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Mra/179

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 179 01 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 12:33:12 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Groß 2007, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 179, Zeilen: 1-10, 13-14, 22-28, 30-32
Quelle: Groß 2007
Seite(n): 317, Zeilen: online
Ihr Schwerpunkt liegt eindeutig auf der Sprachvermittlung710, der 600 von 630 Unterrichtsstunden gewidmet sind. Der Einwanderer soll sich im täglichen Leben in seiner Umgebung selbständig sprachlich zurechtfinden und entsprechend seines Alters und seines Bildungsstandes ein Gespräch führen und sich schriftlich ausdrücken. Die erworbenen Kenntnisse werden in einem Abschlusstest geprüft, der auf das durchaus anspruchsvolle Niveau B1 des Zertifikates Deutsch nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen ausgerichtet ist, vgl. § 17 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 Integrationskursverordnung (IntV).711 Lediglich 30 Stunden verbleiben für Grundwerte der Staats- und Verfassungsordnung sowie Geschichte und Kultur. Wer erfolgreich abschließt, erhält Erleichterungen bei der Niederlassungserlaubnis sowie bei der Einbürgerung. Der Staat seinerseits muss aktiv entsprechende Integrationshilfen wie Sprachkurse712 bereitstellen. Aufgrund der inhaltlich begrenzten Bundeszuständigkeiten sind auch die Länder verpflichtet, integrationsfördernd tätig zu werden.713 Die Durchführung der meisten Maßnahmen erfolgt aufgrund des örtlichen Bezuges sinnvoller Weise in erster Linie durch die Kommunen.714 [...] Unter bestimmten Umständen können Ausländer demnach zur Teilnahme verpflichtet werden.716 Voraussetzung für eine Verpflichtung ist nach § 44a AufenthG, dass der Ausländer nicht in der Lage ist, sich auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich zu verständigen. Außerdem kann auch bei schon bei länger in Deutschland sich aufhaltenden Personen die Ausländerbehörde eine Aufforderung zur Teilnahme aussprechen, sofern dies die Stelle anregt, die einem Ausländer Leistungen nach SGB II bewilligt, oder er in besonderer Weise integrationsbedürftig ist.717 Dieselbe Verpflichtung718 kann von der Ausländerbehörde einem Einwanderer auferlegt werden, wenn er Arbeitslosengeld bezieht oder sonst in besonderer Weise integrationsbedürftig ist. Die Teilnahmepflicht wird bisher durch zwei Arten von Sanktionen flankiert.719 Zum einen ist vorgesehen, dass eine Verletzung der Pflicht zur Teilnahme bei der Entscheidung über die Verlänge-[rung einer Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen ist720, § 8 Abs.3 AufenthG.]

710 Vgl. dazu näher Schmid-Drüner, ZAR 2005, 93.

711 Groß, ZAR 2007, 315.

712 Gutmann, InfAuslR 2005, 45.

713 Groß, KJ 2006, 1.

714 Näher dazu Schliesky, ZAR 2005, 106.

716 Zur Wirksamkeit der Verpflichtungen am Beispiel der Türkei bei Ehegattennachzug, vgl. EUGH C-138/13 vom 10.07.2014.

717 Eicher/Spellbrink, SGB II, § 31 Rn 1.

718 Es bestehen Ausnahmen von der Teilnahmeverpflichtung, falls der Einwanderer sich in einer Ausbildung in Deutschland befindet, eine Teilnahme an vergleichbaren Bildungsangeboten nachweist oder ihm die Teilnahme auf Dauer unmöglich oder unzumutbar ist. Hierunter fällt allerdings nicht die bloße Erziehung eigener Kinder, BR-Drs 22/03 vom 16.01.2003.

719 Kau, ZAR 2007, 185.

Die Durchführung der meisten anderen Maßnahmen sollte aufgrund des örtlichen Bezugs sinnvoller Weise in erster Linie durch die Kommunen erfolgen.18

Das Kernstück der neuen Integrationspolitik bilden nach niederländischem Vorbild die Integrationskurse.19 Ihr Schwerpunkt liegt eindeutig auf der Sprachvermittlung, der 600 von 630 Unterrichtsstunden gewidmet sind. Das Ziel wird in § 43 Absatz III 1 AufenthG als »Erlangung ausreichender Sprachkenntnisse« definiert. In § 3 Absatz II IntV wird dies näher dadurch umschrieben, dass sich ein Kursteilnehmer im täglichen Leben in seiner Umgebung selbständig sprachlich zurechtfinden und entsprechend seinem Alter und Bildungsstand ein Gespräch führen und sich schriftlich ausdrücken kann. Die erworbenen Kenntnisse werden in einem Abschlusstest geprüft, der auf das durchaus anspruchsvolle Niveau B 1 des Zertifikates Deutsch nach dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen ausgerichtet ist (§ 17 Absatz I 2 Nr. 1 IntV).20 Lediglich 30 Stunden verbleiben für einen Orientierungskurs, in dem die Teilnehmer mit den Grundwerten der Staats- und Verfassungsordnung sowie der deutschen Geschichte und Kultur vertraut gemacht werden sollen.

Wer den Integrationskurs mit einer Prüfung erfolgreich abgeschlossen hat, erhält Erleichterungen bei der Niederlassungserlaubnis sowie bei der Einbürgerung, also beim Übergang in die zweite bzw. dritte Integrationsperiode.21 [...]

Unter bestimmten Umständen können Ausländer zur Teilnahme verpflichtet werden.23 Nach dem ersten Evaluationsbericht lag der Anteil dieser Gruppe bei etwa einem Drittel.24 Voraussetzung für eine Verpflichtung ist nach § 44 a AufenthG, dass der Ausländer nicht in der Lage ist, sich auf einfache Art in deutscher Sprache mündlich zu verständigen. Außerdem kann auch bei schon länger in Deutschland sich aufhaltenden Personen die Ausländerbehörde eine Aufforderung zur Teilnahme aussprechen, sofern dies die Stelle anregt, die einem Ausländer Leistungen nach SGB II bewilligt, oder er in besonderer Weise integrationsbedürftig ist.

Die Teilnahmepflicht wird bisher durch zwei Arten von Sanktionen flankiert.25 Zum einen ist vorgesehen, dass eine Verletzung der Pflicht zur Teilnahme bei der Entscheidung über die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zu berücksichtigen ist (§ 8 Absatz III AufenthG).


18 Dazu näher Schliesky, ZAR 2005, 106 (112 ff.).

19 Vgl. Groenendijk, in: Davy/Weber (Hrsg.), Paradigmenwechsel in Einwanderungsfragen?, S. 125 ff.

20Vgl. Hauschild, ZAR 2005, 56 (58).

21 Dazu näher Groß, KJ 2006, 1 (7 f.); Thiele, DÖV 2007, 58 (60 f.).

22 Süßmuth (o. Fn. 2), S. 100.

23 Vgl. dazu näher Groß, KJ 2006, 1 (5 ff.).

25 Zum folgenden näher Kau, ZAR 2007, 185 ff.

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 711 genannt.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160514123418

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