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Mkl/Fragment 164 01

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 164, Zeilen: 1-22, 26-32, 101
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 20, Zeilen: 20:5-15; 21:1-2.4-11.(11-14).15-21
[So hat die EU be]reits im Juni 2004 12 Mio. € und im Oktober 2004 weitere 80 Mio. € für die AU-Mission in Darfur bereitgestellt (vgl. Europäische Union 2004b).

● Die britische Regierung richtete 2001 zwei ressortübergreifende Finanzierungspools – davon einer mit dem regionalen Fokus auf Afrika – ein, um gemeinsame konfliktbezogene Vorhaben verschiedener Ressorts fördern zu können. Beteiligt sind das Foreign and Commonwealth Office (FCO), das Department for International Development (DFID) und das Ministry of Defense (MOD), wobei die Federführung für den Afrika-Pool beim DFID liegt (vgl. Klingebiel/Roehder 2004: 30ff.).

● Verschiedene Geber (Deutschland, Kanada u.a.) unterstützen die Kapazitäten des Peace and Security Directorate der Afrikanischen Union, wobei das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hierbei eine Katalysatorrolle einnimmt (vgl. Secretary General 2004: 12).

2.4 Chancen und Risiken der neuen Friedens- und Sicherheitskonstruktion

Wie aus den vorhergehenden Ausführungen deutlich geworden ist, besteht ein relativer Bedeutungszuwachs Subsahara-Afrikas für politisches Handeln in verschiedener Hinsicht. Dieser gewachsene Stellenwert liegt im afrikanischen Interesse und zugleich in dem der Europäischen Union und der gesamten internationalen Gemeinschaft. Dabei erscheint es sinnvoll, dass Afrika nicht allein von der Entwicklungspolitik, sondern ebenso von anderen Politikbereichen verstärkt auf die politische Prioritätenliste gesetzt wird. Schließlich hat das Interesse an Afrika auch einen instrumentellen Charakter, weil es vielfach nicht in erster Linie um Frieden und Sicherheit des afrikanischen Kontinents per se, sondern um die Gefährdungen Dritter – insbesondere der USA und Europa – und deren Interessen geht147:

„Militärische Ansätze wie das battle group-Konzept sind […] nicht als Reaktion auf originäre afrikanische Sicherheitsinteressen zu sehen, sondern Afrika ist […] zum potentiellen Einsatzgebiet im Rahmen neuer Aufgaben für die militärische Sicherheitspolitik geworden“ (Klingebiel 2005: 21).

Vor diesem Hintergrund wird sich das bereits in der Vergangenheit vorhandene Dilemma von militärischer Intervention und Nicht-Intervention auch zukünftig verstärkt auftun. Die entscheidende Frage lautet dabei: Welche militärische Intervention ist gerechtfertigt, welche Intervention sollte angesichts der Dringlichkeit einer humanitären Katastrophe und gleichzeitiger Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft stattfinden? Schließlich dürfte kaum damit zu rechnen sein, dass bis zum geplanten Datum 2010 der Aufbau der African Standby Forces abgeschlossen ist und diese Einsatzkräfte die zu erwartenden militärischen Fähigkeiten auf[bringen können.]


147 So stehen vor allem Überlegungen zu Fragen der Energieversorgung und Migration im Vordergrund.

[Seite 20]

Auf Antrag der AU hat die EU zunächst im Juni 2004 12 Mio. € und dann im Oktober 2004 weitere 80 Mio. € für die AU-Mission in Darfur bereit gestellt.45

• Die britische Regierung richtete im Jahr 2001 zwei ressortübergreifende Finanzierungspools – davon einer mit dem regionalen Fokus auf Afrika – ein, um gemeinsame konfliktbezogene Vorhaben verschiedener Ressorts fördern zu können. Beteiligt sind das Foreign and Commonwealth Office (FCO), das Department for International Development (DFID) und das Ministry of Defense (MOD). Für den Afrika-Pool liegt die Federführung beim DFID.46

• Verschiedene Geber (Deutschland, Kanada etc.) unterstützen die Kapazitäten des Peace and Security Directorate der AU, wobei das UN-Entwicklungsprogramm (UNDP) hierbei eine Katalysatorrolle besitzt (vgl. Secretary General 2004, 12).

[Seite 21]

5 Schlussfolgerungen: Uneinheitlichkeit und Dilemmata - Chancen und Risiken der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsagenda

[...]

Es ist bemerkenswert, dass Afrika insgesamt und insbesondere Subsahara-Afrika für politisches Handeln in verschiedener Hinsicht relevanter geworden ist.50 Dieser (relative) Bedeutungszuwachs liegt im afrikanischen Interesse und zugleich im langfristigen Interesse Deutschlands, der EU und der gesamten internationalen Gemeinschaft. Dabei ist es sinnvoll, wenn Subsahara-Afrika nicht allein für die Entwicklungspolitik, sondern auch für andere Politiken zunehmend „Thema“ ist.

Das Interesse an Afrika hat zugleich aber auch einen instrumentellen Charakter, weil es vielfach nicht um Frieden und Sicherheit des Kontinents per se, sondern im Hinblick auf Gefährdungen Dritter (insbesondere der USA und Europas) und deren Interessen (Energieversorgung, Migration etc.) geht. Militärische Ansätze wie das battle group-Konzept sind vor diesem Hintergrund nicht als Reaktion auf originäre afrikanische Sicherheitsinteressen zu sehen, sondern Afrika ist in diesem Rahmen zum potentiellen Einsatzgebiet im Rahmen neuer Aufgaben für die militärische Sicherheitspolitik geworden.

Das bereits in der Vergangenheit vorhandene Dilemma von militärischer Intervention und Nicht-Intervention von außen wird sich zukünftig verstärkt als Problem stellen. Welche militärische Intervention ist gerechtfertigt, welche Intervention sollte angesichts der Dringlichkeit einer humanitären Katastrophe und gleichzeitiger Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft stattfinden? Es dürfte kaum damit zu rechnen sein, dass bis zum geplanten Datum 2010 der Aufbau der African Standby Forces abgeschlossen ist und diese Einsatzkräfte die zu erwartenden militärischen Fähigkeiten aufbringen können.


45 Vgl. EU 2004b; sowie die Presseerklärungen der EU IP/04/727 vom 10.06.2004 und IP/04/1306 vom 26.10.2004.

46 Siehe ausführlicher: Klingebiel / Roehder 2004, 30 ff.; zusammenfassende Ergebnisse einer ersten Evaluierung enthält DFID 2004.

50 Die Rolle von Nordafrika ist in diesem Kontext grundlegend anders zu bewerten.

Anmerkungen

Zwischendurch ein korrektes Zitat, aber vorher und hinterher bleiben alle Übernahmen ungekennzeichnet.

Sichter
(Graf Isolan), SleepyHollow02

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