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Voice over IP. Rechtsprobleme der Konvergenz von Internet und Telefonie

von Dr. Mareike Bonnekoh

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[1.] Mb/Fragment 154 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2012-08-09 16:22:07 Kybot
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Holznagel Enaux Nienhaus 2006, Mb, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
strafjurist
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 154, Zeilen: 4-11
Quelle: Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Seite(n): 142 (Rn 346, 347), Zeilen: 19-28
Spezielle Regelungen hierfür finden sich in den §§ 44-47 TKG sowie in der gem. § 45 TKG erlassenen Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV).540 Zweck der TKV ist gem. § 45 Abs. 1 S. 1 TKG die Wahrung der Interessen der Endnutzer (Kunden), insbesondere der Verbraucher. In den §§ 43a - 43b TKG 1996 finden sich weitere Kundenschutzvorschriften mit Bezug zur Nummerierung. Sie gelten gem. § 152 Abs. 1 S. 1 TKG bis zum Erlass entsprechender neuer Vorschriften auf der Grundlage von § 66 Abs. 4 TKG fort.

540 BGBl. I 1997, zuletzt geändert durch Art. 22 des Gesetzes zur Anpassung von Verjährungs Vorschriften an das Schuldrechtsmodemisierungsgesetz vom 9.12.2004. BGBl. I 2004, 3214.

[S. 142, Z. 19-24; Rn 346]

Das Telekommunikationsrecht sieht hierfür spezielle Regelungen vor. Diese finden sich in den §§ 44-47 TKG sowie detailliert in der auf der Ermächtigungsgrundlage aus § 45 TKG beruhenden Telekommunikations-Kundenschutzverordnung (TKV).350 Zweck der TKV ist die Wahrung der Interessen der Endnutzer (Kunden), insbesondere der Verbraucher (§ 45 Abs. 1 Satz 1 TKG).

[S. 142, Z. 25-28; Rn 247]

Weitere Kundenschutzvorschriften mit Bezug zur Nummerierung finden sich in den §§ 43a-43b TKG 1996, welche gem. § 152 Abs. 1 Satz 1 TKG bis zum Erlass entsprechender neuer Vorschriften auf der Grundlage von § 66 Abs. 4 TKG fortgelten.


350 BGBl. I 1997, S. 2910, zuletzt geändert durch Art. 22 des Gesetzes zur Anpassung von Verjährungsvorschriften an das Schuldrechtsmodernisierungsgesetz vom 9. 12. 2004, BGBl. I 2004, S. 3214, [...]

Anmerkungen

In der Fn. zuvor ist die Quelle genannt; diese bezieht sich zwar auf die dortige Paraphrase, ist jedoch nicht durch Absatz getrennt. Daher Wertung als Bauernopfer.

Sichter
fret


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Kybot, Zeitstempel: 20120809155626

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