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Mra/093

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 093 04 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-11 21:21:05 WiseWoman
Fragment, Gesichtet, Herrmann 2008, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 93, Zeilen: 4-17
Quelle: Herrmann 2008
Seite(n): online, Zeilen: 0
Größeres Aufsehen haben jene Vorgänge in der Bundesrepublik erst durch die Fälle des in Bremen geborenen Türken Murat Kurnaz und des Deutschlibanesen Khaled-al-Masri erregt. 403 Kurnaz saß über vier Jahre wegen Terrorverdachts in Guantanamo ein und al-Masri war Ende 2003 in Mazedonien irrtümlich von CIA-Agenten nach Afghanistan entführt und dort über mehrere Monate festgehalten worden. Umstritten ist, welche Mitschuld gegebenenfalls deutsche Behörden am Schicksal dieser Personen haben und inwieweit sich ihr Vorgehen aus Unsicherheit bei der Einschätzung der Gefahrenlage speiste. Es ist zu befürchten, dass das Klima der Angst erhalten bleibt und zur Terrorbekämpfung weitere Grundrechte eingeschränkt werden. Jüngste Überlegungen in Deutschland zielen darauf ab, Ermittlern sogar einen heimlichen Online-Zugang zu Computern verdächtigter Privatpersonen zu ermöglichen. Manche Experten bezweifeln, ob man damit Erfolg haben wird. Möglich ist, dass der eine oder andere Verdächtige überführt werden kann; mit Sicherheit wird die Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG beschnitten, massiv in die Privatsphäre von Bürgern eingegriffen und damit ein weiterer Teil des liberalen Rechtsstaates eingeschränkt.

403 Vgl. dazu ausführlich, Steiger, Die CIA, die Menschenrechte und der Fall Khaled el-Masri, Potsdam 2007.

Größeres Aufsehen haben jene Vorgänge in der Bundesrepublik erst durch die Fälle des in Bremen geborenen Türken Murat Kurnaz und des Deutsch-Libanesen Khaled al-Masri erregt. Kurnaz saß über vier Jahre wegen Terrorverdachts in Guantánamo ein und el-Masri war Ende 2003 in Mazedonien irrtümlich von CIA-Agenten nach Afghanistan entführt und dort über mehrere Monate festgehalten worden. Umstritten ist in der Öffentlichkeit, welche Mitschuld gegebenenfalls deutsche Behörden am Schicksal von Kurnaz und el-Masri haben und inwieweit sich ihr Vorgehen aus Unsicherheit bei der Einschätzung der Gefahrenlage speiste. Es steht zu befürchten, dass das Klima der Angst erhalten bleibt und zur Terrorbekämpfung weitere Grundrechte eingeschränkt werden. Jüngste Überlegungen in Deutschland zielen darauf ab, Ermittlern sogar einen heimlichen Online-Zugang zu Computern verdächtigter Privatpersonen zu ermöglichen. Manche Experten bezweifeln, ob man mit einer Spähsoftware, so genannten Trojanern, viel Erfolg haben wird. Mag sein, dass damit der eine oder andere Verdächtige überführt werden kann; mit Sicherheit wird die Unverletzlichkeit der Wohnung nach Art. 13 GG beschnitten, massiv in die Privatsphäre von Bürgern eingegriffen und damit ein weiteres Stück des liberalen Rechtsstaates demontiert.
Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Aus dem leicht journalistisch-pointiert anmutenden "demontiert" wird "eingeschränkt". Das klingt juristischer.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

[2.] Mra/Fragment 093 18 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-13 07:38:55 Klgn
Fragment, Gesichtet, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung, Wikipedia Krieg gegen den Terror 2014

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 93, Zeilen: 18-22, 106, 109-11
Quelle: Wikipedia Krieg gegen den Terror 2014
Seite(n): online, Zeilen: 0
Im Zuge des Antiterrorkriegs wurden auch in Deutschland umfangreiche, auch teilweise weitere strittige Maßnahmen zur Überwachung der Bevölkerung eingeführt, die offiziell mit dem Schutz der Inneren Sicherheit begründet werden.404 Die Notwendigkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird zum Teil kontrovers diskutiert. Strittig ist in diesem Zusammenhang vor allem, ob Bürgerrechte und dabei insbesondere Freiheitsrechte unzulässig beschnitten werden (dürfen).

404 z.B. die Verabschiedung verschiedener Anti-Terror-Gesetze, wie das Terrorismusbekämpfungsgesetz (TBG); vgl. auch Luftsicherheitsgesetz: Am 15. Februar 2006 entschied das Bundesverfassungsgericht, dass § 14 Abs. 3 des Luftsicherheitsgesetzes gegen das Grundrecht auf Leben und gegen die Menschenwürde verstößt und damit in vollem Umfang verfassungswidrig und nichtig ist, Details bei Hecker, KJ 2006, 179; die Verschärfung der Polizeigesetze der Länder und des Bundespolizeigesetzes; Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für gefährdete Objekte wie Botschaften; verstärkte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern.

Im Zuge des „Krieges gegen den Terror“ wurden in Deutschland umfangreiche Maßnahmen zum Schutz gefährdeter Objekte und zur Überwachung Verdächtiger eingeführt, die mit dem Schutz der Inneren Sicherheit begründet werden:
  • Verabschiedung verschiedener Anti-Terror-Gesetze, darunter des Terrorismusbekämpfungsgesetzes (TBG)
  • [...]
  • Verschärfung der Polizeigesetze der Länder und des Bundes
  • Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen für gefährdete Objekte (z. B. Botschaften und Konsulate der USA und Großbritanniens, Synagogen)
  • Verstärkte Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden aus Bund und Ländern

[...]

Die Notwendigkeit und Wirksamkeit dieser Maßnahmen wird zum Teil kontrovers diskutiert. Strittig ist dabei auch, ob Bürgerrechte und dabei insbesondere die Freiheitsrechte unzulässig beschnitten werden.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Auch die in Fn. 404 aufgezählten Maßnahmen sind in gleicher Reihenfolge und nahezu gleichem Wortlaut erkennbar dem Wikipedia-Artikel entnommen.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160513220848

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