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Die EU-Entwicklungspolitik zwischen Anspruch und Realität

von Martin Klever

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mkl/Fragment 160 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2013-09-22 22:37:18 Graf Isolan
Fragment, Gesichtet, Klingebiel 2005, Mkl, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 160, Zeilen: 1-32 (komplett)
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 14, 15, Zeilen: 14:14-23.24-36 - 15:1-3.7-16
7. Unabhängiges Know-how: Im Hinblick auf das Gesamtbild einer funktionsfähigen und legitimierten Friedens- und Sicherheitsarchitektur ist den afrikanischen „think tanks“ und Nichtregierungsorganisationen eine hohe Bedeutung beizumessen. Einrichtungen wie das Institute for Security Studies (ISS), das Centre for Conflict Resolution, das African Peace Forum (APFO) und die African Human Security Initiative (AHSI) spielen bei der Ausarbeitung analytischer Fähigkeiten und für die Ausdehnung der Debatte auf dem Kontinent eine zentrale Rolle. Allerdings beschränkt sich dieses Know-how im Wesentlichen auf wenige Länder, insbesondere Südafrika.

In verschiedenen Situationen wurde die African Union bereits aktiv, wobei der externen Unterstützung jeweils ein großer Anteil bei der Umsetzung zukam. So sollte die African Mission in Burundi (AMIB) einen Beitrag zur Stabilisierung des Landes leisten. Finanzielle Unterstützung zur Durchführung der Mission leisteten die USA, Großbritannien, Frankreich und die EU. 2004 wurde die Aufgabe der AMIB durch eine Peacekeeping-Mission der UN übernommen (vgl. Klingebiel/Roehder 2004: 16). Einen Meilenstein für die Funktionsfähigkeit der AU stellt der Beschluss zum Einsatz einer African Mission in the Sudan (AMIS) dar. Der auf ein Jahr angelegte Einsatz wird rund 178 Mio. € kosten, wobei die EU und die USA den größten Finanzierungsanteil tragen. Der Umgang der AU mit der Darfur-Krise wird gemeinhin als „Testfall“ für die Funktionsfähigkeit der neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur gewertet. Obwohl die AU nur über begrenzte Wirkungsmöglichkeiten verfügt, würdigt man ihre Auseinandersetzung mit der Krise als konstruktiv (vgl. Klingebiel 2005: 15).

2.3 Afrika und die neuen Ansätze externer Akteure

Die neue afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur wird von einer sich verändernden Politik externer Akteure begleitet. Die Veränderungen bei den externen Akteuren vollziehen sich dabei auf drei Ebenen:

1) Afrika erfährt eine bedeutendere Rolle in der neuen internationalen Sicherheitsagenda und der damit einhergehenden geostrategischen Interessenbestimmung.

2) Es lassen sich Änderungen hinsichtlich der Bereitschaft zum militärischen Engagement bzw. zur Entsendung von Friedensmissionen in afrikanische Krisengebiete feststellen.

3) Es gibt eine Tendenz zu vermehrten gemeinsamen Ansätzen von Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, um die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur langfristig zu etablieren.

[Seite 14]

Unabhängiges Know-how

Siebtens ist im Hinblick auf das Gesamtbild einer funktionsfähigen und legitimierten Friedens- und Sicherheitsarchitektur die wichtige Rolle von afrikanischen think tanks und Nichtregierungsorganisationen zu nennen. Einrichtungen wie das Institute for Security Studies (ISS), SaferAfrika, das Centre for Conflict Resolution, das African Centre for the Constructive Resolution of Disputes (ACCORD) (jeweils Südafrika), das African Peace Forum (APFO, Kenia) und das West African Network for Peace (WANEP, Ghana) sowie länderübergreifende Netzwerke wie die African Human Security Initiative (AHSI) spielen bei den analytischen Fähigkeiten und für eine Verbreiterung der Debatte auf dem Kontinent eine beachtliche Rolle. Dieses Know How ist allerdings auf wenige Länder (u.a. Südafrika) konzentriert.

3.2 Erste Anwendungsfälle

In verschiedenen Situationen – nicht zuletzt im Zusammenhang mit der Darfur/Sudan-Krise – wurden die African Union bzw. die regionalen Mechanismen bereits aktiv. Die externe Unterstützung hatte bei der Umsetzung jeweils einen großen Anteil:

• Die AU hat mit der ersten afrikanischen Mission einen erheblichen Schritt zur verbesserten Funktionsfähigkeit unternommen. Die African Mission in Burundi (AMIB) sollte einen Beitrag leisten zur Stabilisierung des Landes. Finanziell wurde die Mission durch die USA, Großbritannien und Frankreich sowie die EU unterstützt.25 Die Aufgabe der AMIB wurde 2004 durch eine Peacekeeping-Mission der UN übernommen.

• Insbesondere der Beschluss zum Einsatz einer African Mission in the Sudan (AMIS), die 3320 Personen umfassen soll, ist ein Markstein für die Funktionsfähigkeit der AU. Der auf ein Jahr angelegte Einsatz wird rund 178 Mio. € kosten und überwiegend von der EU und den USA getragen.26

[Seite 15]

Der Umgang der AU mit der Darfur-Krise im Sudan gilt gemeinhin als Testfall für die Funktionsfähigkeit der neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur. Trotz der begrenzten Wirkungsmöglichkeiten wird der Umgang der AU mit der Krise als sehr konstruktiv gewürdigt.

[...]

4 Neue Ansätze externer Akteure

Die neue Friedens- und Sicherheitsarchitektur wird gleichzeitig durch eine sich verändernde Politik externer Akteure begleitet. Veränderungen bei den externen Akteuren lassen sich auf drei Ebenen erkennen: Erstens spielt Afrika eine wahrnehmbarere Rolle in der neuen internationalen Sicherheitsagenda und bei der derzeitigen geostrategischen Interessenbestimmung. Zweitens lassen sich hinsichtlich afrikanischer Krisen und Konflikte zum Teil Änderungen in der Bereitschaft zum militärischen Engagement bzw. zur Entsendung von Friedensmissionen feststellen. Drittens gibt es bei konkreten politischen Handlungsoptionen eine Tendenz zu vermehrten gemeinsamen Ansätzen von Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik, um die afrikanische Friedens- und Sicherheitsarchitektur aufzubauen und zu unterstützen.


25 Vgl. Atwood/Browne/Lyman 2004, 25 und Klingebiel/Roehder 2004, 16.

26 Vgl. Presseerklärung der AU, Nr. 098/2004 vom 28.10.2004 sowie den Bericht „Darfur: EU unterstützt AU-Mission mit 80 Millionen Euro“ (http://derstandard.at/druck/?id=1835483).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Graf Isolan, Zeitstempel: 20130922223806

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