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Jkr/Fragment 025 11

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 25, Zeilen: 11-18
Quelle: Simma 2000
Seite(n): 19, Zeilen: 12ff
Nachdem deutlich geworden war, dass dessen ständigen Mitglieder, Russland und China gegen jede Resolution vorgehen würden, die eine Ermächtigung für die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die Bundesrepublik Jugoslawien enthielte, befand sich dieser in einem Zustand der Paralyse. Somit war der Sicherheitsrat nicht in der Lage, im Anschluss an seine Resolution 1199 vom 23. September 1998 den logischen nächsten Schritt zu gehen und militärische Zwangsmaßnahmen zu genehmigen. Während der folgenden Wochen wurde jedoch deutlich, daß (zumindest) Rußland gegen jede Resolution des Sicherheitsrats, die ein Mandat oder eine Ermächtigung für die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen die BRJ enthielte, sein Veto einlegen würde. Andererseits war es ebenso deutlich, daß der eben genannte Hinweis der Resolution 1199 (1998) auf eventuelle weitere Maßnahmen des Rates selbst keine ausreichende rechtliche Grundlage für die Androhung oder Anwendung von Gewalt durch UN-Mitglieder oder internationale Organisationen darstellte. Somit war der Sicherheitsrat nicht in der Lage, den »logischen« nächsten Schritt im Anschluß an Resolution 1199 (von dem deutschen Außenminister Kinkel »Sprungbrett-Resolution« genannt) zu gehen und schließlich militärische Zwangsmaßnahmen zu genehmigen, sofern sich die Situation nicht verbesserte.
Anmerkungen

Ein Verweis auf die Quelle fehlt. Allerdings findet sich am Ende des Abschnitts eine Fußnote mit einem Verweis auf ein Publikation von Eckart Klein (1997), welche noch geprüft werden muss.

Sichter
(Hindemith)

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