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Mra/203

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 203 11 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 13:28:17 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Groenendijk 2007, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 203, Zeilen: 11-32
Quelle: Groenendijk 2007
Seite(n): 325, Zeilen: online
Zusammenfassend lässt sich demnach feststellen, dass ein Staat zwischen verschiedenen Kriterien bei der Entscheidung, welche Einwanderer auf Dauer zur Gesellschaft zugelassen werden, wählen kann: Aufenthalt, Beteiligung, Loyalität, moralische Verpflichtungen, Identität oder gemeinsame ethnische Herkunft. Die Einführung einer neuen Integrationspolitik in einigen Mitgliedstaaten führte zu einer eindeutigen Verlagerung der Kriterien, ob Einwanderer zugelassen werden, einen Daueraufenthalt erhalten oder die Staatsangehörigkeit erwerben. Im EU-Freizügigkeitsrecht sind Gegenseitigkeit, Aufenthalt und Arbeitsteilnahme die hauptsächlichen Einbeziehungskriterien von Einwanderern in die Gesellschaft. In Deutschland waren jahrzehntelang Aufenthalt und Beteiligung maßgeblich. Beteiligung bemaß sich nach Aufenthaltsdauer, Beschäftigungszeiten, Beiträgen zur Sozialversicherung, Sprachkenntnissen und Straftatabwesenheit. In einigen Mitgliedstaaten wie Dänemark und Niederlande ist erkennbar, dass Kriterien wie Identität und Loyalität mehr und mehr in den Vordergrund rücken. So wird die Einführung eines Loyalitätseides, die systematische Prüfung von Sicherheitsdaten, die Kenntnis der Geschichte oder Politik des Gastlandes und stark erhöhte Anforderungen an die Sprache verlangt.855

Hier lassen sich Problematiken erkennen: zum einen stellt sich die Frage, wie eben Loyalität und Identität zu messen sind, daneben müsste zunächst eine Einigung darüber gefunden werden, was denn genau die gemeinsame Identität eines Landes ist und schließlich kann festgestellt werden, dass die öffentliche Debatte über die nationale Identität soziale Spannungen wohl eher verstärkt, denn mindert. Diese Debatte über Identität tendiert dazu, sowohl innerhalb der Mehrheitsbevölkerung und innerhalb der Einwanderer die Unterschiede zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen stärker herauszustellen als die Gemeinsamkeiten und kann insoweit auch nicht zu einer sinnvollen Lösung führen.


855 Groenendijk, ZAR 2007, 320.

Ein Staat kann zwischen verschiedenen Kriterien bei der Entscheidung, welche Einwanderer auf Dauer zur Gesellschaft zugelassen werden, wählen: Aufenthalt, Beteiligung, Loyalität, moralische Verpflichtungen, Identität oder gemeinsame ethnische Herkunft. Die Einführung einer neuen Integrationspolitik in einigen Mitgliedstaaten führte zu einer eindeutigen Verlagerung der Kriterien, ob Einwanderer zugelassen werden, einen Daueraufenthalt erhalten oder die Staatsangehörigkeit erwerben. Im EU-Freizügigkeitsrecht sind Gegenseitigkeit, Aufenthalt und Arbeitsteilnahme die hauptsächlichen Kriterien für die Einbeziehung von Einwanderern in die Gesellschaft. In Deutschland, wie in den meisten anderen Mitgliedstaaten, waren während etlicher Jahrzehnte Aufenthalt und Beteiligung die Hauptbedingungen für einen Daueraufenthalt oder die Einbürgerung. Beteiligung bemaß sich nach der Dauer des rechtmäßigen Aufenthalts, der Beschäftigungszeiten, Beiträgen zur Sozialversicherung, Grundkenntnissen der Sprache und der Abwesenheit von Straftaten. In einigen Mitgliedstaaten, wie Dänemark und den Niederlanden, sehen wir in den letzten Jahren einen eindeutigen Trend, dass Kriterien wie Loyalität und Identität mehr Gewicht erhalten: die Einführung eines Loyalitätseides, die systematische Prüfung von Sicherheitsdaten, die Kenntnis der Geschichte oder Politik des Gastlandes und stark erhöhte Anforderungen an die Sprachkenntnisse. Diese Verlagerung bringt aber drei Probleme mit sich.

Das erste Problem ist, wie Loyalität und Identität zu messen sind. Aufenthalt und Beteiligung können leichter und objektiver bemessen werden. [...]

Das zweite Problem ist, dass um Identität zu messen, zunächst Übereinstimmung darüber herzustellen ist, was die gemeinsame Identität des Landes ist, die von den Einwanderern gelernt oder akzeptiert werden soll. [...]

Das dritte Problem ist, dass die öffentliche Debatte über die nationale Identität soziale Spannungen eher verstärkt und nicht vermindert. Diese Debatte über Identität tendiert dazu, sowohl innerhalb der Mehrheitsbevölkerung und innerhalb der Einwanderer die Unterschiede zwischen den verschiedenen Bevölkerungsgruppen stärker heraus zu stellen als die Gemeinsamkeiten.

Anmerkungen

Die Quelle ist zwar in Fn. 855 genannt, doch bleiben Art und Umfang der Übernahme ungekennzeichnet.

Das Fragment bildet den Abschluss des Kapitels (D.V. Der sog. Einbürgerungsfragebogen, S. 196-203).

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160514132928

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