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Mah/Fragment 139 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 139, Zeilen: 01-26
Quelle: Hippler 2003
Seite(n): 10, Zeilen: li.Sp.:11 ff.
[Multilateralismus, Völkerrecht und andere Formen der Selbsteinbindung erscheinen so weniger als Chance kooperativer Problemeinhegung und Problemlösung, sondern] als Hindernis eigener Interessendurchsetzung und Machtentfaltung. In der US-Außenpolitik wird so die alte, unilaterale Politikströmung gestärkt, da ihre Plausibilität und ihr Realitätsbezug gestiegen sind. Unilateralismus – nicht in Reinform, sondern als Grundtendenz – ist heute zu einer realistischen Option US-amerikanischer Politik geworden, während dies früher nur in Ansätzen und Teilbereichen (etwa bezogen auf Mittelamerika und die Karibik) der Fall war.302

Dieser Tatbestand bedeutet zweierlei nicht: Einmal lässt sich nicht bestreiten, dass es weithin Anreize zu multilateralen Verhaltensweisen und Politikinitiativen gibt, und dass die US-Regierung auch zukünftig multilaterale Aktivitäten entfalten wird. Zweitens bedeutet die Argumentation auch nicht, dass die USA als solche das Problem wären, dass es etwa an deren spezifischem Charakter oder den Besonderheiten ihrer Außenpolitik läge. Steven Holloway bringt den Tatbestand rückblickend auf den Punkt:

„Great powers relied on their own power advantage; minor powers relied on law and international organization. Put simply, great powers tended to be unilateralist, small and medium powers multilateralist.”303

Und die USA sind heute nicht nur eine große Macht, sondern die einzige Weltmacht. Tatsächlich handelt es sich bei unserem Problem nicht um die US-Politik also solche, sondern um die Struktur der internationalen Beziehungen: Einseitige, überwältigende Dominanz lädt zu unilateralen Maßnahmen, imperialem Verhalten und Arroganz ein – unabhängig davon, wer eine solche Machtposition innehat. Würde ein anderes Land im gleichen Maße dominieren, wären kaum andere Verhaltensweisen zu erwarten, wie viele historische Erfahrungen nahe legen. Dies ändert allerdings nichts daran, dass gerade diese einseitige Machtverteilung heute eines der Schlüsselprobleme im internationalen System darstellt – und dass die USA zurzeit der Staat sind, der sich der Dominanz erfreut, ihre Chancen nutzt und ihren Versuchungen erliegt.


302 Vgl. Nuscheler, Franz: Multilateralismus versus Unilateralismuns. In: Stiftung für Entwicklung und Frieden (Hrsg.), Policy Paper 16, Bonn 2001.

303 Holloway, Steven: US Unilateralismus at the UN: Whay Great Powers Do Not Make Great Multilateralists. In: Global Governance, Vol. 6/2000 S. 364, zitiert nach Hippler/ Schade: US Unilateralismus als Problem von internationaler Politik und Global Governance, a.a. O., S. 10.

Multilateralismus, Völkerrecht und andere Formen der Selbsteinbindung erscheinen so weniger als Chance kooperativer Problemeinhegung und Problemlösung, sondern als Hindernis eigener Interessendurchsetzung und Machtentfaltung. In der US-Außenpolitik wird so die alte, unilaterale Politikströmung gestärkt, da ihre Plausibilität und ihr Realitätsbezug gestiegen sind. Unilateralismus – nicht in Reinform, sondern als Grundtendenz – ist heute zu einer realistischen Option US-amerikanischer Politik geworden, während dies früher nur in Ansätzen und Teilbereichen (etwa bezogen auf Mittelamerika und die Karibik) der Fall war.3

Dieser Tatbestand bedeutet zweierlei nicht: Einmal lässt sich nicht bestreiten, dass es weithin Anreize zu multilateralen Verhaltensweisen und Politikinitiativen geben, und dass die US-Regierung auch zukünftig multilaterale Aktivitäten entfalten wird. Zweitens bedeutet die Argumentation auch nicht, dass die USA als solche das Problem wären, dass es etwa an deren spezifischem Charakter oder den Besonderheiten ihrer Außenpolitik läge. Steven Holloway bringt den Tatbestand rückblickend auf den Punkt:

„Great powers relied on their own power advantage; minor powers relied on law and international organization. Put simply, great powers tended to be unilateralist, small and medium powers multilateralist.” (Holloway 2000: 364)

Und die USA sind heute nicht nur eine große Macht, sondern die einzige Weltmacht.

Tatsächlich handelt es sich bei unserem Problem nicht um die US-Politik also solche, sondern um die Struktur der internationalen Beziehungen: Einseitige, überwältigende Dominanz lädt zu unilateralen Maßnahmen, imperialem Verhalten und Arroganz ein – unabhängig davon, wer eine solche Machtposition innehat. Würde ein anderes Land im gleichen Maße dominieren, wären kaum andere Verhaltensweisen zu erwarten, wie viele historische Erfahrungen nahe legen. Dies ändert allerdings nichts daran, dass gerade diese einseitige Machtverteilung heute eines der Schlüsselprobleme im internationalen System darstellt – und dass die USA zurzeit der Staat sind, der sich der Dominanz erfreut, ihre Chancen nutzt und ihren Versuchungen erliegt.


3 Kurz nach den Terroranschlägen des 11. September 2001 äußerten einige Autoren die Hoffnung, dass der „Kampf gegen den Terrorismus“ zu einer stärkeren Betonung multilateraler Mechanismen durch Washington führen könnte, etwa: (Miller 2002:15-29). Das war bereits damals offensichtliches Wunschdenken, hat sich inzwischen auch erledigt.

Anmerkungen

Auf der vorigen Seite sowie in Fn 303 ist die Quelle genannt - was nichts daran ändert, dass Art und Umfang der Textübernahmen im Dunkeln bleiben.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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