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Ks/Fragment 045 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 45, Zeilen: 1-9
Quelle: Stoermer 1998
Seite(n): 31, 32, Zeilen: 31: 17-24; 32: 1-2
[Diese findet in der Regel nicht in einem eng umgrenzten Raum statt, sondern zumeist unter freiem Himmel im Zusammenhang mit Demonstrationen oder sonstigen Versamm-] lungen. Nach der Argumentation der Befürworter der engen Betrachtungsweise dürfte ein Gewahrsam dann nicht mehr möglich sein, wenn die Kapazitäten an Arresträumen aufgebraucht sind oder aus anderen Gründen, unter Umständen wegen zu großer räumlicher Entfernung, nicht erreichbar sind. In Extremsituationen können solche Engpässe leicht auftreten. Es kann aber nicht im Interesse einer effektiven Gefahrenabwehr sein, wenn die Polizei in derartigen Fällen darauf verzichten müsste, potentielle Störer in Gewahrsam zu nehmen und damit das Risiko von eskalierenden Gefahren ohnmächtig zu akzeptieren hätte. Eine solche Situation kann von den Befürwortern des engen Gewahrsamsbegriffes nicht gewollt sein151.

151 Stoermer, Der polizeirechtliche Gewahrsam, S. 31 f.; vgl. dazu auch: OVG Münster, NJW 1980, 138 (139); VG Bremen, NVwZ 1986, 862 (862); OVG Bremen, NVwZ 1987, 235 (237); BVerwG, NJW 1982, 537 (537); a. A. Roscher, BW VPr 1981, 61 (64); Maaß, NVwZ 1985, 151 (151); Maaß, VBIBW 1987, 287 (287 f.).

[Seite 31, Zeilen 17-24]

Nach der Argumentation der Befürworter der engen Betrachtungsweise dürfte ein Gewahrsam dann nicht mehr möglich sein, wenn die Kapazitäten an Arresträumen aufgebraucht sind oder aus anderen Gründen, u. U. wegen 'zu großer' räumlicher Entfernung, nicht erreichbar sind. In Extremsituationen wie Demonstrationen können solche Engpässe leicht auftreten: Es kann aber nicht im Interesse einer effektiven Gefahrenabwehr sein, wenn die Polizei in solchen Fällen darauf verzichten müßte, potentielle Störer in Gewahrsam zu nehmen und damit das Risiko von eskalierenden Gefahren

[Seite 32, Zeilen 1-2]

ohnmächtig zu akzeptieren hätte. Eine solche Situation kann von den Befürwortern der engen Betrachtungsweise nicht ernsthaft gewollt sein.64


64 Vergl. dazu: OVG Münster in NJW 1980 S. 138, 139 (Gewahrsam im Polizeipräsidium); VG Bremen in NVwZ 1986 S. 862 (Gewahrsam in einem Streifenwagen); OVG Bremen in NVwZ 1987 S. 235, 237, als Berufungsentscheidung zu VG Bremen in NVwZ 1986 S. 862, bezieht letztlich aber keine Stellung, sondern wirft nur Fragen auf und beantwortet sie nicht; BVerwG in NJW 1982 S. 537 (Abschiebung eines Ausländers); a.A. Roscher in BWVPr. 1981 S. 61, 64; Maaß in NVwZ 1985 S. 151 und VBIBW 1987 S. 287 f.; diese beiden Autoren halten daher auch den Verbringungsgewahrsam für schlichtweg rechtswidrig.

Anmerkungen

Quelle ist in Fn. 151 an erster Stelle genannt. Textidentität geht daraus nicht hervor.

Sichter
Guckar

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