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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
fret
Gesichtet
No.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 212, Zeilen: 18-22
Quelle: Friedrich 2001
Seite(n): 160, Zeilen: 3-8
Der Staat kann aber nicht generell durch die Grundrechte gehindert sein, dem Bürger in begrenztem Umfang bestimmte Aufgaben und die damit verbundenen Kosten im Interesse der Allgemeinheit aufzuerlegen. Dies ergibt sich auch aus der Sozialgebundenheit grundrechtlicher Freiheitsgewährleistung.739

739 Zur Sozialgebundenheit der Berufsfreiheit vgl. Stober, Allgemeines Wirtschaftsverwaltungsrecht, 13. Aufl. 2004, Rn. 301

Der Staat kann nicht generell und grundsätzlich durch die Grundrechte gehindert sein, dem Bürger in begrenztem Umfang bestimmte Aufgaben - auch unter begrenzter Aufbürdung der damit verbundenen Kosten - im Interesse der Allgemeinheit aufzuerlegen; dies ergibt sich letztlich auch als Folge der „Sozialgebundenheit“ grundrechtlicher Freiheitsgewährleistung.97

97 Zur Sozialgebundenheit des Eigentums vgl. ausdrücklich Art. 14 II GG; zur Sozialgebundenheit der Berufsfreiheit vgl. etwa Stöber, Wirtschaftsverwaltungsrecht I, Rn. 301.

Anmerkungen

Keine Kennzeichnung der Übernahme der Argumentation.

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