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Mkl/Fragment 163 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 163, Zeilen: 1ff (komplett)
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 18, 19, 20, Zeilen: 18:32-34; 19:7-29.34-36 - 20:1-5
[Frag]lich ist jedoch, in welcher Form sich das Konzept konkret mit den afrikanischen Ansätzen (African Standby Forces u.a.) verbinden lässt (vgl. Europäische Union 2004).

● Militärhilfen und -trainingsprogramme für afrikanische Partner erhalten insbesondere durch die USA und andere G8-Mitglieder (Frankreich, Großbritannien u.a.) verstärkt Aufmerksamkeit. Im Rahmen des G8-Gipfels 2004 verkündeten die USA eine erhebliche Steigerung der Mittel in diesem Bereich auf 660 Mio. US$ für fünf Jahre, die im Wesentlichen für Afrika vorgesehen sind (vgl. Presseerklärung des White House vom 10.06.2004).

2.3.3 Politikfeldübergreifende Ansätze zur Unterstützung afrikanischer Fähigkeiten für Friedenseinsätze

Zur Unterstützung der afrikanischen Kapazitäten im Bereich Frieden und Sicherheit sind gemeinsame politikfeldübergreifende Ansätze externer Akteure sowie entwicklungspolitische Beiträge ein wichtiges Kennzeichen. Beide Tendenzen sind vergleichsweise neu. Dabei handelt es sich teilweise um grundsätzliche Anpassungen, die über Afrika hinausgehen. Hierfür lassen sich mehrere Beispiele anführen:

● So strebt die UN verstärkt umfassende Friedensmissionen in Afrika an. Integrierte Missionen mit zivilen und militärischen Elementen wurden erstmals in Sierra Leone, seitdem auch in anderen Ländern wie Angola, Burundi, Côte d’Ivoire und Liberia eingesetzt. Hierbei geht es in erster Linie um die gezielte gegenseitige Unterstützung von entwicklungspolitischen Ansätzen und dem abgestimmten Vorgehen der Friedenstruppen zur Stabilisierung der jeweiligen Krisenregion (vgl. Secretary General 2004: 8f.).

● Die G8 hat seit ihrem Gipfel 2002 in Kanada einen Afrika-Aktionsplan verabschiedet, der die Unterstützung afrikanischer Kapazitäten zur Verhütung und Bewältigung bewaffneter Konflikte als einen zentralen Schwerpunkt in der Partnerschaft mit Afrika vorsieht. Auf den Gipfeltreffen 2003 in Evian/Frankreich und 2004 in Sea Island/USA wurden weitere Pläne zur Umsetzung dieses Ziels aufgestellt. Dabei versteht sich die G8 als ein wesentlicher Motor und Unterstützer der laufenden Bemühungen auf dem afrikanischen Kontinent.

● Ein großes Gewicht kommt auch der von der Europäischen Union eingerichteten Peace Facility for Africa zu, die, basierend auf einem Vorschlag des EU-Kommissars Poul Nielson, von der Afrikanischen Union beantragt wurde und seit Mai 2004 eingesetzt werden kann. Ausgestattet mit 250 Mio. € dient die Friedensfazilität dazu, durch afrikanische Akteure umgesetzte Peacekeeping-Operationen zu finanzieren.

[Seite 18]

Fraglich ist, in welcher Form sich das battle group-Konzept an die afrikanischen Konzepte und Ansätze konkret anknüpfen lässt (African Standby Forces u.a.m.).

[Seite 19]

• Militärhilfen und Militärtrainingsprogramme für afrikanische Partner erhalten insbesondere durch die USA42 und andere G8-Mitglieder (Frankreich, Großbritannien u.a.)43 verstärkt Aufmerksamkeit. Im Rahmen des G8-Gipfels 2004 verkündeten die USA eine erhebliche Steigerung der Mittel in diesem Bereich (660 Mio. US $ für fünf Jahre), die insbesondere für Afrika vorgesehen sind.44

4.3 Politikfeldübergreifende und entwicklungspolitische Ansätze zur Unterstützung afrikanischer Fähigkeiten für Friedenseinsätze

Ein wichtiges Kennzeichen für die Unterstützung der afrikanischen Kapazitäten im Bereich Frieden und Sicherheit sind gemeinsame politikfeldübergreifende Ansätze externer Akteure sowie die entwicklungspolitischen Beiträge auf diesem Gebiet. Beide Tendenzen sind vergleichsweise neu und innovativ. Es handelt sich dabei teilweise um grundsätzliche Anpassungen, die über Afrika hinausgehen. Wichtige Beispiele hierfür sind:

• Die UN streben verstärkt umfassende Friedensmissionen in Afrika an. Integrierte Missionen mit zivilen und militärischen Elementen wurden von den UN erstmals in Sierra Leone, seitdem auch in anderen Ländern (Angola, Burundi, Côte d’Ivoire und Liberia) eingesetzt. Dabei geht es vor allem um die gezielte gegenseitige Unterstützung von entwicklungspolitischen Ansätzen (Wiederaufbaubemühungen, Transformation der Revolutionary United Front in eine politische Partei etc.) und dem abgestimmten Vorgehen der Friedenstruppen zur Stabilisierung (Secretary General 2004, 8f.).

• Die G8 hat seit dem Gipfel 2002 in Kananaskis/Kanada einen Aktionsplan verabschiedet (G8- Afrika-Aktionsplan), der die Unterstützung afrikanischer Kapazitäten zur Verhütung und Bewältigung bewaffneter Konflikte als einen zentralen Schwerpunkt in der Partnerschaft mit Afrika vorsieht. [...]

[...]

Auf dem Gipfeltreffen 2003 in Evian/Frankreich sowie 2004 in Sea Island/USA wurden weitere Pläne zur Umsetzung des Ziels aufgestellt. Die G8 versteht sich damit als ein wesentlicher Motor und Unterstützer der laufenden Bemühungen auf dem afrikanischen Kontinent.

[Seite 20]

• Großes Gewicht hat die von der EU eingerichtete Peace Facility for Africa, die basierend auf einem Vorschlag von EU-Kommissar Poul Nielson von der AU beantragt wurde und seit Mai 2004 eingesetzt werden kann. Die Friedensfazilität ist mit 250 Mio. € ausgestattet, die aus dem 9. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) stammen. Sie dient dazu, Peacekeeping-Operationen in Afrika, die durch Afrikaner umgesetzt und personell ausgestattet sind, zu finanzieren.


42 Siehe hierzu z.B. Herbst / Lyman 2004 und Volman 2003.

43 Vgl. Atwood / Browne / Lyman 2004, 25 f.

44 Vgl. Presseerklärung des White House vom 10.06.2004, ”Fact Sheet: G-8 Action Plan: Expanding Global Capability for peace support operations“. Dort werden zwei Programme genannt, die von den Mitteln profitieren sollen: (i) The African Contingency Operations Training Assistance program (ACOTA) und (ii) The Enhanced International Peacekeeping Capabilities program (EIPC).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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