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Ks/Fragment 063 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 63, Zeilen: 1-10, 102-103, 106
Quelle: Stoermer 1998
Seite(n): 83, 84, Zeilen: 83: 23-28, 110-113; 84: 1-2, 101-102
Bei der Standardmaßnahme des Gewahrsams ist dieses Mittel somit nicht geeignet, da hier in der Regel sofort eingeschritten werden muss und kaum Zeit für aufwendige Nachforschungen besteht. Sinnvoll kann ein Erforschungseingriff daher eher im Bereich spezieller Gefahrenabwehrgesetze, wie zum Beispiel dem Bundesimmissionsschutzgesetz, dem Atomgesetz, dem Kreislaufwirtschaftsgesetz und dem Bundesnaturschutzgesetz sein oder bei Maßnahmen aufgrund der polizeilichen Generalklausel, auf die der Gefahrerforschungseingriff neben den Eingriffsermächtigungen der Spezialgesetze allgemein gestützt wird216. Zum Teil wird bezüglich des Gefahrerforschungseingriffs auch auf den Amtsermittlungsgrundsatz im öffentlichen Recht (§ 24 VwVfG) abgestellt.

216 Zum Gefahrerforschungseingriff bei Altlasten Breuer, NVwZ 1987, 751 (754); Becker, NVwZ 1987, 781 (781 ff.); Papier, NVwZ 1986, 256 (257); s. ebenfalls OVG Koblenz, NVwZ 1992, 499 (499); OVG Koblenz, DVBI. 1991, 1376 (1376); OVG Koblenz, DÖV 1991, 1075 (1075); Götz, Polizei- und OrdnungsR, Rdnr. 130; Mußmann, PolizeiR BW, Rdnr. 166; Habermehl, Polizei- und OrdnungsR, Rdnr. 79; Paetow, NVwZ 1980, 510 (513); Gallwas, NJW 1989, 1516 (1519).

[Seite 83, Zeilen 23-28]

Bei den Standardmaßnahmen, so auch für den Gewahrsam, ist dieses Mittel somit nicht immer geeignet, da hier in der Regel sofort eingeschritten werden muß und kaum Zeit für aufwendige Nachforschungen besteht. Sinnvoll kann ein Erforschungseingriff daher eher im Bereich spezieller Gefahrenabwehrgesetze, wie z.B. dem Bundesimmissionsschutzgesetz, Abfallgesetz, Atomgesetz, Bundesnaturschutzgesetz, etc.128 oder bei Maßnahmen aufgrund der polizeili-

[Seite 84, Zeilen 23-28]

chen Generalklausel sein, auf die der Gefahrerforschungseingriff, neben den Eingriffsermächtigungen der Spezialgesetze, allgemein gestützt wird.129


128 Zum Gefahrerforschungseingriff bei Altlasten: Breuer in NVwZ 1987 S. 751 ff. (754); Becker in NVwZ 1987 S. 781 ff.; Papier in NVwZ 1986 S. 256 ff. (257); Paetow in NVwZ 1990 S. 510 ff. (513); bei der Gesundheitsvorsorge Gallwas in NJW 1989 S. 1516 ff. (1519).

129 Z.T. wird auch auf den Amtsermittlungsgrundsatzes im öffentlichen Recht gem. § 24 VwVfG abgestellt.

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

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