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Mkl/Fragment 159 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 159, Zeilen: 1-32 (komplett)
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 12, 13, 14, Zeilen: 12:25-29.30-32, 13:1-2.17-18.22-26.29-36.101-103; 14:4-13
4. Friedens- und Sicherheitsinfrastruktur: Die African Union hat auf diesem Gebiet eine

umfassende organisatorische Neustrukturierung eingeleitet. Drei Institutionen sind hierbei von zentraler Bedeutung:

a) Zentrales Organ der AU ist der Friedens- und Sicherheitsrat (Peace and Security Council – PSC). Er setzt sich aus 15 wechselnden Mitgliedern zusammen, welche die fünf afrikanischen Regionen repräsentieren.145 Bislang hat sich der PSC mit insgesamt 14 Krisensituationen befasst (vgl. Secretary General 2004: 10).

b) Die AU verfügt über eine Kommission, deren Abteilung für Frieden und Sicherheit die Agenda unterstützt. Die Tatsache, dass diese Abteilung die größte innerhalb der Kommission ist, unterstreicht die Relevanz der Friedens- und Sicherheitsproblematik, verweist aber gleichzeitig auch auf das gesteigerte Interesse der Geber an dieser Einrichtung.

c) Ferner befinden sich weitere Strukturen im Aufbau, die für die zukünftige Friedens- und Sicherheitsarchitektur von Bedeutung sein können. Hierzu zählen vor allem der Panel of the Wise als beratendes Gremium und ein Krisenfrühwarnsystem.

5. Militärische Fähigkeiten: Die African Union hat den Aufbau einer afrikanischen Eingriffstruppe (African Standby Force – ASF) bis zum Jahre 2010 beschlossen. Diese soll eine Truppenstärke von 15.000 Personen haben und sich aus fünf regionalen Eingreifbrigaden zusammensetzen. Angesichts der unterschiedlichen finanziellen und strukturellen Voraussetzungen in den fünf Regionen erscheint dieses Vorhaben besonders ambitioniert. Diesbezügliche Anstrengungen sind gegenwärtig in Ost- und Westafrika am weitesten fortgeschritten, doch lässt das insgesamt schwache militärische Potential auf kontinentaler und regionaler Ebene den Aufbau der ASF bis 2010 unrealistisch erscheinen (vgl. Atwood/Browne/Lyman 2004: 27).

6. Leadership: In der Gründungsphase der African Union zeigt sich, dass sie über eine Reihe konstruktiver Führungspersönlichkeiten verfügt. Mit Alpha Oumar Konaré als Vorsitzenden der AU-Kommission und Said Djinnit als Kommissar für Frieden und Sicherheit hat die AU afrika- und weltweit respektierte Persönlichkeiten in ihren Reihen. Zudem trugen auch die Initiativen des südafrikanischen Präsidenten Mbeki – z.B. beim Konflikt um die Côte d’Ivoire – zum sichtbaren Engagement der AU bei.


145 Hierbei besitzen fünf Mitglieder des PSC ein dreijähriges Mandat, die zehn anderen Mitglieder ein fünfjähriges.

[Seite 12]

Friedens- und Sicherheitsinfrastruktur

Viertens hat die AU auf diesem Gebiet umfassende organisatorische Fähigkeiten und Strukturen aufgebaut.

1. Der Friedens- und Sicherheitsrat (Peace and Security Council – PSC) ist dabei das zentrale Organ der AU. [...] Der PSC setzt sich aus 15 wechselnden Mitgliedern (5 Mitglieder mit einer dreijährigen und 10 Mitglieder mit einer zweijährigen Zugehörigkeit zum PSC), die die fünf afrikanischen Regionen repräsentieren, zusammen.

[Seite 13]

Der PSC hat sich bereits mit einer Reihe von Situationen befasst, darunter Burundi, Sudan, Côte d’Ivoire, Eritrea und Äthiopien.19

[...]

2. Die AU verfügt mit einer Kommission (commission) über eine unterstützende Struktur, die eine Abteilung für Frieden und Sicherheit umfasst.

[...]

Die Tatsache, dass diese Abteilung die größte innerhalb der Kommission ist, deutet auf die Bedeutung des Themas, aber ebenso die derzeitigen Prioritäten der Geber hin, die großes Interesse am Aufbau der Abteilung zeigen.21

3. Daneben sind weitere Strukturen, die sich erst im Aufbau befinden, für die zukünftige Friedens- und Sicherheitsarchitektur voraussichtlich relevant. [...]

Militärische Fähigkeiten

Fünftens hat die AU den Aufbau einer Afrikanischen Eingreiftruppe (African Standby Force – ASF) bis zum Jahr 2010 beschlossen. Die ASF soll eine Truppenstärke von 15.000 Personen haben und sich aus fünf regionalen Eingreifbrigaden zusammensetzen. Sie ist im Sinne einer handlungsfähigen Sicherheitspolitik, die militärische Optionen beinhalten soll, zentral, jedoch angesichts der sehr unterschiedlichen Voraussetzungen in den fünf Regionen (etwa hinsichtlich der Fähigkeiten in Zentralafrika) besonders ambitioniert; am weitesten sind die Anstrengungen in West- und Ostafrika vorangeschritten.

[Seite 14]

Derzeit muss von einer insgesamt sehr schwachen militärischen Fähigkeit auf kontinentaler und überwiegend auch auf regionaler Ebene ausgegangen werden.24

Leadership

Sechstens hat die AU in ihrer Gründungsphase erkennbar konstruktive Führungspersönlichkeiten und damit vergleichsweise günstige Rahmenbedingungen. Mit Alpha Oumar Konaré als Vorsitzenden der AU-Kommission und Said Djinnit als Kommissar für Frieden und Sicherheit verfügt die AU über afrika- und weltweit respektierte Persönlichkeiten. Auch das politische Gewicht des derzeitigen AU-Vorsitzenden Olusegun Obasanjo und das Engagement etwa des südafrikanischen Präsidenten Thabo Mvuyelva Mbeki (z.B. beim Konflikt um die Côte d’Ivoire) tragen zum sichtbaren Engagement der AU bei.


19 Der Bericht des UN-Generalsekretärs nennt insgesamt 14 Situationen, mit denen sich der PSC bis August 2004 befasst hat (Secretary General 2004, 10). Zum aktuellen Stand siehe die Dokumentation auf der AU-Homepage (www.africaunion.org).

21 Siehe auch Kapitel 4.

24 ”African regional and subregional organizations are nevertheless still extremely weak in planning, executing, and supporting peacekeeping operations.” (Atwood/Browne/Lyman 2004, 27).

Anmerkungen

Etwas zusammengeschnitten aber inhaltlich und in vielen Teilen im Wortlaut identisch. Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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