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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Klgn, Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 121, Zeilen: 8-20
Quelle: Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Seite(n): Rn 119, Rn 120, Zeilen: -
Das Marktdefinitions- und -analyseverfahren ist die Grundlage für sämtliche Sonderverpflichtungen für Anbieter mit beträchtlicher Marktmacht und damit auch entscheidend für die Wettbewerbsentwicklung der Telekommunikationsmärkte überhaupt. Wegen dieser Bedeutung sowie zur Sicherung einer einheitlichen Regulierungspraxis werden die Entscheidungen nach §§ 10, 11 TKG durch die sog. Präsidentenkammer der BNetzA getroffen.424 Gem. § 14 Abs. 2 TKG muss die Regulierungsbehörde ihre getroffenen Feststellungen zur Marktabgrenzung und Marktanalyse alle zwei Jahre überprüfen. Darüber hinaus ist ein neues Abgrenzungs- und Analyseverfahren nach § 14 Abs. 1 TKG erforderlich, wenn sich entweder die Empfehlung der Kommission über die zu untersuchenden Märkte geändert hat oder wenn der BNetzA selbst Tatsachen bekannt werden, die darauf schließen lassen, dass die von ihr getroffenen Feststellungen nicht mehr den tatsächlichen Marktgegebenheiten entsprechen.

424 Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, a. a. O., § 4 Rn. 119.

[RN 119]

Das Marktdefinitions- und -analyseverfahren ist die Grundlage für sämtliche Sonderverpflichtungen für Anbieter mit beträchtlicher Marktmacht und damit auch entscheidend für die Wettbewerbsentwicklung der Telekommunikationsmärkte überhaupt. Wegen dieser Bedeutung sowie zur Sicherung einer einheitlichen Regulierungspraxis werden die Entscheidungen nach §§ 10, 11 TKG durch die sog. Präsidentenkammer der BNetzA getroffen.109

[RN 120]

Aus diesem Grund muss die BNetzA nach § 14 Abs. 2 TKG ihre getroffenen Feststellungen zur Marktabgrenzung und -analyse alle zwei Jahre überprüfen. Darüber hinaus ist ein neues Abgrenzungs- und Analyseverfahren nach § 14 Abs. 1 TKG erforderlich, wenn sich entweder die Empfehlung der Kommission über die zu untersuchenden Märkte geändert hat110 oder wenn der BNetzA selbst Tatsachen bekannt werden, die darauf schließen lassen, dass die von ihr getroffenen Feststellungen nicht mehr den tatsächlichen Marktgegebenheiten entsprechen.


109 Zu Aufbau und Organisation der BNetzA vgl. Rn. 146 ff.

110 Die Empfehlung über relevante Produkt- und Dienstmärkte (o. Fn. 99) soll gemäß ihrem Erwägungsgrund 21 bis spätestens zum 30. 6. 2004 überprüft werden. Allerdings hat die Kommission bereits angekündigt, dass sie diese Überprüfung wegen der verspäteten Umsetzung der Richtlinien in vielen Mitgliedstaaten und der langsameren Veränderung der Rahmenbedingungen der Kommunikationsmärkte erst zum Ende des Jahres 2005 vornehmen wird, vgl. Pressemitteilung IP/04/845 vom 2. 7. 2004, abrufbar unter http://europa.eu.int/rapid/pressReleasesAction.do?reference=IP/04/845&format =HTML&aged=1&language=EN&guiLanguage=en.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die wörtliche Übernahme.

Sichter
fret

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