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Ks/Fragment 023 09

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 23, Zeilen: 9-23
Quelle: Lisken Denninger 1996
Seite(n): 340, Zeilen: Rz. 294
Nach dem Wortlaut dieser Bestimmungen kann sich die Annahme, dass eine Person eine Straftat (oder eine Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit) begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird, insbesondere darauf stützen, dass sie die Begehung der Tat angekündigt oder dazu aufgefordert hat oder Transparente oder sonstige Gegenstände mit einer solchen Aufforderung mit sich führt. Diese Annahme kann sich auch darauf stützen, dass bei der betreffenden Person Waffen, Werkzeuge oder sonstige Gegenstände aufgefunden werden, die ersichtlich zur Tatbegehung bestimmt sind oder erfahrungsgemäß bei derartigen Straftaten verwendet werden, oder ihre Begleitperson solche Gegenstände mit sich führt und sie den Umständen nach hiervon Kenntnis haben muss. Für die Annahme einer bevorstehenden Straftatbegehung spricht es nach diesen Regelungen schließlich auch, wenn die betroffene Person bereits in der Vergangenheit mehrfach aus vergleichbarem Anlass bei der Begehung derartiger Taten betroffen worden ist und nach den Umständen eine Wiederholung dieser Verhaltensweisen zu erwarten ist. Nach dem Wortlaut dieser Bestimmungen kann sich die Annahme, daß eine Person eine Straftat (oder Ordnungswidrigkeit von erheblicher Bedeutung für die Allgemeinheit begehen oder zu ihrer Begehung beitragen wird, „insbesondere“ darauf stützen, daß sie die Begehung der Tat angekündigt oder dazu aufgefordert hat oder Transparente oder sonstige Gegenstände mit einer solchen Aufforderung mit sich führt Diese Annahme kann sich auch darauf stützen, daß bei der betroffenen Person Waffen, Werkzeuge oder sonstige Gegenstände aufgefunden werden, die ersichtlich zur Tatbegehung bestimmt sind oder erfahrungsgemäß bei derartigen Straftaten verwendet werden, oder ihre Begleitperson solche Gegenstände mit sich führt und sie den Umständen nach hiervon Kenntnis haben mußte. Für die Annahme einer bevorstehenden Straftatbegehung spricht es nach diesen Regelungen schließlich auch, wenn die betroffene Person, bereits in der

[...]

[S. 341] betroffen worden ist und nach den Umständen eine Wiederholung dieser Verhaltensweisen zu erwarten ist.

Anmerkungen

Es fehlt eine Zeile aus dem Original in der Kopie. Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02), WiseWoman

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