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Mkl/Fragment 166 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
Graf Isolan
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 166, Zeilen: 1-16, 101-102
Quelle: Klingebiel 2005
Seite(n): 22, 23, Zeilen: 22:35-37.39-43 - 23:1-7.9-18
[Das gegenwärtige Wohlwollen externer Akteure gegenüber der Afri]kanischen Union sollte dazu führen, klare Veränderungen im Laufe des Prozesses zu verlangen.

Insgesamt sind die bisherigen afrikanischen Bemühungen zur Umsetzung einer neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur positiv zu bewerten. Unübersehbar ist jedoch, dass viele Kapazitäten noch nicht vorhanden sind. Aus diesem Grund sind einige der formulierten Ziele als derzeitig unrealistisch einzustufen.149 Daher wird sich in Zukunft verstärkt die Frage stellen, wie eine handlungsfähige Afrikanische Union bzw. die Finanzierung der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur garantiert werden kann. Dass ein Großteil der Finanzierung von externen Akteuren getragen werden muss, steht dabei außer Frage. Nicht zuletzt die AU-Mission in Darfur hat dies gezeigt, wo der überwiegende Teil durch die EU, die USA und andere Geber geleistet wurde (vgl. African Union 2004: 7f.). Ob die externen Geber langfristig dazu bereit sind, diese notwendigen Mittel aufzubringen, ist eine weitere Frage. Prinzipiell ist der Ownership-Ansatz der Afrikanischen Union für Frieden und Sicherheit sicherlich richtig, doch steht er im Widerspruch zu den eigenen Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten. Folglich wäre die AU nur dann handlungsfähig, wenn die relevanten Geber die Politik der AU mittragen bzw. finanzieren.


149 So erscheint die Etablierung aller fünf regionalen Eingreiftruppen unter den gegenwärtigen Rahmenbedingungen utopisch.

[Seite 22]

AU und NEPAD werden derzeit mit viel goodwill bedacht; dies sollte aber nicht dazu führen, klare Veränderungen (etwa: wie schlägt sich die militärische Aggression Ruandas gegenüber der DR Kongo im Rahmen des Peer Reviews nieder) im Laufe des Prozesses einzufordern.

[...]

Die laufenden afrikanischen Bemühungen und Schritte zur Umsetzung einer neuen Friedens- und Sicherheitsarchitektur sind bislang insgesamt positiv zu bewerten. Unverkennbar ist allerdings, dass viele Kapazitäten noch nicht vorhanden sind (etwa bei der Transportinfrastruktur, wie beim Darfur-Einsatz zu erkennen ist). Einige Ziele dürften in der vorgesehenen Weise kaum realistisch sein (z.B. Etablierung aller fünf regionalen Eingreiftruppen).

[Seite 23]

Eine zentrale Frage, die sich daher vermehrt dann stellen wird, wenn sich die AU als handlungswillig erweisen wird, muss künftig beantwortet werden: Wie soll die Finanzierung der afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur, insbesondere der Friedensmissionen, sichergestellt werden? Es ist unzweifelhaft, dass selbst bei deutlich verstärkten Bemühungen der AU-Mitgliedsstaaten ein hoher Außenfinanzierungsanteil erforderlich bleiben wird. Dies hat u.a. die AU-Mission im Sudan gezeigt, wo der ganz überwiegende Teil durch die EU, die USA und andere Geber geleistet wurde (AU 2004b,7 f). [...] Die Frage stellt sich zum einen im Hinblick auf die Haushaltslogiken bei den Gebern (Ist die Finanzierung von militärischen Friedensmissionen wirklich eine Aufgabe für Entwicklungspolitik?) und die allgemeine Bereitschaft der internationalen Gemeinschaft, diese Aufgaben von außen kontinuierlich zusätzlich zu finanzieren (Sind die Geber bereit, absolut mehr Mittel aufzubringen, um die AU-Einsätze zu finanzieren?).

Der Ownership-Ansatz der AU für Frieden und Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent ist grundsätzlich richtig, steht jedoch im Widerspruch zu den eigenen Umsetzungs- und Finanzierungsmöglichkeiten. Letztlich wird die AU nur dann handlungsfähig sein können, wenn die relevanten Geber die Politik der AU mittragen und vor allem finanzieren.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf eine Übernahme.

Sichter
(Graf Isolan) Schumann

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