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Ld/Fragment 057 01

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 057, Zeilen: 01-20
Quelle: Heermann 2009
Seite(n): 57, Zeilen: 07-25
[...] Tätigkeit ausübe, oder die Institution, die diese Regelung erlassen habe, nicht in den Geltungsbereich des EG-Vertrages falle.277 Bei der Beurteilung der Ausübung einer sportlichen Tätigkeit im Hinblick auf die Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages ist daher zu prüfen, ob die Regeln für diese Tätigkeit unter Berücksichtigung des Tatbestandes der Art. 81 und 82 EGV von einem Unternehmen aufgestellt worden sind.278 Des weiteren stellt sich die Frage, ob dieses Unternehmen den Wettbewerb beschränkt oder seine marktbeherrschende Stellung misssbraucht und ob diese Beschränkung oder Missbrauch den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten beeinträchtigt.279 Unterstellt, diese Regeln beschränkten den freien Verkehr nicht, weil sie Fragen betreffen, die allein von sportlichem Interesse sind und als solche nichts mit wirtschaftlicher Betätigung zu tun haben, dann bedeutet dies dem EuGH zufolge jedoch weder, dass die entsprechende sportliche Tätigkeit zwangsläufig nicht in den Geltungsbereich der Art. 81 EG und 82 EGV [sic!] fällt, noch, dass die genannten Regeln den Tatbestand dieser Artikel nicht erfüllen.280 Entscheidend für die Anwendung des Art. 81 EGV im Einzelfall sind der Gesamtzusammenhang, in dem der in Frage stehende Beschluss zustande gekommen ist oder seine Wirkung entfaltet, und insbesondere seine Zielsetzung zu würdigen.281 Weiter ist dann zu prüfen, ob die mit dem Beschluss verbundenen wettbewerbsbeschränkenden Wirkungen notwendig mit der Verfolgung der genannten Ziele zusammenhängen und ob sie im Hinblick auf diese Ziele verhältnismäßig sind.282

277 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 27; s. auch: Stein, SpuRt 2008, 46, 47 f.

278 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 30.

279 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 30.

280 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 30.

281 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 42.

282 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 42.

[....] Tätigkeit ausübe, oder die Institution, die diese Regelung erlassen habe, nicht in den Geltungsbereich des EG-Vertrags falle.11 Bei der Beurteilung der Ausübung sportlicher Tätigkeit im Hinblick auf die Wettbewerbsregeln des EG-Vertrags sei zu prüfen, ob die Regeln für diese Tätigkeit unter Berücksichtigung des Tatbestands der Art. 81, 82, EG von einem Unternehen aufgestellt wurden, ob dieses den Wettbewerb beschränkt oder seine marktbeherrschende Stellung missbraucht und ob diese Beschränkung oder dieser Missbrauch den Handel zwischen Mitgliedsstaaten beeinträchtigt.12 Selbst unterstellt, dass diese Regeln keine Grundfreiheiten beschränken, weil sie Fragen beträfen, die allein von sportlichem Interesse seien und als solche nichts mit wirtschaftlicher Betätigung zu tun hätten, würde dies weder bedeuten, dass die entsprechende sportliche Tätigkeit zwangsläufig nicht in den Geltungsbereich der Art. 81, 82 EG falle, noch, dass die genannten Regeln den Tatbestand dieser Artikel nicht erfüllen würden.13 Bei der Anwendung des Art. 81 Abs. 1 EG im Einzelfall seien der Gesamtzusammenhang, in dem der fragliche Beschluss zustande gekommen ist oder seine Wirkungen entfalte, und insbesondere seine Zielsetzung zu würdigen; weiter sei dann zu prüfen, ob die mit dem Beschluss verbundenen wettbewerbsbeschränkenden Wirkungen notwendig mit der Verfolgung der genannten Ziele zusammenhängen.14

11 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 27 - Meca-Medina und Majcen.

12 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 30 - Meca-Medina und Majcen.

13 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 31 - Meca-Medina und Majcen.

14 EuGH, 18.07.2006, Rs. C-519/04 P, Slg 2006 I-6991, Rn. 42 - Meca-Medina und Majcen.

Anmerkungen

Die Zusammenfassung der wichtigsten Erwägungen aus dem genannten Urteil des EuGH ähnelt auffällig der in der Quelle. Ld hat indes auf die Wiedergabe in indirekter Rede weitgehend verzichtet. Ein Verweis auf die Quelle findet sich in der der dokumentierten Passage unmittelbar vorhergehenden Fn. (neben etlichen anderen Quellen). Die Formulierungen sind weitgehend dem Urteil entnommen (z.B. http://lexetius.com/2006,1527), daher k.W. Die Umschreibung der Urteilsgründe füllt eine knappe Dreiviertelseite der Arbeit.

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