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Jkr/Fragment 102 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Hindemith
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 102, Zeilen: 1-29, 101-112
Quelle: Giersch 2000
Seite(n): 445, 446, Zeilen: 445: 16-39; 446: 1-21
[Es ist weder dem Zusammenhalt noch der Glaubwürdigkeit der Al-]lianz gut bekommen, dass der damalige UN-Generalsekretär Boutros-Ghali die Mandatsausübung der NATO einschränkte. Die serbischen Massaker in der muslimischen Enklave und UN-„Sicherheitszone“ Srebrenica im Juli 1995 leiteten das Ende dieses von den UN gesteuerten Systems ein. Eine zentrale Lehre des Bosnien-Konflikts war daher, dass künftig die operative Handlungsfreiheit der NATO zu wahren war. So wurde die internationale IFOR/SFOR-Truppe zur Umsetzung des Dayton-Abkommens für Bosnien zwar vom UN-Sicherheitsrat autorisiert, jedoch eindeutig dem NATO-Kommando unterstellt.201 Die schlechten Erfahrungen auf dem Balkan erklären zu einem großen Teil, warum die NATO im Kosovo-Konflikt sehr viel energischer eine unabhängige Rolle beanspruchte.

Hinderlich für ein wirkungsvolles Handeln der NATO war es, dass die Möglichkeiten auf dem Balkan von der geopolitischen Konkurrenz mit Russland bestimmt waren. Der Versuch, die Osterweiterung des Bündnisses und seine neue Rolle als regionale Ordnungsmacht auf dem Balkan mit der Kooperation mit Russland abzustimmen, ist nur sehr bedingt gelungen. Zwar wurden im Mai 1997 in der Grundakte zwischen der NATO und Russland Sonderbeziehungen in Form eines „Ständigen Gemeinsamen Rates“ etabliert. Zugleich hat die Einrichtung des „Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates“ aber die faktische Vorrangstellung der NATO in der künftigen europäischen Sicherheitsarchitektur unterstrichen.202 Moskau versuchte der erweiterten Rolle der NATO entgegenzuwirken und tat dies in besonderem Maße dort, wo der Westen seinen Willen zur Zusammenarbeit am praktischen Beispiel zu demonstrieren suchte, bei der Regulierung des Jugoslawien-Konflikts. Im Frühjahr 1994, als die Kontroversen über die europäische Sicherheitsarchitektur in vollem Gange waren, bezogen die westlichen Mächte die politische Schutzmacht Serbiens, Russland, in die Balkan-Kontaktgruppe ein.203 Dieses Gremium sollte vor allem dazu dienen, die widersprüchlichen Großmachtinteressen auf dem Balkan auszugleichen. Die dargestellte Entwicklung verdeutlicht die Ausgangslage der NATO im Zu-[sammenhang mit dem Ausbruch des Kosovo-Krieges im Februar/März 1998.]


201 Carsten Giersch, Konfliktregelung in Jugoslawien 1991-1995. Die Rolle von OSZE, EU, UNO und NATO, Baden-Baden 1998, S. 264-295

202 Es war überaus schwierig, Russland davon zu überzeugen, dass es sich bei der „Partnerschaft für den Frieden“ mit Osteuropa und den GUS-Staaten um ein System kooperativer Sicherheit handelt und ebenso wie die Entscheidung, Polen, die Tschechische Republik und Ungarn in die NATO aufzunehmen, keine Bedrohung darstelle.

203 Die Kooperation in der Kontaktgruppe kam im Bosnien-Konflikt erstmals zum Tragen. Ihre Bilanz wurde als ambivalent eingestufl. Einerseits hat Russland an der Erarbeitung eines Friedensplans mitgewirkt, der aber erfolglos geblieben ist, weil die russische Delegation andererseits einen auch historisch begründeten Anspruch, als Großmacht auf dem Balkan eine Sonderrolle zu spielen, dadurch unterstrichen hat, dass es die Anwendung militärischer Zwangsmaßnahmen gegen die Serben strikt ablehnte.

[Seite 445, Zeilen 16-39]

Es ist weder der Glaubwürdigkeit noch dem Zusammenhalt der Allianz gut bekommen, ganz zu schweigen von den Blauhelm-Operationen selbst, dass der damalige UN-Generalsekretär Boutros Ghali und seine Beauftragten die Mandatsausübung der NATO einschränkten. Die serbischen Massaker in der muslimischen Enklave und UN-„Sicherheitszone“ Srebrenica im Juli 1995 leiteten das Ende dieses Systems ein. Eine zentrale Lehre des Bosnien-Konflikts war daher, dass künftig die operative Handlungsfreiheit der NATO zu wahren war. So wurde die internationale Truppe zur Umsetzung des Dayton-Abkommens für Bosnien (IFOR/SFOR) zwar vom UN-Sicherheitsrat autorisiert, jedoch unmißverständlich dem NATO-Kommando unterstellt.5 Diese frühen negativen Erfahrungen auf dem Balkan erklären zu einem großen Teil, warum die NATO im Kosovo-Konflikt sehr viel energischer eine autonome Rolle beanspruchte.

Die NATO und Russland

Freilich wurden die Handlungsmöglichkeiten der NATO auf dem Balkan zugleich von der geopolitischen Konkurrenz mit Russland bestimmt. Der Versuch, die Osterweiterung der NATO und ihre neue Rolle als regionale Ordnungsmacht auf dem Balkan mit der Kooperation mit Russland unter einen Hut zu bringen, ist nur sehr bedingt gelungen. Zwar wurden im Mai 1997 in der Grundakte zwischen der NATO und Russland Sonderbeziehungen in Form eines „Ständigen Gemeinsamen Rates“ etabliert. Zugleich hat die Einrichtung des „Euro-Atlantischen Partnerschaftsrates“ jedoch die faktische Vorrangstellung der NATO in der künftigen europäischen Sicherheitsarchitektur verdeutlicht. Es ist schwer, Russland davon zu überzeugen, dass es sich

[Seite 445, Zeilen 1-21]

bei der „Partnerschaft für den Frieden“ mit Osteuropa und den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion um ein System kooperativer Sicherheit handelt und ebenso wie die Entscheidung, Polen, die Tschechische Republik und Ungarn in die NATO aufzunehmen, keine Bedrohung darstellt.

Moskau versuchte der erweiterten Rolle der NATO entgegenwirken und tat dies in besonderem Maße dort, wo der Westen seinen Willen zur Zusammenarbeit am praktischen Beispiel zu demonstrieren suchte - bei der Regulierung des Jugoslawien-Konflikts. Im Frühjahr 1994, als die Kontroversen über die europäische Sicherheitsarchitektur in vollem Gange waren, bezogen die westlichen Mächte USA, Großbritannien, Frankreich und Deutschland die politische Schutzmacht der Serben, Russland, in die sogenannte Kontaktgruppe ein.6 Die Bilanz dieser Kontaktgruppe im Bosnien-Konflikt ist als ambivalent zu bezeichnen. Einerseits hat Russland an der Erarbeitung eines Friedensplans mitgewirkt, der aber erfolglos geblieben ist, weil Moskau andererseits einen auch historisch begründeten Anspruch, als Großmacht auf dem Balkan eine Sonderrolle zu spielen, dadurch unterstrichen hat, dass es die Anwendung militärischer Zwangsmittel gegen die Serben durchweg ablehnte. In Wirklichkeit diente die Kontaktgruppe vor allem dazu, die widersprüchlichen Großmächteinteressen auf dem Balkan auszugleichen.

Diese Vorgeschichte verdeutlicht die Ausgangslage der NATO gegenüber dem Ausbruch des Kosovo-Krieges im Februar/März 1998:


5 Carsten Giersch, Konfliktregulierung in Jugoslawien 1991-1995. Die Rolle von OSZE, EU, UNO und NATO. Baden-Baden 1998, S. 264-295.

6 Francine Boidevaix, Une diplomatic informelle pour l’Europe. Le Groupe de Contact Bosnie. Paris 1997.

Anmerkungen

Ein Quellenverweis fehlt.

Sichter
(Hindemith), Guckar

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