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Jkr/Fragment 083 19

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 83, Zeilen: 19-27
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 14, Zeilen: 1-8
Am 16. Oktober wurde der alte Bundestag zu einer Sondersitzung zusammengerufen, um die notwendige Zustimmung zum Einsatz bewaffneter Streitkräfte zu den von der NATO zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo geplanten Luftoperation im Rahmen der von ihr gebildeten Eingreiftruppe zu erteilen. Sie kam mit überwältigender Mehrheit von 503 gegen 63 Stimmen bei 18 Enthaltungen zustande. Im Verlauf der Debatte wurde von Vertretern aller Fraktionen betont, dass diese Zustimmung nur für den begrenzten Luftwaffeneinsatz gelte, nicht jedoch für eine weiter gehende Operation etwa zu Lande. [Somit beschloß noch der 13.] Deutsche Bundestag auf einer Sondersitzung am 16. Oktober 1998, dem Einsatz bewaffneter Streitkräfte zu den von der NATO zur Abwendung einer humanitären Katastrophe im Kosovo geplanten, begrenzten und in Phasen durchzuführenden Luftoperationen im Rahmen der von der NATO gebildeten Eingreiftruppe zuzustimmen. Der Beschluß fiel mit großer Mehrheit: 500 Ja-Stimmen, 62 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen.40 Im Verlauf der entsprechenden Debatte wurde von Vertretern aller Fraktionen deutlich gemacht, daß diese Zustimmung nur für den begrenzten Luftwaffeneinsatz gelte, nicht jedoch für weitergehende Operationen etwa zu Lande.

40 Text in: Dokumentation zur Abrüstung und Sicherheit, Bd. XXVII, a.a.O., S. 417 ff.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

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