing 2002, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 248, Zeilen: 1-13
Quelle: Höfer-Wissing 2002
Seite(n): 3, Zeilen: 3.Sp. 13-23, 29-45
Die serbischen Parlamentarier neigen allerdings auch dazu, sich ständig als leidende Opfer darzustellen. Hinter den Anpassungsproblemen steht auch die Schwierigkeit, im Gegensatz zu früher nunmehr mit der Rolle einer Minderheit zurechtkommen zu müssen. Der geringen Erfahrung aller Abgeordneten war es auch zuzuschreiben, dass den üblichen Aufgaben im Rahmen der Parlamentskonstituierung, wie Verabschiedung einer Geschäftsordnung, Zuteilung einzelner Aufgaben und Bildung von Ausschüssen zu wenig Beachtung geschenkt wurde. Um von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken lag es nahe, in der Öffentlichkeit verbale Stärke zu zeigen. Hierfür hatte sich angeboten, die seit der internationalen Präsenz unbefriedigende Durchsetzung der UNMIK-Autorität in Mitrovica und dem nördlichen Kosovo oder die Unzufriedenheit mit den Auswirkungen des jugoslawisch-mazedonischen Grenzvertrag [sic] vom Februar 2001 heftig zu kritisieren. Man darf bei allem Verständnis für die Beschwerden der KP allerdings nicht vergessen, dass es durchaus ins Kalkül gehört, sich selbst ständig als leidende Opfer darzustellen. Hinter den Anpassungsproblemen der serbischen Abgeordneten steht aber auch die allmählich wachsende Erkenntnis, im Gegensatz zu früher nunmehr permanent mit der Rolle einer Minderheit zurechtkommen zu müssen.

[...] Es dürfte vor allem am Mangel an Erfahrung gelegen haben, dass den üblichen Aspekten einer Parlamentskonstituierung wie Geschäftsordnung, Ausschussbildung usw. zunächst wenig Beachtung geschenkt wurde. Unter diesen Umständen mag es auch aus taktischem Kalkül nahegelegen haben, verbale Muskeln zu zeigen. Hierfür boten sich zwei Problembereiche an: die seit Errichtung der internationalen Präsenz unbefriedigende Durchsetzung der UNMIK-Autorität in Mitrovica und dem nördlichen Kosovo und die Unzufriedenheit mit den Auswirkungen des jugoslawisch-mazedonischen Grenzvertrags vom Februar 2001.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme trotz vielfache wörtlicher Übereinstimmungen und inhaltlicher Identität.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith

[2.] Jkr/Fragment 248 13 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-12 16:53:17 Guckar
Ernst 2002, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 248, Zeilen: 13-34
Quelle: Ernst 2002
Seite(n): 356, 357, Zeilen: 356: 25-42; 357: 5-8, 13-18
Dafür waren weniger die vereinbarten kleinen Grenzkorrekturen verantwortlich, als die Tatsache, dass die beiden souveränen Staaten gewissermaßen über die Köpfe der kosovo-albanischen politischen Führung hinweg einen internationalen Vertrag abgeschlossen hatten, und damit deutlich geworden ist, dass diese in außenpolitischen Belangen ohne Einfluss ist.

Eine der ersten Amtshandlungen des neu gewählten Parlaments war denn auch am 23. Mai 2002 die Billigung einer Resolution „zum Schutz der territorialen Integrität Kosovos“, die den Grenzvertrag verurteilte. Damit allerdings maßte es sich Kompetenzen an, die es nicht besitzt. Denn die Außenbeziehungen Kosovos unterstehen zusammen mit der Zuständigkeit für Justiz, Polizei, militärische Sicherheit und Haushalt dem UN-Sonderbeauftragten. Dieser hob die Parlamentsentscheidung noch am selben Tag der Entscheidung auf und erklärte sie für „null und nichtig“. Der zu Hilfe gerufene Hohe Repräsentant der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Javier Solana, unterstützte den Sondergesandten in vollem Umfang. Er teilte dem Parlament mit, dass jede Einmischung in die Zuständigkeiten von UNMIK die Legitimität der neuen politischen Institutionen Kosovos untergrabe. Er rate der kosovo-albanischen Führung dringend, das „Vertrauen zu UNMIK, zum Sicherheitsratsbeschluss 1244 und zum Verfassungsrahmenwerk“ wiederherzustellen.334 Einen neuen Höhepunkt erreichten die Spannungen im August 2002, nachdem die UNMIK-Polizei über zwanzig Personen, davon viele aus dem Umfeld des Kosovo-[Schutzkorps (KPC) festgenommen hatte.]


534 Statement by Javier Solana, EU High Representative for the CFSP on the resolution adopted by the Kosovo Assembly, 23 May 2002, Brussels

[Seite 356, Zeilen 25-42]

Dafür waren weniger die vereinbarten kleinen Grenzkorrekturen verantwortlich, als die Tatsache, daß die beiden souveränen Staaten gewissermaßen über die Köpfe der kosovoalbanischen politischen Elite hinweg einen internationalen Vertrag abgeschlossen hatten - und damit sichtbar wurde, daß diese in bezug auf ihr "Land" in außenpolitischen Belangen ohne Macht und Stimme ist. Eine der ersten Amtshandlungen des neu gewählten Parlaments Kosovos war denn auch am 23. Mai 2002 die Gutheißung einer Resolution "zum Schutz der territorialen Integrität Kosovos", die das Abkommen verurteilte. Damit allerdings nahm es sich Kompetenzen heraus, die es nicht besitzt. Denn die Außenbeziehungen Kosovos unterstehen zusammen mit der Zuständigkeit für Justiz, Polizei, militärische Sicherheit und Budget, dem Spezialrepräsentanten des Uno-Generalsekretärs. Dieser, von den Einheimischen manchmal augenzwinkemd, manchmal bitter als "Prokonsul" bezeichnet, kassierte noch am selben Tag die Entscheidung und erklärte sie für "null und nichtig". In Erwartung des folgenden Protests der kosovarischen Medienöffentlichkeit wurde Unterstützung aus Brüssel angefordert, die auch gleichen Tags eintraf. Er unterstütze den Schritt des Sondergesandten rückhaltlos, teilte Javier Solana mit, der Hohe Repräsentant der EU für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

[Seite 357, Zeilen 5-8]

Jede Einmischung in die Zuständigkeiten von UNMIK unterminiere die Legitimität der neuen politische Institutionen Kosovos. Er rate der kosovo-albanischen Führung dringend, das "Vertrauen zu UNMIK, zum Sicherheitsratsbeschluss 1244 und zum Verfassungsrahmenwerk" wiederherzustellen. [...]3

[Seite 357, Zeilen 13-18]

Einen neuen Höhepunkt erreichten die Spannungen im August 2002, nachdem die UNMIK-Polizei über zwanzig Personen, viele davon aus dem Umfeld des Kosovoschutzkorps KPC (Kosovo Protection Corps, albanisch Trupat per mbrojtjen e Kosoves, was auch soviel heißen kann wie Kosovo-Verteidigungstruppen), einer Auffangsorganisation für abgerüstete UCK-Kämpfer, festgenommen hatte.


3 Statement by Javier Solana, EU High Representative for the CFSP on the resolution adopted by the Kosovo Assembly, 23 May 2002, Brussels.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130412231256

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