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Mra/178

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 178 15 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 12:31:32 Schumann
Fragment, Gesichtet, Groß 2007, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop, Verschleierung

Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 178, Zeilen: 15-26
Quelle: Groß 2007
Seite(n): 316, 317, 319, Zeilen: online
Vor Erlass des Zuwanderungsgesetzes wurden Integrationsfaktoren erst bei den Entscheidungen über eine Verfestigung des Aufenthaltes und über die Einbürgerung berücksichtigt. Wie die betroffenen Ausländer die dafür notwendigen Kenntnisse, insbesondere der deutschen Sprache, erwarben, blieb ihnen selbst überlassen.707 Seit 2005 setzt das Gesetz dagegen bereits an der Erstzuwanderung an und wurde 2007 noch einmal überarbeitet. Die erste Phase der deutschen Integrationspolitik kannte nur eine individuelle Hilfe bzw. gesellschaftliche Verantwortung für die Integration.708 Der Begriff wurde im Ausländerrecht nicht benutzt, zumal die Eingliederung in die deutsche Gesellschaft nicht als staatliche Aufgabe betrachtet wurde. Hintergrund dieses Gedankens war, dass man davon ausging, die meisten Ausländer seien nur vorübergehend hier. Obwohl dies schon lange nicht mehr der sozialen Wirklichkeit entsprach, wurde diese Idee erst mit dem Zuwanderungsgesetz aufgegeben. Das Kernstück der neuen Integrationspolitik bilden nach niederländischem Vorbild die [Integrationskurse.709]

707 Vgl. Gercke/Srur, Integrationskurse für Migrantinnen: Genese und Analyse eines staatlichen Förderprogramms, Oldenburg 2003; kritisch auch Farahat/Fisch/Löhr/Truchseß, ZAR 2008, 58.

708 Die Debatte muss allerdings beachten, dass es immer noch eine erhebliche Anzahl von Migranten gibt, die von vorneherein gar nicht integriert werden sollen, nämlich jene, die auf den Duldungsstatus verwiesen sind. Neben dem Arbeitsmarktsausschluss und einer sog. Residenzpflicht erhalten sie abgesenkte Leistungen. Da sie vor diesem Hintergrund auch ständig eine Art Nomadenleben führen, eröffnet die Aufnahmegesellschaft ihnen keine Grundlage einer vernünftigen Lebensperspektive; vgl. vertiefende Ausführungen bei Farahat/Fisch/Löhr/Truchseß, ZAR 2008, 58.

709 Davy/Weber, Paradigmenwechsel in Einwanderungsfragen?, Baden-Baden 2006, S. 125ff

Die erste Phase der deutschen Integrationspolitik kannte nur eine individuelle bzw. gesellschaftliche Verantwortung für die Integration von Migrantinnen und Migranten. Im Ausländerrecht kam der Begriff nicht vor und auch in der Sache wurde die Förderung der Eingliederung in die deutsche Gesellschaft nicht als staatliche Aufgabe betrachtet. Dahinter stand die Leitvorstellung, die meisten Ausländer seien nur vorübergehend in Deutschland. Sie entsprach jedoch schon lange nicht mehr der sozialen Wirklichkeit, wurde aber erst mit dem Zuwanderungsgesetz offiziell aufgegeben.

[Seite 317]

Das Kernstück der neuen Integrationspolitik bilden nach niederländischem Vorbild die Integrationskurse.19

[Seite 319]

Vor Erlass des Zuwanderungsgesetzes wurden Integrationsfaktoren erst bei den Entscheidungen über eine Verfestigung des Aufenthaltes und über die Einbürgerung berücksichtigt. Wie die betroffenen Ausländer die dafür notwendigen Kenntnisse insbesondere der deutschen Sprache erwarben, blieb ihnen selbst überlassen. Seit 2005 setzt das Gesetz dagegen bereits an der Erstzuwanderung an.


19 Vgl. Groenendijk, in: Davy/Weber (Hrsg.), Paradigmenwechsel in Einwanderungsfragen?, S. 125 ff.

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160514123220


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