Fandom

VroniPlag Wiki

Ks/Fragment 063 11

< Ks

31.268Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Share

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 63, Zeilen: 11-25
Quelle: Stoermer 1998
Seite(n): 82, Zeilen: 14-28
Die Unterscheidung zwischen der normalen Gefahrenabwehr und der vorsorglichen Polizeiarbeit liegt somit vor allem in den Anforderungen, die an den Gefahrenbegriff zu stellen sind. Während bei dem normalen Eingriff eine unmittelbar bevorstehende Gefahr erforderlich ist, bei der ein Schadenseintritt sofort oder in allernächster Zeit und fast mit Gewissheit zu erwarten sein muss, muss bei der Gefahrenvorsorge eine Gefahr mit lediglich hoher Wahrscheinlichkeit für bedeutende Rechtsgüter zu erwarten sein, wobei allerdings für diese Gefahrenprognose schlüssige Hinweise vorliegen müssen, so dass kein fernliegender Verdacht als Grundlage für einen Eingriff ausreichen kann. Aus dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgert daher das Bundesverwaltungsgericht, dass je hochwertiger das betroffene Schutzgut ist, desto niedriger die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts sein darf217. Diese Entscheidungen werfen die Frage auf, ob sich die Polizei beim Gewahrsam von den klassischen Gefahrenbegriffen des Polizeirechts als Eingriffsvoraussetzung loslösen und im eigentlichen Vorfeld dieser Gefahr bereits aufgrund von begründeten Verdachtsmomenten einschreiten kann.

217 BVerwGE 45, 51 (61); BVerwG, NJW 1970, 1890 (1892).

Die Unterscheidung zwischen der „normalen Gefahrenabwehr“ und der vorsorglichen Polizeiarbeit liegt somit vor allem in den Anforderungen, die an den Gefahrenbegriff zu stellen sind. Während bei dem „normalen“ Eingriff eine unmittelbar bevorstehende Gefahr erforderlich ist, bei der der Schadenseintritt sofort oder in allernächster Zukunft und fast mit Gewißheit zu erwarten sein muß, muß bei der Gefahrenvorsorge eine Gefahr mit lediglich hoher Wahrscheinlichkeit für bedeutende Rechtsgüter zu erwarten sein, wobei allerdings für diese Gefahrenprognose schlüssige Hinweise vorliegen müssen, so daß kein fernliegender Verdacht als Grundlage für einen Eingriff ausreichen kann.121 Aus dem

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit folgert das Bundesverwaltungsgericht: „Je hochwertiger das betroffene Schutzgut ist, desto niedriger darf die Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts sein.“122 Diese Entscheidungen werfen die Frage auf, ob sich die Polizei bei ihren Handlungen und Maßnahmen, unter anderem beim Polizeigewahrsam, von den klassischen Gefahrenbegriffen des Polizeirechts als Eingriffsvoraussetzung loslösen und im eigentlichen „Vorfeld“ dieser Gefahr bereits aufgrund von begründeten Verdachtsmomenten einschreiten kann.

121 In dieser Weise auch SächsVGH in seinem vorgenannten Urteil vom Mai 1996 S. 33.

122 BVerwGE 45 S. 61; BVerwG in NJW 1970 S. 1890, 1892.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki