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Die EU-Entwicklungspolitik zwischen Anspruch und Realität

von Martin Klever

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mkl/Fragment 158 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-22 22:34:55 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Klingebiel 2005, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 158, Zeilen: 1-13, (14-17), 18-32, 101
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 11, 12, Zeilen: 11:9-11.14-21.26.28-31.(32-36); 12:3-8.10-12.14-22
2.2 Grundlagen der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsagenda

Drei Jahre nach der Gründung der African Union (AU) lässt sich eine weitgehende Dynamik in der Reform der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur erkennen. Während ihr Vorläufer, die Organization of African Unity (OAU), keine echte Rolle als gestaltende Kraft übernommen hatte, fungierten bislang die regionalen Strukturen als treibende Kraft.144 Mit der AU hat eine grundlegende Verschiebung stattgefunden, die die Friedens- und Sicherheitsproblematik auf kontinentaler Ebene verankert, ohne den regionalen Einrichtungen weitgehend ihre Aufgaben zu entziehen. Hierbei lassen sich sieben zentrale Pfeiler ausmachen, die für eine Neuausrichtung der Friedens- und Sicherheitspolitik sprechen:

1. Abkehr von einer indifferenten Politik: Während die OAU von der Prämisse der Nichteinmischung und Nichtintervention ausging, interpretiert die AU ihre Rolle verantwortungsbewusster. Sie rückt von einer indifferenten Politik ab und orientiert sich an folgenden Grundsätzen:

„the right of the Union to intervene in a Member State pursuant to a decision of the Assembly in respect of grave circumstances, namely: war crimes, genocide and crimes against humanity; [...] the right of Member States to request intervention from the Union in order to restore peace and security” (Organization of African Union 2001: Chapter 4 (h) and (j)).

2. Nexus von Sicherheit und Entwicklung: Im Rahmen der AU herrscht ein neuer Konsens über das enge Wechselverhältnis von Sicherheit und Entwicklung. Sicherheit wird als zentrale Voraussetzung für Entwicklung anerkannt, womit der Sicherheitsdimension indirekt Priorität eingeräumt wird. Gewaltkonflikte erkennt man als wesentliches Hindernis für die Erreichung der MDGs an.

3. Verantwortung kontinentaler Mechanismen: Die African Union formuliert explizit eine selbstverantwortliche und emanzipierte Friedens- und Sicherheitspolitik. In diesem Sinne ist ein entsprechendes Engagement anderer Staaten nur dann erwünscht, wenn dies im Rahmen einer AU-Intervention geschieht. Im Widerspruch hierzu stehen jedoch die begrenzten finanziellen und materiellen Ressourcen des Kontinents, die zum Aufbau einer erforderlichen Infrastruktur und möglicher Militäreinsätze – beispielsweise in Darfur/Sudan – notwendig sind. Zusätzlich hat die AU-Versammlung auf ihrer zweiten außerordentlichen Tagung im Februar 2004 in Libyen eine Gemeinsame Afrikanische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (Common African Defence and Security Policy – CADSP) verabschiedet.


144 Dies gilt insbesondere für die Economic Community of West African States. Vgl. Hettmann 2004.

3.1 Pfeiler der Friedens- und Sicherheitsarchitektur

Fast drei Jahre nachdem die African Union (AU) in Durban gegründet wurde, lässt sich eine weitgehende Dynamik bei der Reform der Friedens- und Sicherheitsarchitektur des Kontinents erkennen.

[...]

Während die OAU als gestaltende Kraft keine echte Rolle übernommen hatte, waren es insbesondere die regionalen Strukturen – soweit sich diese überhaupt als funktionsfähig darstellten –, denen in der Vergangenheit eine Rolle zukam. Dies gilt insbesondere für die Economic Community of West African States (ECOWAS) (vgl. Bekoe/Mengistu 2002 und Hettmann 2004) sowie z.T. die Intergovernmental Authority on Development (IGAD) (vgl. Terlinden 2004).

Mit der AU ist eine grundlegende Verschiebung festzustellen, die das Thema Frieden und Sicherheit nun auf kontinentaler Ebene verankert, wobei den regionalen Einrichtungen weiterhin wichtige Aufgaben zukommen.

[...]

Abkehr von einer indifferenten Politik

[...] Während die OAU von der Prämisse der Nichteinmischung und Nichtintervention ausging, sieht die AU für sich eine verantwortliche Rolle und rückt von einer indifferenten Politik ab. Im Gründungsdokument (Kapitel 4) heißt es hierzu, dass sich die AU an den folgenden Grundsätzen orientieren soll:

”(h) the right of the Union to intervene in a Member State pursuant to a decision of the Assembly in respect of grave circumstances, namely: war crimes, genocide and crimes against humanity;

(…)

(j) the right of Member States to request intervention from the Union in order to restore peace and security”.

[Seite 12]

Nexus von Sicherheit und Entwicklung

Zweitens gibt es im Rahmen der AU und ebenso von NEPAD einen neuen Konsens über das enge Wechselverhältnis von Sicherheit und Entwicklung. Sicherheit wird gemeinhin als zentrale Voraussetzung für Entwicklung anerkannt. Zum Teil wird der Sicherheitsdimension Priorität eingeräumt16 bzw. werden Gewaltkonflikte als zentrales Hindernis für die Erreichung der MDGs in Afrikas thematisiert.17 [...]

Verantwortung kontinentaler Mechanismen

Drittens formuliert die AU eine explizite Politik einer selbstverantwortlichen und emanzipierten Friedens- und Sicherheitspolitik. [...] Sie stellt damit ausdrücklich klar, dass ein entsprechendes Engagement anderer Staaten nur dann erwünscht ist, wenn diese im Rahmen eines AU-Ansatzes mitwirken und zum Handeln aufgefordert werden.

In einem Widerspruch hierzu steht die materielle und finanzielle Abhängigkeit des Kontinents, wenn es um die notwendigen Ressourcen geht, die erforderlich sind zum Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur und möglicher Militäreinsätze (etwa Darfur/Sudan).

Zusätzlich hat die AU-Versammlung (Assembly) während ihrer 2. Außerordentlichen Tagung im Februar 2004 in Libyen eine gemeinsame Afrikanische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (Common African Defence and Security Policy – CADSP) verabschiedet.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme trotz vollständiger inhaltlicher und phasenweise wörtlicher Übereinstimmung. Zitat wurde nicht in die Zeilenzählung einbezogen.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130922223543

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