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Voice over IP. Rechtsprobleme der Konvergenz von Internet und Telefonie

von Dr. Mareike Bonnekoh

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mb/Fragment 111 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-14 19:25:59 WiseWoman
Enaux 2004, Fragment, Gesichtet, Mb, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 111, Zeilen: 1-9 , 101-111
Quelle: Enaux 2004
Seite(n): 20-21, Zeilen: S.20,32-35; S.21,1-9.101.105-110
[Der räumlich relevante Markt umfasst ein Gebiet, „in dem die Unternehmen bei den relevanten Produkten an Angebot und Nachfrage beteiligt sind und die Wettbewerbsbedingungen einander gleichen oder hinreichend homogen sind und von Nachbargebieten unterschieden werden können, in denen erheb]lich andere Wettbewerbsbedingungen bestehen“.391 Für die Beurteilung der Frage, ob die Wettbewerbsbedingungen in verschiedenen Gebieten hinreichend homogen sind, wird ebenso wie bei der sachlichen Marktabgrenzung die Nachfrage- und Angebotssubstituierbarkeit als Reaktion auf eine relative Preiserhöhung herangezogen.392 Für die Bestimmung der räumlich relevanten Märkte in der elektronischen Kommunikation sollen insbesondere zwei Kriterien von maßgeblicher Bedeutung sein: zum einen das von einem Netz erfasste Gebiet393 und zum anderen die bestehenden Rechts- und anderen Verwaltungsinstrumente.394

391 EU-Kommission, Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht, a. a. O., Tz. 56.

392 EU-Kommission, Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht, a. a. O., Tz. 57.

393 D.h. in der Regel das Gebiet, in dem der Betreiber tätig sein darf, EU-Kommission, Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht, a. a. O., Tz. 59, Fn. 43.

394 EU-Kommission, Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht, a. a. O., Tz. 59, Fn. 44 mit dem Verweis auf Mobilfunkmärkte, die aufgrund der Reichweite der Lizenz und der damit verbundenen Netzarchitektur als nationale Märkte einzustufen seien.

[Seite 20]

Nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH umfasst der räumlich relevante Markt umfasst ein Gebiet, „in dem die Unternehmen bei den relevanten Produkten an Angebot und Nachfrage beteiligt sind und die Wettbewerbsbedingungen einander gleichen oder hinreichend homogen sind und von Nachbargebieten unterschieden werden können, in

[Seite 21]

denen erheblich andere Wettbewerbsbedingungen bestehen“.130 Für die Beurteilung der Frage, ob die Wettbewerbsbedingungen in verschiedenen Gebieten hinreichend homogen sind, wird ebenso wie bei der Festlegung des sachlich relevanten Markts die Nachfrage- und Angebotssubstituierbarkeit als Reaktion auf eine relative Preiserhöhung herangezogen.131

Für die Bestimmung der räumlich relevanten Märkte sollen - wie bisher bei der Telekommunikation auch - im Bereich der elektronischen Kommunikation zwei Kriterien von maßgeblicher Bedeutung sein:

&bullet; das von einem Netz erfasste Gebiet132

&bullet; die bestehenden Rechts- und anderen Verwaltungsinstrumente.133


130 EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 109), Tz. 56 mit Hinweis auf EuGH, United Brands / Kommission, Slg. 1978, 207, Rn. 44; michelin / Kommission, Slg. 1983, 3461; Alsatel / Novasam, Slg. 1988, 5987, Rn. 15; EuG, Tiercé Ladbroke / Kommission, Slg. 1997 II-923, Rn. 102. Vgl. zur räumlichen Marktabgrenzung insgesamt Krüger. K&R-Beil. 1/2003, 9, 12f.

131 EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 109), Tz. 57.

132 D.h. in der Regel das Gebiet, in dem der Betreiber tätig sein darf, EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 109), Tz. 59, Fn. 43.

133 EU-Kommission, Leitlinien (o. Fn. 109), Tz. 59, Fn. 44 mit dem Verweis auf Mobilfunkmärkte, die aufgrund der Reichweite der Lizenz und der damit verbundenen Netzarchitektur als nationale Märkte einzustufen seien.

Anmerkungen

Die Abkürzung "Tz.", welche laut Abkürzungsverzeichnis von Enaux (2004) für "Textziffer" steht (siehe dort, S. XVII), wird in Mb nicht erläutert. Überhaupt benutzt Mb weiter unten mehrfach die Konvention "EU-Kommission, Leitlinien zur Marktanalyse und Ermittlung beträchtlicher Marktmacht, a. a. O., Ziff. [bzw. Ziffer] xy" (vgl. Mb, S. 115, Fn. 402, 403, S. 118, Fn. 416 und S. 123, Fn 430).

Sichter
(Graf Isolan), WiseWoman

[2.] Mb/Fragment 111 10 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-10 13:59:39 Fret
BNetzA 2006, BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Mb, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 111, Zeilen: 10-21
Quelle: BNetzA_2006
Seite(n): 63, 64, Zeilen: 31-40, 47-49, 1-4
Regionale Märkte werden immer dann anzunehmen sein, wenn aus der Sicht des Nachfragers objektive Hemmnisse bestehen, welche die regionale Abdeckung als sinnvoll erscheinen lassen. Bitstrom-Zugang, der einen virtuellen Netzzugang zulässt, eröffnet dem Nachfrager die Möglichkeit, Kunden anzusprechen, die außerhalb der Reichweite seines eigenen, möglicherweise regional begrenzten Netzes liegen. Die eigentliche physische Verkehrsübergabe erfolgt dann auf einer höheren Netzebene. Das Interesse der Nachfrager bezieht sich daher auf ein flächendeckendes Vorleistungsprodukt. Der Zugang zum einzelnen Kunden selbst ist nicht substituierbar. Allerdings kommt es den Nachfragern nicht primär auf den Zugang zu einem bestimmten Kunden an, sondern vielmehr auf die Erschließung einer möglichst großen Anzahl von Kunden. Insofern sind Bitstrom-Zugänge regional austauschbar.395

395 BNetzA, Marktdefinition und Marktanalyse zu Markt Nr. 12 der Märkte- Empfehlung der EU-Kommission, Festlegung der Präsidentenkammer, a. a. O., S. 57.

Im Allgemeinen werden kleinere Märkte, die nur ein Teilgebiet von Deutschland umfassen, immer dann anzunehmen sein, wenn aus der Sicht des Nachfragers objektive Hemmnisse bestehen, welche die regionale Bedarfsdeckung als sinnvoll erscheinen lassen. [...] Bitstrom-Zugang, der im Bereich des Anschlussnetzes (insbesondere TAL) keinen physischen Netzzugang, sondern einen virtuellen Netzzugang ermöglicht, eröffnet dem Nachfrager ja gerade die Möglichkeit, Kunden zu erschließen, die außerhalb der Reichweite seines eigenen (regional begrenzten) Netzes liegen. Die eigentliche physische Verkehrsübergabe erfolgt auf einer höheren Netzebene, die er mit seiner eigenen begrenzten Infrastruktur leichter erreichen kann.

[...] Zwar stellt Bitstrom-Zugang im Einzelnen immer eine Verbindung zu einem bestimmten Kunden her, aber die Übergabe ist je nach Ausgestaltung des Produkts (je nach Übergabepunkt) an verschiedenen lokalen Knoten unterschiedlicher Konzentrationsebenen möglich. Der Zugang zum einzelnen Kunden ist nicht substituierbar. Möglicherweise sind den Nachfragern aber die einzelnen Kundenzugänge insofern austauschbar, als es ihnen nicht auf den Zugang zu einem bestimmten Kunden, sondern auf die Erschließung möglichst vieler Kunden ankommt. Insofern sind Bitstrom-Zugänge regional austauschbar.

Anmerkungen

Nur leicht gekürzte Übernahme des in der Quelle vorhandenen Textbestands. Quellenangabe ist vorhanden, weist aber nicht aus, dass hier keine eigene Formulierungsleistung der Autorin vorliegt.

Sichter
fret


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:WiseWoman, Zeitstempel: 20120814192850

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