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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 97, Zeilen: 1-18
Quelle: Holznagel Bonnekoh 2005
Seite(n): 22, 23, Zeilen: 20-28, 1-6
Zu prüfen ist, ob Voice over IP-Anbieter den Zugang zu Endkunden i. S. d. § 18 TKG kontrollieren, denn dann könnten sie auch untereinander zur Zusammenschaltung verpflichtet werden. Teilnehmemetzbetreiber kontrollieren stets den Zugang zum Endkunden.331 Voice over IP-Anbieter stellen allerdings keinen physischen Anschluss bereit. Nach der nunmehr weiten Fassung des Zugangsbegriffs (§ 3 Nr. 32 TKG) kommt es auf die Bereitstellung des physischen Anschlusses aber auch nicht an.332 Entscheidend ist vielmehr die Kontrolle der Erreichbarkeit eines Endnutzers. Diese wird durch die Zuweisung einer Nummer und die damit verbundene Möglichkeit, eingehende Anrufe zu empfangen, ausgeübt. Art. 5 Abs. 1 lit.a) der Zugangsrichtlinie geht davon aus, dass eine Zugangskontrolle von Unternehmen ausgehen kann, die den End-zu-End-Verbund von Diensten logisch kontrolliert. Die Kontrolle über den Zugang zu einem Voice over IP-Dienst wird daher durch die Zuweisung der Nummer, die Hinterlegung in entsprechenden Servern und die Möglichkeit, über diese Server Verbindungen aufzubauen und zu kontrollieren, charakterisiert.333 Somit können auch Voice over IP-Anbieter den Zugang zu Endnutzem kontrollieren und gem. § 18 Abs. 1 TKG zur Zusammenschaltung verpflichtet werden.

331 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, a. a. O., S. 139.

332 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, a. a. O., S. 139.

333 Schütz, Kommunikationsrecht, a. a. O., Rn. 404a.

[S. 22]

Zu prüfen ist, ob VoIP-Anbieter den Zugang zu Endkunden i. S. d. § 18 TKG kontrollieren, denn dann könnten sie auch untereinander zur Zusammenschaltung verpflichtet werden. Teilnehmernetzbetreiber kontrollieren stets den Zugang zum Endkunden.93 VoIP-Anbieter stellen allerdings keinen physischen Anschluss bereit. Nach der nunmehr weiten Fassung des Zugangsbegriffs (§ 3 Nr. 32 TKG) kommt es auf die Bereitstellung des physischen Anschlusses aber auch nicht an.94 Entscheidend ist vielmehr die Kontrolle der Erreichbarkeit eines Endnutzers. Diese wird durch die Zuweisung einer Nummer und die damit verbundene Möglichkeit, eingehende Anrufe zu empfangen, ausgeübt. Art. 5 Abs. 1 lit.a) der Zugangsrichtlinie95 geht davon aus, dass Zugangskontrolle von Unternehmen ausgehen kann,

[S. 23]

die den End-zu-End-Verbund von Diensten logisch kontrolliert. Die Kontrolle über den Zugang zu einem VoIP-Dienst wird daher durch die Zuweisung der Nummer, die Hinterlegung in entsprechenden Servern und die Möglichkeit, über diese Server Verbindungen aufzubauen und zu kontrollieren, charakterisiert.96 Somit können auch VoIP-Anbieter den Zugang zu Endnutzern kontrollieren und gem. § 18 Abs. 1 TKG zur Zusammenschaltung verpflichtet werden.


93 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, (o. Fn. 40) S. 139.

94 Koenig/Loetz/Neumann, Telekommunikationsrecht, (o. Fn. 40) S. 139.

95 Vgl. oben Fn. 90.

96 Schütz, Kommunikationsrecht (o. Fn. 40), S. 192.

Anmerkungen
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