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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 234, Zeilen: 104-110
Quelle: Gusy 1992
Seite(n): 463, Zeilen: 5-10
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894 BVerfGE 58, 208 (223); 66, 191 (197); BVerfG, NJW 1982, 691 (691); BVerfG, NJW 1984, 1806 (1806); BVerfG, NVwZ 1984, 781 (781); Fuchs, Die Standardmaßnahme Gewahrsam, S. 97. Für den Fall des Unterbringungsverfahrens hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Gericht sich von dem Zustand des Betroffenen selbst zu überzeugen hat. Auf Äußerungen Dritter, etwa der Anstalt, in welcher eine Person untergebracht ist, oder der behandelnden Ärzte, darf es sich insoweit nicht verlassen. Vorrangiger Zweck der Anhörung im Unterbringungsverfahren ist es, dem Richter einen persönlichen Eindruck von dem Betroffenen und der Art seiner Erkrankung zu verschaffen, damit er in den Stand gesetzt wird, ein klares und umfassendes Bild von der Persönlichkeit des Unterzubringenden zu gewinnen und seiner Pflicht zu genügen, den ärztlichen Gutachten richterliche Kontrolle entgegenzusetzen.

Vielmehr hat das Gericht sich von diesem Zustand selbst zu überzeugen. Auf Äußerungen Dritter - etwa der Anstalt, in welcher eine Person untergebracht ist, oder der sie behandelnden Ärzte - darf es sich insoweit nicht verlassen. „Vorrangiger Zweck der Anhörung im Unterbringungsverfahren ist es vielmehr, dem Richter einen persönlichen Eindruck von dem Betroffenen und der Art seiner Erkrankung zu verschaffen, damit er in den Stand gesetzt wird, ein klares und umfassendes Bild von der Persönlichkeit des Unterzubringenden zu gewinnen und seiner Pflicht zu genügen, den ärztlichen Gutachten richterliche Kontrolle entgegenzusetzen."84

84 BVerfGE 58, 208 (223) = NJW 1982, 691; BVerfGE 66, 191 (197) = NJW 1984, 1806 = NVwZ 1984, 781.

Anmerkungen

In der Quelle ist der letzte Teil noch korrekt durch Anführungsstriche als wörtliche Übernahme aus einem Urteil des BVerfG gekennzeichnet.

Sichter
Guckar

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