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VroniPlag Wiki

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Typus
KeinPlagiat
Bearbeiter
fret
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 208, Zeilen: 1-3
Quelle: Beckscher_TKG-Kommentar_2000
Seite(n): online, Zeilen: § 88 Rn 42
Vor allem im Schrifttum wird die Verfassungsmäßigkeit der Verpflichtung in Zweifel gezogen.718 In Betracht kommt hier ein verfassungswidriger Eingriff in Art. 12 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 und in Art. 3 Abs. 1 GG.

718 Scholz, ArchPT 1995, 169 ff.; Rieß, DuD 1996, 328 ff.; Grämlich, NJW 1997, 1400 ff.; kritisch auch Waechter, VerwArch 1996, 68 ff.; Schäfer/Bock, ArchPT 1996, 19 ff.; Martina, ArchPT 1995, 105 ff.; Koenig/Koch/Braun, K&R 2002, 289 ff.; Kube/Schütze, CR 2003, 663 ff.

Im Schrifttum werden Zweifel an der Verfassungskonformität der Verpflichtung zur Gestaltung und Vorhaltung der technischen Einrichtungen bei gleichzeitiger Belastung der Betreiber mit der Kostentragungspflicht geäußert (für Verfassungswidrigkeit: Scholz, ArchPT 1995, 169; ders., in: FS Friauf, 439 [451]; „verfassungsrechtlich bedenklich“: Rieß, DuD 1996, 328 [333]; ders., Regulierung und Datenschutz im europäischen Telekommunikationsrecht, S. 236; kritisch: Gramlich, NJW 1997, 1400 [1403]; kritisch, aber im Ergebnis offen: Waechter, VerwArch 1996, 68; vgl. auch Schäfer/Bock, ArchPT 1996, 19 [21]; Martina, ArchPT 1995, 105 [108]). Eine Verfassungswidrigkeit könnte sich aus einer Verletzung von Grundrechten ergeben.
Anmerkungen
Sichter

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