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Jkr/269

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 269 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-11 09:00:19 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schoch 2003, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hood
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 269, Zeilen: 1-13
Quelle: Schoch 2003
Seite(n): 31-32, Zeilen: 31: 26ff; 32: 1ff
[Für diese Staatenbundlösung würde zudem sprechen, dass im Falle ihrer Beibehaltung das offenkundig gespaltene Montenegro doch noch bereit sein könnte, auf seine Unabhängigkeit zu verzichten.565 Das bis 2005 aus-] gesetzte Referendum über den Bundesstaat Serbien und Montenegro könnte durchaus ein entsprechendes Ergebnis erbringen.566 Im Rahmen der Reorganisation des Gesamtstaates, welche im Januar und Februar 2003 von den Parlamenten Serbiens, Montenegros und Jugoslawiens beschlossen wurde, hat Montenegro weitgehende teilstaatliche Kompetenzen erreicht. Das könnte im Kosovo, auf längere Zeit gesehen, Bestrebungen Auftrieb verleihen, sich mit dem Gedanken an eine dritte gleichberechtigte Teilrepublik anzufreunden. Die Teilstaaten würden in eigener Souveränität alles entscheiden, was nicht ausdrücklich der Bundesebene übertragen wird. Während sichergestellt sein müsste, dass sie insbesondere in Sachen Kultur- und Bildungshoheit nicht überstimmt werden können, würde sich nach einschlägigen Erfahrungen empfehlen, den Teilrepubliken in Bundesangelegenheiten kein generelles Vetorecht zuzugestehen, damit in wichtigen Fragen keine Blockadepolitik praktiziert wird.

565 [...]

566 Dusan Reljic, Serbien und Montenegro: Solana ante portas, in: Bläner für deutsche und internationale Politik, 567 2002/5, S. 585-589

[Seite 31]

Es ist nicht ausgeschlossen, dass das offenkundig gespaltene Montenegro doch noch bereit ist, auf eine Unabhängigkeit zu verzichten. Zumindest ist das Referendum der Vereinbarung im März 2002 über den Bundesstaat „Serbien und Montenegro“ zufolge für drei Jahre ausgesetzt. 91 Im Rahmen einer Reorganisation des Gesamtstaates, Anfang Februar 2003 von den Parlamenten Serbiens, Montenegros und Jugoslawiens beschlossen, wird es versuchen, möglichst weitgehende teilstaatliche Kompetenzen zu erringen. Das könnte im Kosovo à la longue Bestrebungen Auftrieb verleihen, sich mit dem Gedanken an eine dritte gleichberechtigte Teilrepublik anzufreunden. Die Teilstaaten entscheiden in eigener Souveränität alles, was nicht ausdrücklich der Bundesebene übertra-


[Seite 32]

gen wird. 92 Während sichergestellt sein müsste, dass sie in Sachen Kultur- und Bildungshoheit nicht überstimmt werden dürfen, empfiehlt es sich nach den Erfahrungen mit dem alten jugoslawischen Staatspräsidium und mit Dayton-Bosnien, den Teilrepubliken in Bundesangelegenheiten kein generelles Vetorecht zuzugestehen, mit dem sie leicht das Ganze blockieren könnten.


91 Vgl. dazu Dusan Relic [sic], Serbien und Montenegro: Solana ante portas, in: Blätter für deutsche und internationale Politik, Jg. 47, Nr. 5, 2002, S. 585-589.

92 Nicht zwingend ist, dass der Bildung einer solchen Dreierkonföderation formelle Unabhängigkeitserklärungen vorausgehen müssen, wie Franz-Lothar Altmann in seiner Studie zu den Zukunftsoptionen des Kosovo meint, vgl. a.a.O. (Anm. 76), S. 6 und 22 f.

Anmerkungen

Fortgesetzte Textübereinstimmung von vorheriger Seite, ohne Verweis auf Schoch.

Auch FN 565 enthält keinen Quellenverweis, sondern zusätzliche Informationen.

Sichter
Hindemith

[2.] Jkr/Fragment 269 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-29 22:48:35 Guckar
Altmann 2001, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 269, Zeilen: 14-29
Quelle: Altmann 2001
Seite(n): 17, 18, Zeilen: 17: re. Spalte: 31-44; 18: li. Spalte: 1-12
Ablehnend beurteilt wird diese Staatenbundlösung durch die serbische Minderheit im Kosovo, selbst wenn sie weitgehende Minderheitsrechte erhalten würde. Bestärkt wird sie in ihrer ablehnenden Haltung durch die Tatsache, dass ihr im neuen Verfassungsrahmen für das Kosovo in der provisorischen Selbstregierung kein Vetorecht eingeräumt wurde und sie im Parlament ständig damit rechnen muss, überstimmt zu werden. Für die Kosovo-Serben ist klar, dass eine Republik Kosovo eine albanische Republik „Kosova“ sein würde. Damit würde Serbien alle kulturellen und historischen Ansprüche auf das Kosovo, der Wiege des historischen Serbentums, aufgeben. Darüber hinaus wird die eigene Sicherheit durch die Einordnung in einen neuen Staatenbund Serbien-Montenegro-Kosovo als nicht ausreichend angesehen. Ohne eine weitreichende Verpflichtung der internationalen Gemeinschaft, die Wahrung der Minderheiten- und individuellen Menschenrechte zu garantieren, ist eine derartige Konstruktion für sie nicht denkbar. Angesichts der nach wie vor nicht vollständig unterbundenen Gewaltausübung der Albaner gegenüber den Serben im Kosovo ist der Widerstand der Kosovo-Serben gegen die Staatenbundlösung verständlich.567

567 Franz-Lothar Altmann, Optionen für die Zukunft Kosovos, SWP-Studie S 21, 2001, S. 17-18

[Seite 17 rechts, Zeilen 31-44]

Die serbische Minderheit im Kosovo lehnt diese Option jedoch ab, auch wenn sie weitgehende Minderheitsrechte besitzen würde. Bestärkt wird sie in ihrer ablehnenden Haltung auch durch die Tatsache, daß ihr im neuen Verfassungsrahmen für die provisorische Selbstregierung kein Vetorecht eingeräumt wurde, sie folglich ständig mit Überstimmungen im Parlament rechnen muß.

Für den serbischen Bevölkerungsteil ist klar, daß eine Republik Kosovo eine albanische Republik »Kosova« sein würde. Serbien hätte de facto alle kulturellen und historischen Ansprüche auf das Kosovo als Wiege des historischen Serbentums aufgegeben. Der Schutz durch die Einordnung in die Bundesrepublik

[Seite 18 links, Zeilen 1-12]

Jugoslawien wird als solcher von den Serben als nicht ausreichend angesehen: Ohne eine weitreichende Verpflichtung der internationalen Staatengemeinschaft, die Wahrung allgemeiner Minderheiten- und individueller Menschenrechte zu garantieren, ist eine derartige Konstruktion nicht denkbar. Angesichts der zur Zeit jedoch immer noch andauernden Gewaltausübung der Albaner gegenüber den Serben im Kosovo und der weitgehenden Unfähigkeit von KFOR/UNMIK, den Übergriffen Einhalt zu gebieten, ist der Widerstand der Kosovo-Serben auch gegen die Republiklösung verständlich.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar angegeben, doch werden die wörtlichen Übernahmen nicht gekennzeichnet. Auch ist dem Leser nicht klar, dass sich der Quellenverweis offensichtlich auf eine halbe Seite beziehen soll.

Sichter
(Hindemith), Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Hindemith, Zeitstempel: 20130411090036

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