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Mkl/042

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Die EU-Entwicklungspolitik zwischen Anspruch und Realität

von Martin Klever

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mkl/Fragment 042 17 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-17 19:41:30 PlagProf:-)
BauernOpfer, Conzelmann 2003, Fragment, Gesichtet, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 42, Zeilen: 17-30, 101-105
Quelle: Conzelmann 2003
Seite(n): 468, Zeilen: 468:li.Sp. 2-28. re.Sp. 3-18
In diesem Zusammenhang tauchte in der entwicklungspolitischen Diskussion zu Beginn der 1990er Jahre verstärkt der Begriff „Good Governance“ – zu deutsch etwa „verantwortungsvolle Regierungsführung“ – auf.15 Zentraler Bestandteil des Governance-Begriffs ist die Organisation und die praktische Funktionsweise des Staatsapparates, wobei in einem weiter gefassten Verständnis demokratische Willensbildung, Rechtsstaatlichkeit, die Beachtung der Menschenrechte und eine Orientierung an marktwirtschaftlichen Prinzipien als Elemente hinzukommen. Es wird davon ausgegangen, dass Good Governance entweder eine Vorbedingung oder ein Produkt eines erfolgreichen Entwicklungsprozesses sei (vgl. Conzelmann 2003: 468). Hingegen besteht keine Einigkeit über den genauen Inhalt des Konzepts.16 So lässt sich konstatieren, dass die Bedeutsamkeit von Good Governance zwar überall anerkannt ist, jedoch so gut wie jeder Akteur etwas Unterschiedliches darunter versteht.17 Daher stellt sich die Frage, ob es sich lediglich um Akzentuierungen des Begriffsverständnisses handelt, wonach gleichwohl ein gemeinsamer Kern des Begriffsinhalts [ein gemeinsamer Kern des Begriffsinhalts feststellbar ist, oder gerade durch das Fehlen expliziter Definitionen Governance als „Regenschirm-Konzept“ nutzbar wird, unter welches schwer greifbare politische Prozesse und Interessen sowie Wertpräferenzen subsumiert werden können (vgl. Adam 2000: 272).]

15 Gleiches gilt auch für die entwicklungspolitische Praxis, in der Geber die Beachtung von Governance-Kriterien zu einer Bedingung für die Freigabe von Hilfsgeldern machen.

16 Einendes Band dieses sehr breiten Katalogs von Governance-Kriterien ist lediglich der Umstand, dass es sich um endogene Größen handelt, sich also zuletzt mit ihnen eine Absage an ältere dependenztheoretische Ansätze verbindet. Vgl. Conzelmann 2003: 468.

17 Einen umfassenden Überblick über die divergierenden Auffassungen und Auslegungen des Governance-Konzepts bietet Faust 2005.

[Seite 468]

1. Einführung

Seit Beginn der 1990er Jahre ist „Good Governance“ (deutsch etwa: verantwortungsvolle Regierungsführung) zu einem verbreiteten Schlagwort in der entwicklungspolitischen Diskussion geworden. Gleiches gilt für die entwicklungspolitische Praxis: Auch hier gibt es kaum noch einen bi- oder multilateralen Geber, der nicht entweder „Governance“ bezogene Projekte und Programme aus ODA-Mitteln fördert oder die Beachtung von Governance-Kriterien zu einer Bedingung für die Freigabe von Hilfsgeldern macht (Konditionalität). Kernbestandteil des Governance-Begriffs ist in einem engeren Verständnis die Organisation und die praktische Funktionsweise des Staatsapparates (insbesondere der Exekutive); in einem weiter gefassten Verständnis kommen demokratische Willensbildung und Rechtsstaatlichkeit, die Beachtung der Menschenrechte und eine an marktwirtschaftlichen Grundsätzen ausgerichtete Wirtschaftspolitik hinzu. Dabei wird davon ausgegangen, dass Good Governance entweder eine Vorbedingung oder ein Produkt eines erfolgreichen und sich selbst tragenden Entwicklungsprozesses sei.

Einendes Band dieses sehr breiten Kataloges von Governance-Faktoren ist lediglich der Umstand, dass es sich um endogene Größen handelt, sich also nicht zuletzt mit ihnen eine Absage an ältere dependenztheoretische Theoreme verbindet. Darüber hinaus besteht allerdings keine Einigkeit über den genauen Inhalt des Konzepts. [...]

Nur leicht überspitzend lässt sich von einer Konstellation sprechen, in der die Bedeutsamkeit von Good Governance überall anerkannt ist, jedoch so gut wie jeder Akteur etwas Unterschiedliches darunter versteht. Schwieriger ist freilich die Einordnung des Befundes: Handelt es sich lediglich um „Akzentuierungen des Begriffsverständnisses“ (so Grotz 2000: 314), so dass gleichwohl ein gemeinsamer Kern des Begriffsinhalts feststellbar ist? Oder ist davon auszugehen, dass „gerade durch das Fehlen expliziter Definitionen [...] Governance als „Regenschirm-Konzept“ nutzbar [wird], unter welches schwer greifbare politische Prozesse und Interessen sowie wünschenswerte Ziele und Wertpräferenzen subsumiert werden können“ (Adam 2000: 272) – mithin also Good Governance eine Leerformel bleibt, durch die Eigeninteressen in einen legitimierenden rhetorischen Mantel gekleidet werden können?

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahmen bleiben ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), PlagProf:-)


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:PlagProf:-), Zeitstempel: 20130917194311

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