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Ks/Fragment 072 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 72, Zeilen: 1-7
Quelle: Stoermer 1998
Seite(n): 97, Zeilen: 20-26
Für das Merkmal „Kenntnis haben musste“ soll es ausreichen, wenn objektiv feststellbare Umstände und polizeiliche Erfahrungen die Vermutung begründen, der Betroffene müsse wissen, dass seine Begleiter derartige Gegenstände mit sich führen und er dieses hinnimmt, ohne sich aktiv davon zu distanzieren252. Wer sich nämlich nicht von diesen Personen distanziert, muss damit rechnen, von der Polizei selbst als Störer angesehen zu werden als jemand, der sich ebenfalls an gewaltsamen Ausschreitungen beteiligen will253.

252 OLG Nürnberg, NVwZ-RR 1991, 67 (67 ff.); vgl. auch BayObLG, NVwZ 1990, 194 (196); a. A. BayVGH, BayVBI. 1983, 434 (434); s. auch Stoermer, Der polizeirechtliche Gewahrsam, S. 97.

253 Stoermer, Der polizeirechtliche Gewahrsam, S. 97.

180 Für das Merkmal „Kenntnis haben mußte“ soll es ausreichen, wenn objektiv feststellbare Umstände und polizeiliche Erfahrungen die Vermutung begründen, der Betroffene müsse wissen, daß seine Begleiter derartige Gegenstände mit sich führen und er dies hinnimmt, ohne sich aktiv davon zu distanzieren.181 Wer sich nämlich nicht von diesen Personen distanziert, muß damit rechnen von der Polizei selbst als Störer angesehen zu werden; als jemand, der sich ebenfalls an gewaltsamen Ausschreitungen beteiligen will.

101 Bejahend: OLG Nürnberg in NVwZ-RR 1991 S. 67 ff., hier war bei einer gestellten Menschenansammlung auf dem Boden eine große Menge Waffen gefunden worden, denen sich diese Personen entledigt haben und nun diese Waffen keiner bestimmten Person mehr zuzuordnen war: „ ... allein die fehlende Zuordenbarkeit einzelner gefährlicher Gegenstände zu einzelnen Personen kann noch nicht dazu führen, die Voraussetzung für den Gewahrsam zu verneinen ...“. Unter Verhältnismäßigkeitserwägungen kann bei der Gefährdung höherwertiger Rechtsgüter auch die Ingewahrsamnahme „Unschuldiger“ gerechtfertigt sein; vergl. auch BayObLG in NVwZ 1990 S. 194, 196.

Ablehnend: BayVGH in BayVBl. 1983 S. 434: „insbesondere bestand für den Kläger keine Pflicht, seine Mitreisenden auf das Mitfuhren von verbotenen Gegenständen hin zu überprüfen und sie davon abzuhalten.“

Anmerkungen

Die wörtlichen Übereinstimmungen bleiben trotz Nennung der Quelle en passant ungekennzeichnet.

Die differenzierende Fußnote des Originals wird zu einer reinen Urteilslistung "eingedampft".

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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