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Jkr/Fragment 085 21

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 85, Zeilen: 21-24, 26-37, 101-104
Quelle: Krause 2000
Seite(n): 15, Zeilen: 4-15, 23-26, 101-106
[Seite 85, Zeilen 21-24]

In einer denkwürdigen Sitzung165 des NATO-Rates stimmte dieser zu, dass der Generalsekretär der NATO Luftschläge gegen Ziele auf dem Gebiet der Bundesrepublik Jugoslawien autorisieren durfte.

[Seite 85, Zeilen 26-37]

Solana wurde zu einem Gespräch nach Belgrad entsandt, um Milošević zum Einlenken zu bewegen. Der NATO-Beschluss machte jedoch auf ihn wenig Eindruck, so dass Solana am 31. Januar ohne greifbares Ergebnis zurückkam.

Daraufhin haben sich Frankreich, Großbritannien und die USA entschlossen, mit einer neuen diplomatischen Initiative einen letzten Versuch zu wagen, die sich deutlich abzeichnende Eskalation zu verhindern. Formell im Rahmen der Kontaktgruppe und mit deren Aufgaben beauftragt,166 tatsächlich jedoch unter partiellem Ausschluss Deutschlands, Italiens und Russlands, luden sie zum 6. Februar Vertreter der Albaner und Serbiens nach Rambouillet in Frankreich ein, um hier eine politische Lösung für das Kosovo praktisch zu erzwingen.166a Der weitgehende Ausschluss Deutschlands, das zu der Zeit die europäische Prä[sidentschaft innehatte und eigentlich an führender Stelle hätten positioniert sein müssen, wurde in Bonn mit Kritik bedacht.]


165 Vgl. NATO-Rat ermächtigt Solana zur Anordnung von Luftschlägen, SZ vom 31.01. 1999

166 Auf einer Sitzung der Kontaktgruppe in London wurden am 29. Januar 1999 die Grundlinien für die neue Initiative beschlossen, siehe hierzu: http://www.ohr.int/docu/d990129a.htm; vgl. auch: Neue Züricher Zeitung (NZZ) vom 02. 02. 1999

[166a Zum Ablauf und Verlauf der Verhandlungen vgl. auch unten, Kap. 2.6.; siehe auch: Krause, a.a.O. (Anm. 129), S. 410]

[Seite 15, Zeilen 4-15]

Die NATO reagierte am 30. Januar mit einem eher symbolischen Schritt: sie autorisierte Generalsekretär Solana, den Einsatz von NATO-Luftstreitkräften anzuordnen, ohne daß zuvor eine Beratung im NATO-Rat stattfinden solle, und entsandte ihn zu einem Gespräch nach Belgrad, um Milosevic zum Einlenken zu bewegen.44 Dieser Beschluß machte auf Milosevic wenig Eindruck, denn Solana kam am 31. Januar ohne Ergebnis von den Gesprächen aus Belgrad zurück.

In dieser Situation entschlossen sich Großbritannien, Frankreich und die USA, mit einer neuen diplomatischen Initiative einen letzten Versuch zu wagen, die bevorstehende Eskalation zu verhindern. Formell im Rahmen der Kontaktgruppe und mit deren Vorgaben beauftragt,45 tatsächlich jedoch unter partiellem Ausschluß der Deutschen und der Russen, luden sie am 6. Februar 1999 Vertreter der Albaner und Serbiens nach Rambouillet in Frankreich ein, um hier eine politische Lösung für Kosovo praktisch zu erzwingen.

[Seite 15, Zeilen 23-26]

Der weitgehende Ausschluß der Deutschen, die immerhin die europäische Präsidentschaft innehatten und somit im Sinne der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) eigentlich an führender Stelle hätten stehen müssen, wurde in Bonn als brüskierend empfunden.


44 Vgl. “NATO-Rat ermächtigt Solana zur Anordnung von Luftschlägen”, in: SZ vom 31.1.1999.

45 Die Grundlinien wurden am 29. Januar 1999 auf einer Sitzung der Kontaktgruppe in London beschlossen (Text der Conclusions im Internet: http://www.ohr.int/docu/d990129a.htm); am 1. Februar wurde der Textentwurf von der Belgrader Tageszeitung Politika veröffentlicht; vgl. “Ein Weg zum Frieden in Kosovo?” in: Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vom 2.2.1999.

Anmerkungen

Die Übernahmen sind völlig inadäquat gekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

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