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Jkr/Fragment 201 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 201, Zeilen: 1-26
Quelle: Cyrus 2003
Seite(n): 12, Zeilen: 5-31
Nicht klein geredet oder gar unterschätzt werden sollte das bei dem Gipfel geschnürte Finanzpaket. Der tatsächliche oder angenommene Bedarf ist sicherlich immer viel höher als die ohnehin nicht geringe Leistungsfähigkeit der Geber.431 Auf die absoluten Zahlen allein kommt es jedoch nicht unbedingt an, zumal auch die „Absorptionsfähigkeit“ der lokalen Strukturen zu berücksichtigen ist. Im Übrigen waren die im Vorfeld vor allem von Seiten der griechischen Ratspräsidentschaft in den Raum gestellten Zahlen keineswegs durch ein auf einen [sic] konkretes Projekt bezogenen Bedarf untermauert worden. Insgesamt wurde ein realistisches Paket geschnürt, das neben den weiteren Finanzhilfen vor allem die Öffnung und Anwendung von Instrumenten vorsieht, die sich in der gerade abgeschlossenen Erweiterungsrunde bereits bewährt haben. Positiv beurteilt wurde die Tatsache, dass die immer wieder angemahnte regionale Zusammenarbeit bereits im Vorfeld von Thessaloniki wesentlich ausgeweitet wurde. Zum ersten Mal kam es mit der Erklärung, in der sich die fünf Staatspräsidenten der Westbalkanländer Anfang Juni 2003 im mazedonischen Ohrid auf gemeinsame Ziele für den Gipfel verständigt hatten, zu einer gemeinsamen Initiative gegenüber der EU. In der Gipfelerklärung bekennen sich die Staaten der Region zur Flüchtlingsrückkehr als wichtige Voraussetzung für Versöhnung und als Zeichen demokratischer Reife. Der Teilung der Region nach ethnischen Kriterien wird eine eindeutige Absage erteilt. Dieses klare Bekenntnis ist im Hinblick auf die Situation im Kosovo besonders bemerkenswert. Belgrad und Príština haben auf dem Gipfel ihre Bereitschaft erklärt, einen direkten Dialog zu praktischen Fragen aufzunehmen. Wegen der damals noch nicht vollzogenen Amtsübernahme durch den neuen UNMIK-Leiter, Harri Holkeri, der im August 2003 sein Amt antrat, wurde leider nicht unmittelbar nach dem Gipfel mit den Gesprächen begonnen.

431 Altmann, Der Gipfel EU-Westliche Balkanstaaten, ebenda, vertritt die Meinung, dass die Reaktion der EU auf die finanziellen Vorstellungen und Erwartungen der Balkanländer als »dürftig“ bezeichnet werden müssen.

• Das geschnürte Finanzpaket sollte nicht unterschätzt oder kleingeredet werden. Der tatsächliche oder vermutete Bedarf ist sicherlich immer viel höher als die Leistungsfähigkeit der Geber. Auf die absoluten Zahlen allein kommt es jedoch nur bedingt an. Hier sei nur das Stichwort Absorptionsfähigkeit durch lokale Strukturen genannt. Im Übrigen waren die im Vorfeld des Gipfels in den Raum gestellten Zahlen keinesfalls durch einen konkreten projektbezogenen Bedarf unterfüttert worden. Ich denke, insgesamt wurde ein realistisches und verdaubares Paket geschnürt, das neben den weiteren Finanzhilfen vor allem die Öffnung und Anwendung von Instrumenten vorsieht, die sich in der jetzt abgeschlossenen Erweiterungsrunde bereits bewährt haben (twinning, Beteiligung an Ausschreibungen anderer EU-Programme, Öffnung von EU-Programmen im Bildungsbereich).

In der Diskussion über Zahlen und Maßnahmen-Pakete gehen einige Aspekte unter, die durchaus verdienen, positiv festgehalten zu werden:

• Die immer wieder angemahnte regionale Zusammenarbeit wurde bereits im Vorfeld von Thessaloniki erfolgreich praktiziert. Zum ersten Mal kam es mit der Erklärung, in der sich die fünf Staatspräsidenten Anfang Juni 2003 in Ohrid auf gemeinsame Ziele für Thessaloniki verständigt haben, zu einer gemeinsamen Initiative gegenüber der EU.

• In der Gipfelerklärung bekennen sich die Staaten der Region zur Flüchtlingsrückkehr als wichtiger Voraussetzung für Versöhnung und als Zeichen demokratischer Reife. Der Teilung der Region nach ethnischen Kriterien wird eine Absage erteilt. Im Hinblick auf die Lösung der Statusfrage des Kosovo scheint mir dieses klare Bekenntnis wichtig und erwähnenswert.

• Belgrad und Pristina haben ihre Bereitschaft erklärt, einen direkten Dialog zu praktischen Fragen aufzunehmen. Leider wurde dieses Momentum von Thessaloniki nicht genutzt, um unmittelbar nach dem Gipfel mit den Gesprächen zu beginnen.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme. Die Fußnote liefert auch keinen Anhalt zur Herkunft des Textes.

Sichter
(Graf Isolan), Hindemith

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