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Mkl/Fragment 078 14b

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 78, Zeilen: 14-29
Quelle: Kappel 1999
Seite(n): 34, Zeilen: 17-33
Ebenso lassen sich weitere „Schwachstellen“ des STABEX-Systems ausmachen:

- Die Gesamtzahlungen sind auf bestimmte Plafonds begrenzt, so dass extreme Preissenkungen nicht aufgefangen werden können. Der Ausgleich eines langfristigen Verfalls der Rohstoffpreise erscheint daher nicht möglich.

- Die Zahl der einbezogenen Produkte ist begrenzt. Es fehlen die Agrarprodukte, die durch die EG-Marktordnungen gestützt werden (z.B. Zucker und Tabak).

- Durch die Festlegung einer Abhängigkeitsgrenze von fünf Prozent besteht kaum ein Anreiz zur Diversifizierung. Vielmehr konzentrieren sich die von STABEX begünstigten Länder noch stärker auf die Produktion entsprechender Güter und verfestigen somit die vorhandenen monokulturellen Strukturen.

- Die Auszahlung der Mittel verläuft zum Teil sehr schleppend, da zwischen den AKP-Ländern und der EU zunächst eine Rahmenvereinbarung der gegenseitigen Verpflichtung geschlossen werden muss.

- STABEX-Zahlungen stellen einen Einkommenstransfer an die jeweilige Regierung dar. Es handelt sich folglich um Entwicklungshilfe ohne Lieferbindung (vgl. Kappel 1999: 37).

Obwohl das STABEX-Subventionssystem einen Beitrag zum Ausgleich von Erlösminderungen leistet und damit auf den ersten Blick als sinnvolles Instrument angesehen werden könnte, sind die langfristigen Wirkungen eher negativ, zumal es auch einige wesentliche Schwächen hat: a) Die Gesamtzahlungen sind auf bestimmte Plafonds begrenzt, so daß extreme Erlössenkungen nicht aufgefangen werden konnten. 1993 wurden beispielsweise Transferansprüche in Höhe von 473 M io. ECU gestellt, jedoch standen nur Mittel in Höhe von 285 Mio. ECU zur Verfügung. b) Die Zahl der einbezogenen Produkte ist begrenzt, es fehlen die Agrarprodukte, die durch die EG-Marktordnungen gestützt werden. c) Durch die Festlegung einer Abhängigkeitsgrenze (5%) besteht kaum ein Anreiz zur Diversifizierung. Die von STABEX begünstigten Länder konzentrieren sich noch stärker auf die Produktion der STABEX-Güter und verfestigen damit monokulturelle Strukturen. Länder, die die Abhängigkeitsschwelle durch die Diversifizierung ihrer Produktpalette unterschreiten, werden faktisch bestraft. d) Die Auszahlung der Mittel ist zum Teil sehr schleppend, weil zwischen den AKP-Ländern und der EU zunächst eine Rahmenvereinbarung der gegenseitigen Verpflichtung geschlossen werden muß. e) STABEX-Transfers stellen einen Einkommenstransfer an die Regierung dar, sie sind Entwicklungshilfe ohne Lieferbindung.
Anmerkungen

Vgl. auch Mkl/Fragment_078_14. Art und Umfang der Übernahme bleiben im Dunkeln.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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