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Jkr/297

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Der Kosovo-Konflikt. Vorgeschichte, Verlauf und Perspektiven. Zur Stabilisierung einer Krisenregion

von Jakob Kreidl

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Jkr/Fragment 297 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-04-09 05:09:50 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schneider 2005, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
JustusHaberer
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 297, Zeilen: 1-3, 5-25
Quelle: Schneider 2005
Seite(n): 1, Zeilen: 26f
[Eide hat zwar, ebenso wie einige] Monate vorher der UNMIK-Leiter Jessen-Petersen, die Aufnahme von Status-Verhandlungen empfohlen, ging aber auch hart ins Gericht mit den kosovarischen Politikern und Institutionen. [...] „Die Polizei und das Justizwesen des Kosovo sind fragile Institutionen. Die weitere Übertragung von Kompetenzen auf diesem Gebiet sollte deshalb mit großer Vorsicht vorgenommen werden. Es wird weiterhin die Anwesenheit internationaler Polizisten mit Exekutivgewalt nötig sein." Weitere Kritikpunkte beziehen sich auf die Kriminalität und die prekäre Lage der Minderheiten: „Korruption und organisierte Kriminalität gehörten zu den größten Gefahren für die Stabilität der Provinz. Die Kosovo-Regierung habe bisher nicht genug getan, um Korruption zu bekämpfen. Aber auch die internationalen Polizisten und Staatsanwälte seien gescheitert". „Clan-Solidarität" und das „Gesetz des Schweigens" erschwerten die Aufklärung von Straftaten. Beim Versuch, eine multiethnische Gesellschaft aufzubauen, sei nur wenig erreicht worden. Eide forderte die Kosovo-Politiker und die internationale Gemeinschaft auf rasch Schritte zu setzen, um diese „düstere Situation" zu verbessern. Die Rückkehr serbischer Flüchtlinge stocke. Serben seien noch immer Übergriffen ausgesetzt. Um ihren Besitz zurückzuerhalten müssten Rückkehrer langwierige Gerichtsverfahren auf sich nehmen. Von Belgrad verlangte Eide, die Lage im Kosovo nicht mit „hetzerischen Botschaften" noch weiter anzuheizen. Zwar könne das Kosovo nicht auf Dauer unter internationaler Verwaltung bleiben, so der Bericht, doch sei in sensiblen Bereichen weiterhin internationale Aufsicht nötig. Dabei solle die EU größere Verantwortung übernehmen als bisher. [...] 637

637 Eide-Report zu Kosovo: „Kriminalität und Korruption", Die Presse, Wien, 12. 10. 2005

Eide hat zwar den Beginn der Status-Verhandlungen empfohlen, geht aber auch hart ins Gericht mit den Politikern und Institutionen des Kosovo.

Der "Presse" liegt Eides interner UN-Report vor. Dort heißt es etwa in Punkt 39: "Die Polizei und das Justizwesen des Kosovo sind fragile Institutionen. Die weitere Übertragung von Kompetenzen (an die Albaner) auf diesem Gebiet sollte deshalb mit großer Vorsicht vorgenommen werden." Und in Punkt 40 wird Eide noch deutlicher: "Es wird weiterhin die Anwesenheit internationaler Polizisten mit Exekutivgewalt nötig sein." Auch internationale Richter und Staatsanwälte seien für Kosovos Rechtsprechung in den kommenden Jahren unverzichtbar. Im Bericht finden sich noch weitere Kritikpunkte.


[*] Kriminalität: Korruption und organisierte Kriminalität gehörten zu den größten Gefahren für die Stabilität der Provinz. Die Kosovo-Regierung habe bisher nicht genug getan, um Korruption zu bekämpfen. Aber auch die internationalen Polizisten und Staatsanwälte seien hier gescheitert. "Clan-Solidarität" und das "Gesetz des Schweigens" erschwerten die Aufklärung von Straftaten.

[...]

[*] Prekäre Lage der Minderheiten: Beim Versuch, eine multiethnische Gesellschaft aufzubauen, sei nur wenig erreicht worden. Eide fordert die Kosovo-Politiker und die internationale Gemeinschaft auf, rasch Schritte zu setzen, um diese "düstere Situation" zu verbessern. Die Rückkehr serbischer Flüchtlinge stocke. Serben seien noch immer Übergriffen ausgesetzt. Um ihren Besitz zurückzuerhalten, müssten Rückkehrer langwierige Gerichtsverfahren auf sich nehmen. Von Belgrad verlangt Eide, die Lage im Kosovo nicht mit "hetzerischen Botschaften" noch weiter anzuheizen.

Zwar könne Kosovo nicht auf Dauer unter internationaler Verwaltung bleiben, so der Bericht. In sensiblen Bereichen sei aber weiterhin internationale Aufsicht nötig. Dabei solle die EU größere Verantwortung übernehmen als bisher.

Eides Fazit: "Wir stehen nicht vor der letzten, sondern nur vor der nächsten Stufe der internationalen Präsenz im Kosovo."

Anmerkungen

Der Quellenverweis wird mit Fn 637 angegeben. Es fehlen aber umfassende Anführungszeichen, sodass der Eindruck entsteht, nur die eingebetteten Zitate seien Zitate aus Schneider 2005 anstatt aus dem (laut Quelle internen) Eide-Report.

Die Stellen, welche nicht aus Schneider (2005) stammen, sind sämtlich Reljic (2005) entnommen (vgl. Jkr/Fragment_297_03).

Sichter
Guckar

[2.] Jkr/Fragment 297 03 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-30 23:18:49 Hindemith
Fragment, Gesichtet, Jkr, Reljic 2005, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 297, Zeilen: 3-5, 25-34
Quelle: Reljic 2005
Seite(n): 1, Zeilen: li.Sp. 9ff - re.Sp. 1-5
Er schildert die Situation vor Ort zunächst als überaus misslich und verweist besonders auf die kritische Lage der nichtalbanischen Bevölkerungsteile. [...] Schließlich stellt Eide fest, dass es wohl im Grunde „nie einen guten Augenblick“ für den Verhandlungsbeginn gebe. Um Stagnation zu verhindern müssten die Gespräche bald beginnen. Eine weitere Verschiebung des Versuchs, Kosovo einen neuen Status zu geben, werde nur zu neuen Verwerfungen führen. Eide schloss seinen Bericht mit der Bemerkung, dass angesichts der üblen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zustände im Kosovo und insbesondere der heftigen albanisch-serbischen Anfeindungen der Beginn des Prozesses zur Festlegung des zukünftigen Status nicht die letzte Phase, sondern lediglich die nächste Stufe der internationalen Präsenz im Kosovo einleiten werde.637

637 Eide-Report zu Kosovo: „Kriminalität und Korruption“, Die Presse, Wien, 12. 10. 2005

Darin schildert der UN-Sondergesandte die Situation vor Ort zunächst als überaus mißlich und verweist besonders auf die kritische Lage der nichtalbanischen Bevölkerungsteile. Dann stellt Eide jedoch fest, daß es wohl im Grunde »nie einen guten Augenblick« für den Verhandlungsbeginn gebe. Um Stagnation zu verhindern, müßten die Gespräche bald starten. Eine weitere Verschiebung des Versuchs, Kosovo einen neuen Status zu geben, werde nur zu neuen Verwerfungen führen. Eide schloß seinen Bericht mit der Bemerkung, daß angesichts der üblen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zustände in Kosovo und insbesondere der heftigen albanisch-serbischen Anfeindungen der Beginn des Prozesses zur Festlegung des zukünftigen Status nicht die letzte Phase, sondern lediglich die nächste Stufe der internationalen Präsenz in Kosovo einleiten werde.
Anmerkungen

Im Original eine zusammenhängende Passage wird der ursprüngliche Text weitgehend wörtlich übernommen und durch Material aus einer anderen ungenannt bleibenden Quelle komplimentiert (vgl Jkr/Fragment_297_01).

Übernahmen bleiben sämtlich ungekennzeichnet, Verweise auf die Originalquellen unterbleiben ebenfalls.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith

[3.] Jkr/Fragment 297 36 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-03-23 23:45:12 Hindemith
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Jkr, SMWFragment, Schneider 2005b, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
JustusHaberer
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 297, Zeilen: 36-40
Quelle: Schneider 2005b
Seite(n): 1, Zeilen: 5-11
Am 11. November 2005 bestimmte der SR Finnlands Ex-Präsidenten Martti Ahtisaari als UN-Chefunterhändler für die Kosovo-Gespräche und den österreichischen Spitzendiplomaten Albert Rohan zu dessen Stellvertreter. Auf beide kommen schwierige Verhandlungen zu, denn die Positionen von Albanern und Serben sind mit[einander völlig unvereinbar.638]

638 Kosovo: "Es gibt kein zweites Dayton", Die Presse, Wien, 12. 11. 2005

Der UN-Sicherheitsrat hat Finnlands Ex-Präsidenten Martti Ahtisaari als UN-Chefverhandler für die Kosovo-Gespräche und den österreichischen Spitzendiplomaten Albert Rohan als dessen Stellvertreter bestätigt. Auf beide kommen schwierige Verhandlungen zu, denn die Positionen von Albanern und Serben sind miteinander völlig unvereinbar.
Anmerkungen

Quelle korrekt angegeben aber ohne Anführungszeichen, so dass dem Leser der Umfang und auch der wörtliche Charakter der Übernahme nicht klar ist.

Sichter
Guckar


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20130323234046

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