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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
strafjurist
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 22-32
Quelle: Holznagel Enaux Nienhaus 2006
Seite(n): 154, 155, Zeilen: 34-36,
Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der ihm in Rechnung gestellten Entgelte, so kann er einen Einzelverbindungsnachweis verlangen, wenn er bislang noch keinen erhalten hat (§ 16 Abs. 1 TKV). Außerdem ist eine technische Prüfung durchzuführen, deren Dokumentation dem Kunden auf Verlangen vorzulegen ist. Die Regelung gilt für alle öffentlichen Telekommunikationsdienste, die über Telefonnetze erbracht werden, also neben der klassischen Telekommunikation auch für Online- und Datendienste und somit auch für Voice over IP-Dienste. Der Anbieter hat den Nachweis zu erbringen, die Leistung bis zum Kundenanschlusspunkt technisch einwandfrei erbracht zu haben. Ergibt die technische Prüfung Mängel, so wird widerleglich vermutet, dass der Anbieter die Verbindungsentgelte unrichtig ermittelt hat (§ 16 Abs. 3 S. 1, 2 TKV). [S. 154, Z. 34-36; Rn 391]

Erhebt der Kunde Einwendungen gegen die Höhe der ihm in Rechnung gestellten Entgelte und hat er bislang noch keinen Einzelverbindungsnachweis erhalten, so kann er diesen verlangen.

[S. 155, Z. 1-11; Rn 391]

[Dies gilt nicht, sofern die] Speicherung der Verbindungsdaten auf seinen Wunsch oder aus technischen Gründen unterblieben ist oder wenn aufgezeichnete Daten auf seinen Wunsch oder auf Grund rechtlicher Verpflichtungen gelöscht wurden. Daneben ist eine technische Prüfung durchzuführen, deren Dokumentation dem Kunden auf Verlangen vorzulegen ist (§ 16 Abs. 1, 2 TKV). Hierdurch soll Transparenz im Hinblick auf die Leistungserbringung sowie die hiermit verbundene Abrechnung geschaffen und einem Misstrauen des Kunden gegenüber seinem Anbieter entgegengewirkt werden. Die Regelung gilt für alle öffentlichen Telekommunikationsdienste, die über Telefonnetze erbracht werden, also auch für Online- und Datendienste.

[S. 155, Z. 12-18; Rn 392]

Dem Anbieter obliegt der Nachweis, die Leistung bis zum Kundenanschlusspunkt, also innerhalb seines Verantwortungsbereichs, technisch einwandfrei erbracht und richtig berechnet zu haben. Ergibt die technische Prüfung Mängel, die die fragliche Entgeltberechnung beeinflusst haben könnten, so wird widerleglich vermutet, dass der Anbieter die Verbindungsentgelte unrichtig ermittelt hat (§ 16 Abs. 3 Satz 1 und 2 TKV380.[...]


380 Zur entsprechenden Anwendbarkeit von § 16 Abs. 3 TKV auf Forderungen bei der heimlichen Installation von Dialern siehe unten Rn. 426.

Anmerkungen

In dem gesamten Absatz, der sich auf der Folgeseite fortsetzt, gibt es in der Arbeit gar keine Quellenangabe.

Sichter
fret

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