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Ks/Fragment 070 16

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 70, Zeilen: 16-22
Quelle: Stoermer 1998
Seite(n): 96, Zeilen: 14-21
a. Die Ankündigung von oder Aufforderung zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten durch Transparente und Flugblätter243

Diese Prognosehilfe will, insbesondere nach der Intention des bayerischen Landesgesetzgebers, einer Aufhetzung von Menschenmassen durch Parolen, Transparenten und Flugblättern vorbeugen244 Die Einschätzungshilfe will dabei einer Gefahreneskalation durch ein Aufstacheln von weiteren bislang noch unbeteiligten Personen vorbeugen. Hinsichtlich der Flugblätter ist jedoch erforderlich, dass der Betroffene sie [in solchen Stückzahlen bei sich führt, dass davon ausgegangen werden kann, dass sie zur Verteilung bestimmt sind245.]


243 Siehe die Regelungen in den Bundesländern Bayern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

244 Kritisch dazu Wächtler, Strafverteidiger 1989, 410 (415).

245 Stoermer, Der polizeirechtliche Gewahrsam, S. 96.

b) Ankündigung von oder Aufforderung zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten durch Transparente und Flugblätter

Diese Prognosehilfe will einer Aufhetzung von Menschenmassen durch Parolen, Transparenten und Flugblättern vorbeugen.179 Die Einschätzungshilfe will dabei einer Gefahreneskalation durch ein Aufstacheln von weiteren bislang noch unbeteiligten Personen vorbeugen. Hinsichtlich der Flugblätter ist jedoch erforderlich, daß der Betroffene sie in solchen Stückzahlen bei sich führt, daß davon ausgegangen werden kann, daß sie zur Verteilung bestimmt sind.


179 Kritisch Wächtler in Strafverteidiger 1989 S. 415: „ ... weil es in Wirklichkeit um sie gar nicht geht, sondern darum, die Menschen auszuschalten.“

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben trotz Nennung der Quelle (auf der Folgeseite) ungeklärt.

Sichter
(Graf Isolan), Guckar

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