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Mkl/Fragment 162 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 162, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 16, 17, 18, Zeilen: 16:22-23.25-28 - 17:1-4 - 18:1-31
[Stabilität und Sicherheit bestimmen dabei die aktuellen Dokumente der Bundesregierung, so dass der Aspekt der mili]tärischen und zivilen Konfliktverhütung in der Kooperation mit Afrika an Bedeutung gewinnt (vgl. Engel/Kappel 2002).

Das zunehmende US-amerikanische Interesse an Afrika beruht hingegen auch auf energiepolitischen Überlegungen. So wirkt sich der wachsende Anteil der amerikanischen Erdölabhängigkeit von der Region erheblich auf das geostrategische Gewicht der Region aus (vgl. Keenan 2004: 478f.).

2.3.2 Militärinterventionen und Friedensmissionen

Militärische Aktionen externer Akteure wurden in Afrika bereits vielfach durchgeführt. Allerdings richtete sich der internationale Fokus in jüngster Vergangenheit verstärkt auf Afrika. Dabei machten einige Einsätze deutlich, welchen Einfluss externe Akteure hinsichtlich der zeitweiligen Stabilisierung von Krisenregionen im Einzelfall haben können.

● Von den 16 am 11. November 2004 laufenden Peacekeeping-Operationen der Vereinten Nationen entfallen sieben auf den afrikanischen Kontinent. Für diese Einsätze sieht das Jahresbudget (Juli 2004 bis Juni 2005) ein Volumen von 3,87 Mrd. US$ vor. Davon wird ein Großteil – nämlich 2,89 Mrd. US$ - für Maßnahmen in Afrika veranschlagt. Der weltweit größte Einsatz mit einer Truppenstärke von 14.500 Soldaten findet derweil in Liberia statt (vgl. Klingebiel 2005: 18).

● Die erste außereuropäische Militäraktion der EU fand von Juni bis September 2003 unter dem Namen „Operation Artémis“ in der Demokratischen Republik Kongo statt. Der Einsatz zielte darauf ab, Übergriffe verfeindeter Milizen auf die lokale Bevölkerung in der Region Bunia zu unterbinden. Auf Bitten der Vereinten Nationen wurde die Mission de l’Organisation des Nation Unies en RD Congo (MONUC) durch eine multinationale Eingreiftruppe unter Führung der EU eingesetzt, wobei Frankreich die Leitung der EU-Operation übernahm (vgl. Auswärtiges Amt 2004: 55ff.).

● Derweil bauen verschiedene Akteure Kapazitäten zum raschen militärischen Eingreifen auf. Von Bedeutung sind dabei die Response Force der NATO, die seit Oktober 2004 ihre vorläufige Einsatzfähigkeit erreicht hat, und das „battle group“-Konzept der Europäischen Union. Insbesondere Letzteres ist von großer Relevanz, da mögliche Einsätze in erster Linie für den afrikanischen Kontinent vorgesehen sind. Als gemeinsame Initiative hatten die EU-Verteidigungsminister im November 2004 ein entsprechendes Konzept vorgelegt. Insgesamt sollen 13 battle groups mit einer Größe von jeweils 1500 Soldaten entstehen, die mit einer Reaktionszeit von 15 Tagen verfügbar sein sollen.

[Seite 16]

Stabilität und Sicherheit haben in aktuellen Dokumenten der Bundesregierung, die sich mit Afrika befassen, einen hohen Stellenwert.32 [...] Militärische und zivile Konfliktverhütung gewinnen demnach in der Kooperation mit Afrika immer mehr an Bedeutung.33

Mit Blick auf die USA spielt die zunehmende Bedeutung Afrikas – vor allem West- und Zentral- Afrikas – für die Energieversorgung mit Erdöl eine wachsende Rolle. In den strategischen Überlegun-

[Seite 17]

gen der USA wirkt sich der wachsende Anteil der Erdölabhängigkeit von der Region, die derzeit bei ca. 13–14 % an der amerikanischen Energieversorgung mit importierten Erdöl beträgt und in etwa 10 Jahren bei rund 20 % liegen wird, auf das geostrategische Gewicht der Region erheblich aus. (vgl. Goldwyn / Ebel 2004; Keenan 2004, 478 f.)

[Seite 18]

4.2 Militärinterventionen und Friedensmissionen

Militärische Aktionen externer Akteure wurden in Afrika bereits vielfach durchgeführt.34 Allerdings rückt Afrika in jüngster Vergangenheit stärker in das internationale Blickfeld. Einige Einsätze, die (zeitweilig) dazu beitragen konnten, eine Machtbalance (etwa in Sierra Leone oder der Côte d’Ivoire) zu verschieben bzw. eine Situation zu stabilisieren, machen den Einfluss deutlich, den gerade externe Akteure im Einzelfall haben können (vgl. Bayart 2004, 456).

• Für die Peacekeeping-Operationen der Vereinten Nationen steht zunehmend der afrikanische Kontinent im Vordergrund. Von den am 01.11.2004 laufenden weltweit 16 Operationen entfallen sieben auf Afrika. Für diese Einsätze sieht das Jahresbudget (Juli 2004 bis Juni 2005) ein Volumen von 3,87 Mrd. US $ vor; der Anteil für Maßnahmen in Afrika ist dabei mit 2,89 Mrd. US $ – d.h. 74,5 % – hoch. Der weltweit größte Einsatz mit 14.500 Soldaten findet in Liberia statt.35

• Die erste außereuropäische Militäroperation der EU fand – wenn auch zeitlich eng befristet (von Juni bis September 2003) – in Afrika statt (Operation Artémis). Dabei ging es in der Bürgerkriegsregion Bunia in der DR Kongo um einen Einsatz im Zusammenhang mit den Übergriffen verfeindeter Milizen auf die lokale Bevölkerung. Auf Bitten der UN wurde die Mission de l’Organisation des Nations Unies en RD Congo (MONUC) durch eine multinationale Eingreiftruppe unter Führung der EU eingesetzt, um die Sicherheitslage zu stabilisieren und die humanitäre Situation der Bevölkerung zu verbessern. Die EU-Operation wurde ihrerseits von Frankreich geleitet.36

• Derzeit werden Kapazitäten zum raschen militärischen Eingreifen von verschiedenen Akteuren aufgebaut. Zu nennen sind vor allem die Schnelle Einsatztruppe der NATO (NATO Response Force – NRF)37, die seit Oktober 2004 ihre vorläufige Einsatzfähigkeit erreicht hat, sowie das battle group-Konzept der Europäischen Union. Insbesondere das battle group-Konzept ist von großer Relevanz, da mögliche Einsätze in erster Linie für den afrikanischen Kontinent vorgesehen sind.38

Zunächst hatten Großbritannien und Frankreich im November 2003 bilateral, dann zusammen mit Deutschland im Februar 2004 trilateral und schließlich als gemeinsame Initiative der EU-Verteidigungsminister im November 2004 ein Konzept über diese EU-Einsatztruppen verabredet. Insgesamt sollen 13 battle groups entstehen, mit einer Größenordnung von jeweils 1500 Soldaten, die mit einer Reaktionszeit von 15 Tagen u.a. für UN-Einsätze verfügbar sein sollen.



32 Siehe z.B. den deutschen Bericht zur Umsetzung des G8-Afrikaaktionsplans (Bundesregierung 2003), das Afrika-Konzept des Auswärtigen Amtes (Auswärtiges Amt 2003) sowie das Afrikapositionspapier des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ 2004). Eine breitere Analyse zur Afrikapolitik Deutschlands bietet Engel / Kappel (Hrsg.) 2002.

33Was die Sicherheitspolitik betrifft, so ist Subsahara-Afrika zwar frei von nuklearen und anderen Massenvernichtungswaffen sowie Trägermitteln, kleine und leichte Waffen (...) sind in afrikanischen Krisengebieten jedoch weit verbreitet. Sie töten jährlich eine große Zahl von Menschen. Für den internationalen Terrorismus ist Subsahara-Afrika sowohl Zielgebiet von Anschlägen (z.B. Kenia und Tansania) als auch Operationsbasis und zumindest zeitweise Ruheraum und Ausbildungsstätte islamischer Terroristen. Groß ist das Risiko, dass afrikanische Rohstoffe von Diamanten über Gold bis hin zu Coltan in terroristische Hände geraten können. Weitere sicherheitspolitische Probleme für Europa ergeben sich aus dem Zerfall von Staaten. Die Auflösung des staatlichen Gewaltmonopols geht einher mit krimineller Machtausübung und hemmungsloser Gewaltanwendung. Dadurch ausgelöste Migrationsströme richten sich vor allem auf Europa. Deutschland und die anderen europäischen Staaten haben daher ein unmittelbares Interesse an der sicherheitspolitischen Stabilität in Subsahara-Afrika. Militärische und zivile Konfliktverhütung gewinnen in Kooperation mit Afrika immer mehr an Bedeutung. In diesem Zusammenhang stand auch die von der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik von Juni bis September 2003 durchgeführte Operation Artémis in der Demokratischen Republik Kongo.“, Auswärtiges Amt 2004a, 119 f.

34 Siehe hierzu z.B. Pabst 2004.

35 Angaben entnommen und z.T. berechnet nach United Nations Department of Public Information, Background Note, DPI/1634/Rev.41, November 2004.

36 Vgl. Auswärtiges Amt 2004a, 55 f., 68 und Bundesministerium der Finanzen, Monatsbericht 10/2003: Internationale Bundeswehreinsätze in 2003 und ihre Berücksichtigung im Bundeshaushalt, Berlin, sowie Presseerklärung der Bundesregierung vom 01.09.2003 „EU-Friedensmission im Kongo abgeschlossen“.

37 Siehe zum derzeitigen Stand der NRF den Beitrag „Die NATO Response Force (NRF)“ (http://www.bmvg.de/sicherheit/ nato/print/sivep_nato_nrf.php). Die NRF- und battle group-Ansätze verstehen sich als komplementär.

38 Zur Fokussierung des Konzepts auf Afrika siehe z.B. die Äußerungen von Tony Blair (http://www.euobserver.com/?aid=17478&print=1) und den Beitrag „EU-Kampftruppen vor allem für Einsätze in Afrika vorgesehen“ (http://derstandard.at(druck/?id= 1864145).

Anmerkungen

Art und Umfang der Übernahme bleiben ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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