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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
strafjurist
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 157, Zeilen: 1-7, 13-.17
Quelle: Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Seite(n): online, Zeilen: Rn. 382-383
b) Einzelverbindungsnachweis

Gem. § 14 TKV hat der Kunde von Sprachkommunikationsdienstleistungen im Rahmen der technischen Möglichkeiten und der datenschutzrechtlichen Bestimmungen einen Anspruch auf eine Rechnung, die nach Einzelverbindungen aufgeschlüsselt ist, den sog. Einzelverbindungsnachweis. Die Standardform des Einzelverbindungsnachweises ist unentgeltlich zu erteilen (§ 14 S. 4 TKV). Sie ist aber vor dem maßgeblichen Abrechnungszeitraum zu verlangen.[...]

Gem. § 45e TKG-ÄndG-RefE erstreckt sich der Anspruch nämlich künftig auf öffentlich zugängliche Telekommunikationsdienste im Allgemeinen und nicht mehr lediglich auf Sprachkommunikationsdienstleistungen. So kann dann z. B. auch für Online-Verbindungen ein Einzelverbindungsnachweis verlangt werden.548


548 Holznagel/Enaux/Nienhaus, Telekommunikationsrecht, a. a. O., § 10 Rn. 383.

[S. 152, Z. 13-20; Rn 382]

2. Einzelverbindungsnachweis
Bisherige Rechtslage
§ 14 TKV räumt dem Kunden von Sprachkommunikationsdienstleistungen im Rahmen der technischen Möglichkeiten und der datenschutzrechtlichen Bestimmungen (vgl. § 99 TKG) einen Anspruch auf eine nach Einzelverbindungen aufgeschlüsselte Rechnung ein. Ein solcher Einzelverbindungsnachweis muss vom Kunden jedoch vor dem maßgeblichen Abrechnungszeitraum verlangt werden und ist in seiner Standardform unentgeltlich zu erteilen (§ 14 Satz 1, 4 TKV).[...]

[S. 152, Z. 25-29; Rn 383]

TKG-Änderungsgesetz
§ 45e TKG-ÄndG-E entspricht im Wesentlichen § 14 TKV. Allerdings erstreckt sich der Anspruch auf Telekommunikationsdienste für die Öffentlichkeit und nicht mehr nur auf Sprachkommunikationsdienstleistungen. Daraus folgt, dass ein Einzelverbindungsnachweis nunmehr beispielsweise auch für Online-Verbindungen verlangt werden kann.

Anmerkungen

Die Bauernopfer-Fußnote bezieht sich scheinbar nur auf einen Einzelfakt und macht nicht das wahre Ausmaß der Übernahme deutlich.

Sichter
fret

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