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Jkr/265

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 265 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-27 20:25:59 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schoch 2003, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Jacklplag
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 265, Zeilen: 1-24
Quelle: Schoch 2003
Seite(n): 31, Zeilen: 3ff
Schließlich fügte sich die Autonomie des Kosovo in Titos Bestrebungen gut ein. Diese zielten darauf ab, die serbische Dominanz einzugrenzen. Hinzu kam nach dem Bruch zwischen Tito und Stalin 1948 ein wachsendes Misstrauen gegen die albanischen Kosovaren, als Albanien sich von Jugoslawien abgrenzte um sich verstärkt der Sowjetunion zuwenden zu können. 557 In der Verfassung von 1974 war Kosovo der Status einer autonomen Provinz zuerkannt worden, was zugleich die Einstufung als ein Subjekt der jugoslawischen Föderation mit gleichberechtigter Stimme im Staatspräsidium bedeutete. Damit verfügte das Kosovo über den Status einer Territorialautonomie nicht nur innerhalb der Republik Serbien. Im föderativen Verfassungsgefüge war die Provinz darüber hinaus den Republiken als staatsrechtliche Einheiten völlig gleichgestellt. 558

Die Rückkehr zum damaligen Autonomiestatus würde beinhalten, dass sich das Kosovo demokratisch selbst regieren könnte, mit allen staatlichen Kompetenzen, die nicht verfassungsgemäß dem Bundesstaat vorbehalten wären. Das reicht von der Amtssprache und Bildungshoheit, von der Organisation der Polizei bis hin zur Steuerhoheit. Voraussetzung dafür wäre, Serbisch im Kosovo offiziell als Minderheitensprache anzuerkennen, während Albanisch in der Gesamtprovinz zur Amtssprache erhoben würde. Zugleich müsste das Kosovo auf der gesamtstaatlichen Ebene angemessen mitbestimmen können. Das Besondere einer solchen territorialen Autonomieregelung besteht in einem relativ hohen teilstaatlichen Ausmaß an Selbstregierung, aber einer vergleichsweise geringen Mitsprache auf der zentralen Ebene. Dies fällt umso weniger ins Gewicht, je weniger Kompetenzen beim Gesamtstaat belassen werden.


557 Noel MaIcolm, Kosovo. A Short History, London, 1998, S. 314 ff.

558 Josef Marko (Hg.), Gordischer Knoten Kosovo/a: Durchschlagen oder entwirren?, Baden-Baden,1999.S.234.

Drittens schließlich fügte sich die Autonomie des Kosovo auch in Titos divide et impera, d.h. in seine Bestrebungen, die serbische Dominanz in Jugoslawien einzuhegen – das fiel vor allem in der nationalen serbischen Perzeption besonders ins Gewicht.

Hinzu kam schließlich nach dem Bruch zwischen Stalin und Tito 1948 ein wachsendes Misstrauen gegen die albanischen Kosovaren, als Albanien das Schisma im Kominform nutzte, um sich von Jugoslawien abzugrenzen und die Unterstützung Moskaus zu gewinnen. 89 In der Verfassung von 1974 wurde Kosovo autonome Provinz, war aber zugleich auch ein Subjekt der jugoslawischen Föderation mit gleichberechtigter Stimme im Staatspräsidium: „Im Ergebnis verfügte damit das Kosovo/a über den Status einer Territorialautonomie innerhalb der Republik Serbien, föderativ und institutionell war das Kosovo/a aber den Republiken als staatsrechtliche Einheiten – und damit auch Serbien – völlig gleichgestellt.“90

In Analogie zur Gesetzgebungskompetenz der Schweizer Kantone, die weiter geht als die der deutschen Bundesländer, könnte sich das Kosovo demokratisch selbst regieren, mit allen staatlichen Kompetenzen, die nicht expressis verbis dem Bundesstaat vorbehalten sind. Das reicht von der Amtssprache und Erziehungshoheit von der Schule bis zur universitären Ausbildung, von der Organisation der Polizei bis hin zur Steuerhoheit. Voraussetzung dafür wäre, Serbisch im Kosovo als Minderheitensprache offiziell anzuerkennen, während Albanisch im Gesamtstaat zur gleichberechtigten Amtssprache erhoben würde. Zugleich müsste das Kosovo auf gesamtstaatlicher Ebene (Symbole und Ausweise, Armee, Grenzkontrolle, u.ä.) ausreichend mitbestimmen können. Das Spezifische einer solchen territorialen Autonomieregelung besteht im hohen teilstaatlichen Maß an self government, aber einer vergleichsweise geringen Mitsprache auf der zentralen Ebene. Dies fällt umso weniger ins Gewicht, je weniger Kompetenzen beim Gesamtstaat belassen werden.


89 Vgl. Noel Malcolm, a.a.O. (Anm. 83), S. 314-333.

90 So der österreichische Verfassungsrechtler Joseph Marko, einer der internatinoalen Richter im Verfassungsgericht Bosniens: Kosovo/a – Ein Gordischer Knoten?, in: ders., Hg., Gordischer Knoten Kosovo/a: Durchschlagen oder entwirren?, Baden-Baden (Nomos), 1999, S. 234.

Anmerkungen

Teils wörtliche, teils inhaltlich entsprechende Übernahme des Texts und der entsprechenden Referenzen von Schoch (2003). Die Quelle wird nicht angegeben. Fortsetzung der Übernahme auf S. 264.

Sichter
Hindemith


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130327202655

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