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Mkl/078

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Die EU-Entwicklungspolitik zwischen Anspruch und Realität

von Martin Klever

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mkl/Fragment 078 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-10-05 10:27:04 Guckar
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Kappel 1996, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 078, Zeilen: 1-14
Quelle: Kappel 1996
Seite(n): 31; 34-35, Zeilen: 31: 11-12; 34: 16-24; 35: 1-8
Anwendung von SYSMIN:

Die Fazilität dient dazu, die nachteiligen Auswirkungen vorübergehender schwerer Störungen des Bergbausektors auf die Einnahmen dieser Länder abzufangen. Ein Land kann einen Antrag auf Inanspruchnahme von SYSMIN stellen, wenn der Anteil der fraglichen Erzeugnisse an den Gesamtausfuhren vier Jahre in Folge im Schnitt mehr als 15% (10% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder) oder der Anteil der Ausfuhrerlöse für sämtliche Bergbauerzeugnisse 20% oder mehr ausmacht (12% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder sowie der Binnen- und Inselstaaten). Seit Lomé-IV werden nicht rückzahlbare [sic] Zuschüsse vergeben (vgl. Europäische Kommission 1995: 93).

Den formulierten Ansprüchen konnte jedoch keines der beiden Subventionssysteme gerecht werden: Als System zur Ausgleichung von Mindereinnahmen bei Exporterlösen sollten die entsprechenden STABEX-Mittel der Diversifizierung dienen. Tatsächlich wurden die ausgezahlten Mittel teilweise für andere Zwecke als die vorgegebenen ausgegeben. Demzufolge kamen Ausgleichszahlungen des STABEX-Fonds keineswegs den entscheidenden Akteuren, den Bauern, zugute.

[Seite 35]

Kasten 2: Anwendung von SYSMIN71

Die Fazilität dient dazu, die nachteiligen Auswirkungen vorübergehender schwerer Störungen des Bergbausektors auf die Einnahmen dieser Länder abzufangen. Ein Land kann einen Antrag auf Inanspruchnahme von SYSMIN stellen, wenn der Anteil der fraglichen Erzeugnisse an den Gesamtausfuhren vier Jahre in Folge im Schnitt mehr als 15% (10% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder) oder der Anteil der Ausfuhrerlöse für sämtliche Bergbauerzeugnisse 20% oder mehr ausmacht (12% im Falle der am wenigsten entwickelten Länder sowie der Binnen- und Inselstaaten). Seit Lomé-IV werden nicht-rückzahlbare Zuschüsse vergeben.

[Seite 34]

SYSMIN ist im Unterschied zu STABEX kein System zur Erlösstabilisierung, obwohl Erlösminderungen ausgeglichen werden. SYSMIN verfolgt den Zweck, die Zufuhr von Rohstoffen für die rohstoffarme EG zu sichern. SYSMIN-Gelder werden zur Verfügung gestellt, um der Gefahr von Stillegungen der Bergbauproduktion durch sinkende Rohstofferlöse zu entgehen. Diversifizierungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. [...] Vier Länder, Sambia, Zaire, Guinea und Guyana, erhielten von 1980-1990 mehr als zwei Drittel aller zur Verfügung stehenden Mittel (siehe Tabelle 15 ). [...]

[Seite 31]

Bis 1990 wurden die ausgezahlten Mittel teilweise für andere Zwecke als die vorgesehenen ausgegeben.

Anmerkungen

Trotz eines Hinweises auf die Quelle am Ende der Aufzählung bleiben Art und Umfang der Übernahme ungekennzeichnet.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Mkl/Fragment 078 14 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-17 15:33:44 Graf Isolan
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Kappel 1996, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 78, Zeilen: 14-27
Quelle: Kappel 1996
Seite(n): 32, Zeilen: 5-18
Ebenso lassen sich weitere „Schwachstellen“ des STABEX-Systems ausmachen:

- Die Gesamtzahlungen sind auf bestimmte Plafonds begrenzt, so dass extreme Preissenkungen nicht aufgefangen werden können. Der Ausgleich eines langfristigen Verfalls der Rohstoffpreise erscheint daher nicht möglich.

- Die Zahl der einbezogenen Produkte ist begrenzt. Es fehlen die Agrarprodukte, die durch die EG-Marktordnungen gestützt werden (z.B. Zucker und Tabak).

- Durch die Festlegung einer Abhängigkeitsgrenze von fünf Prozent besteht kaum ein Anreiz zur Diversifizierung. Vielmehr konzentrieren sich die von STABEX begünstigten Länder noch stärker auf die Produktion entsprechender Güter und verfestigen somit die vorhandenen monokulturellen Strukturen.

- Die Auszahlung der Mittel verläuft zum Teil sehr schleppend, da zwischen den AKPLändern und der EU zunächst eine Rahmenvereinbarung der gegenseitigen Verpflichtung geschlossen werden muss.

- STABEX-Zahlungen stellen einen Einkommenstransfer an die jeweilige Regierung dar. Es handelt sich folglich um Entwicklungshilfe ohne Lieferbindung (vgl. Kappel 1999: 37).

Wenngleich das System nach Auffassung der meisten Wissenschaftler funktioniert hat, gab es

doch einige wesentliche immanente Probleme:

- Die Gesamtzahlungen sind auf bestimmte Plafonds begrenzt, so daß extreme Preissenkungen nicht aufgefangen werden konnten. 1993 betrugen die Transferansprüche bspw. 473 Mio. ECU bei 285 Mio. ECU verfügbaren Mitteln. Ein langfristiger Verfall der Rohstoffpreise kann nicht ausgeglichen werden.

- Die Zahl der einbezogenen Produkte ist begrenzt, es fehlen die Agrarprodukte, die durch die EG-Marktordnungen gestützt werden (wie Zucker und Tabak). Außerdem sind verarbeitete Agrarprodukte nicht einbezogen.

- Durch die Festlegung einer Abhängigkeitsgrenze (5%) besteht kaum ein Anreiz zur Diversifizierung.

- Die Auszahlung der Mittel ist zum Teil sehr schleppend, weil zwischen den AKP-Ländern und der EU zunächst eine Rahmenvereinbarung der gegenseitigen Verpflichtung geschlossen werden muß.

Anmerkungen

Bemerkenswert: Mkl nutzt aus, dass Kappel alte Texte mehrmals verwendet. So gibt Mkl Quelle:Mkl/Kappel 1999 als Quelle an, nutzt aber weitgehend den Wortlaut der älteren Quelle:Mkl/Kappel 1996 und ergänzt nur an einigen Stellen durch Material aus der jüngeren. Der Unterschied zur vermeintlichen Vorlage scheint größer (vgl. Mkl/Fragment_078_14b), Art und Umfang der Übernahme bleiben somit völlig im Dunkeln.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Guckar, Zeitstempel: 20131005102832

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