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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 155, Zeilen: 23-30
Quelle: Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Seite(n): Rn 356, Rn 357, Zeilen: 0
Besondere Vorgaben gelten für marktbeherrschende bzw. universaldienstverpflichtete Unternehmen, um eine für den Kunden nachteilige Ausnutzung von Marktmacht zu verhindern.

Geschützt werden sollen gem. § 45 Abs. 1 TKG durch die TKV die Endnutzer. Endnutzer sind gem. § 3 Nr. 8 TKG juristische oder natürliche Personen, die weder öffentliche Telekommunikationsnetze betreiben noch Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringen. Der Endnutzerbegriff ist somit weiter als der des Verbrauchers gem. § 13 BGB.

[Rn 356]

Darüber hinaus stellt sie für marktbeherrschende bzw. universaldienstverpflichtete Unternehmen besondere Vorgaben auf, um eine für den Kunden nachteilige Ausnutzung von Marktmacht zu verhindern (vgl. §§ 2, 3, 6, 9, 12, 13 Abs. 3, 23-26 TKV).

[Rn 357]

Entgegen der Rechtslage unter Geltung des TKG 1996361 zielt der Schutzzweck des § 45 Abs. 1 TKG nur noch auf den Schutz von Endnutzern ab. Dies sind gem. § 3 Nr. 8 TKG juristische oder natürliche Personen, die weder öffentliche Telekommunikationsnetze betreiben noch Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit erbringen. Der Endnutzerbegriff ist demnach weiter als der Begriff des Verbrauchers gem. § 13 BGB.


361 § 41 TKG 1996.

Anmerkungen

Keine hinreichende Kennzeichnung, kein Hinweis auf die Quelle der Formulierungen.

Sichter
(Graf Isolan), fret

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