Fandom

VroniPlag Wiki

Mb/Fragment 124 01

< Mb

31.373Seiten in
diesem Wiki
Seite hinzufügen
Diskussion0 Teilen

Störung durch Adblocker erkannt!


Wikia ist eine gebührenfreie Seite, die sich durch Werbung finanziert. Benutzer, die Adblocker einsetzen, haben eine modifizierte Ansicht der Seite.

Wikia ist nicht verfügbar, wenn du weitere Modifikationen in dem Adblocker-Programm gemacht hast. Wenn du sie entfernst, dann wird die Seite ohne Probleme geladen.


Typus
KeineWertung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 124, Zeilen: 1-34
Quelle: Holznagel Bonnekoh 2005
Seite(n): 13, 10, Zeilen: 1-5, 1-20
IV. Maßnahmen der Zugangsregulierung</br>

1.) Zugang zu Netzkomponenten

Die Regulierungsbehörde kann das über beträchtliche Marktmacht verfügende Unternehmen verpflichten, anderen Unternehmen Zugang zu gewähren einschließlich einer nachfragegerechten Entbündelung (§ 21 Abs. 1 S. 1 TKG). Mögliche Zugangsverpflichtungen werden in den Abs. 2 und 3 des § 21 TKG nicht abschließend aufgezählt. Einschlägig ist hier die Gewährung von Zugang zu bestimmten Netzkomponenten oder -einrichtungen einschließlich des entbündelten Breitbandzugangs (§21 Abs. 2 Nr. 1 TKG).

a) Tatbestandsvoraussetzungen des § 21 Abs. 2 TKG

Die Verpflichtung eines Unternehmens zur Bereitstellung von Bitstream Access kann auf § 21 Abs. 2 Nr. 1 TKG gestützt werden.432 Die Form des Breitbandzugangs wurde im Verlauf des Vermittlungsverfahrens ausdrücklich in das Gesetz aufgenommen. Danach kann die Regulierungsbehörde Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, die über beträchtliche Marktmacht verfügen, dazu verpflichten, Zugang zu bestimmten Netzkomponenten oder -einrichtungen einschließlich des entbündelten Breitbandzugangs zu gewähren. Bei einer eventuellen Regulierungsverfügung hat die Regulierungsbehörde zu prüfen, ob eine Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und in angemessenem Verhältnis zu den Regulierungszielen nach § 2 Abs. 2 TKG steht. § 21 Abs. 2 TKG verlangt auf Tatbestandsebene als Adressaten einer Regulierungsverfügung einen Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, der über beträchtliche Marktmacht verfugt.

aa) Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

Der Adressat einer Regulierungsverfügung muss Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes sein. Der Begriff des Telekommunikationsnetzes wird in § 3 Nr. 27 TKG legaldefiniert als „die Gesamtheit von Übertragungssystemen und gegebenenfalls Vermittlungs- und Leitwegeinrichtungen sowie anderweitigen Ressourcen, die die Übertragung von Signalen über Kabel, Funk, optische und andere elektromagnetische Einrichtungen ermöglichen (...)“. Die neue Definition wurde in Anlehnung an die europäischen Vorgaben sehr weit und technologieneutral gefasst. Sie erfasst daher sämtliche Bestandteile der DSL-Infrastruktur wie Teilnehmeranschluss, Konzentratornetz und IP-Backbone.433


432 Schütz, Kommunikationsrecht, a. a. O., Rn. 404.

433 Holznagel/Hombergs, MMR-Beilage 10/2003, 9, 12.

[Die Regulierungsbehörde kann das SMP-Unternehmen verpflichten, anderen Unterneh]men Zugang zu gewähren einschließlich einer nachfragegerechten Entbündelung (§ 21 Abs. 1

Satz 1 TKG). Mögliche Zugangsverpflichtungen werden in den Abs. 2 und 3 des § 21 TKG nicht abschließend aufgezählt. Einschlägig ist hier die Gewährung von Zugang zu bestimmten Netzkomponenten oder -einrichtungen einschließlich des entbündelten Breitbandzugangs (§ 21 Abs. 2 Nr. 1 TKG).

[S. 10, Z. 1-9]

5.3.2 Tatbestandsvoraussetzungen des § 21 Abs. 2 Nr. 1 TKG Ein Unternehmen kann nach § 21 Abs. 2 Nr. 1 TKG verpflichtet werden, Bitstream Access bereit zu stellen. Diese Möglichkeit des Breitbandzugangs wurde als Resultat des Vermittlungsverfahrens ausdrücklich in das Gesetz aufgenommen. Danach kann die Regulierungsbehörde Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, die über beträchtliche Marktmacht verfügen, dazu verpflichten, Zugang zu bestimmten Netzkomponenten oder - einrichtungen einschließlich des entbündelten Breitbandzugangs zu gewähren. Dabei hat sie insbesondere zu prüfen, ob eine Zugangsverpflichtung gerechtfertigt ist und in angemessenem Verhältnis zu den Regulierungszielen nach § 2 Abs. 2 TKG steht.

§ 21 Abs. 2 TKG verlangt auf Tatbestandsebene als Adressaten einer Regulierungsverfügung einen Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze, der über beträchtliche Marktmacht verfügt.

5.3.2.1 Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze

Der Adressat der Regulierungsverfügung muss Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes sein. Der Begriff des Telekommunikationsnetzes wird in § 3 Nr. 27 TKG in Anlehnung an die europäischen Vorgaben sehr weit und technologieneutral gefasst. Er umschließt sämtliche Bestandteile der DSL-Infrastruktur wie Teilnehmeranschluss, Konzentratornetz und IP-Backbone.39 Da die Nutzung von DSL nicht nur geschlossenen Benutzergruppen vorbehalten ist, handelt es sich bei der DSL-Infrastruktur der DTAG um ein öffentliches Telekommunikationsnetz.

Anmerkungen
Sichter

Auch bei Fandom

Zufälliges Wiki