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Mra/254

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 254 26 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 13:55:59 Schumann
BauernOpfer, Fragment, Gesichtet, Janz Rademacher 1999, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 254, Zeilen: 254: 26-34, 111 (255: 1, 101-104)
Quelle: Janz Rademacher 1999
Seite(n): 707, 712, Zeilen: online
Allerdings erweist es sich bei näherer Betrachtung in der Verfassungswirklichkeit als weniger strikt. Es wird in diesem Zusammenhang auf die Vorrechte der großen christlichen Kirchen verwiesen, die ihrerseits insofern eine Bevorzugung erfahren, da Lehrkräfte im Unterricht Kreuze tragen dürfen. Von einer völligen Nichtidentifikation des Staates mit bestimmten Glaubensrichtungen kann angesichts der engen Verhaftung des Gemeinwesens in der christlich-abendländischen Tradition also letztlich keine Rede sein. Dies zeigt sich im Grundgesetz selbst schon in dessen Präambel, die mit einer invocatio dei beginnt.1168 Auch der bestehende Schutz der Sonntagsruhe, der gemäß Art. 140 GG i.V.m. Art. 139 WRV gewährleistet wird („als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“) knüpft eindeutig [an die christliche Überlieferung an.1169]

1168 Zur Nennung Gottes in der Präambel des Grundgesetzes, Ennuschat, NJW 1998, 953.

[1169 Vgl. Altes Testament, 1. Buch Mose, Kap. 2, Vers 3: „Und Gott segnete den siebten Tag und heiligte ihn darum, dass er an demselben geruht hatte von allen seinen Werken, die Gott schuf und machte.“ Durch diese Regelung wird ein wesentliches Stück christlicher Überlieferung geschützt und der Verfügungsmasse des einfachen Gesetzgebers entzogen, Janz/Rademacher, NVwZ 1999, 706.]

Denn so eindeutigdas [sic] Neutralitätsprinzip auch erscheint, so wenig strikt durchgehalten erweist es sich bei näherer Betrachtung in der Verfassungswirklichkeit. Von einer völligen Nichtidentifikation des Staates mit bestimmten Glaubensrichtungen kann angesichts der erwähnten engen Verhaftung des Gemeinwesens in derchristlich-abendländischen Tradition letztlich keine Rede sein. Dies zeigt sich im Grundgesetz selbst schon in dessen Präambel, die mit einer invocatio dei beginnt16. Auch der bestehende Schutz der Sonntagsruhe, der gem. Art. GG Artikel 140 GG i.V. mit Art. WRV Artikel 139 WRV gewährleistet wird („als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung“), knüpft eindeutig an die christliche Überlieferung an17.

[Seite 712]

Werden demgegenüber gleichzeitig etwa Kreuzanhänger, die durchaus eine auffällige Größe haben und gut sichtbar für alle getragen werden können, als grundrechtlich unbedenklich erachtet, so drängt sich der Verdacht auf, daß hier mit zweierlei Maß gemessen wird.


16 Zur Nennung Gottes in der Präambel des Grundgesetzes zuletzt Ennuschat, NJW 1998, 953.

17 S. Altes Testament, 1. Buch Mose, Kap. 2, Vers 3: „Und Gott segnete den siebten Tag und heiligte ihn, darum daß er an demselben geruht hatte von allen seinen Werken, die Gott schuf und machte“. Hollerbach, in: Isensee–Kirchhof (Hrsg.), HdbStR VI, 1989, § 140 Rdnr. 60, weist zutreffend darauf hin, daß mittels dieser Regelung ein wesentliches Stück christlicher Überlieferung (und mithin religiösen und kulturellen Erbes) geschütztwerde [sic], das der Verfügungsmasse des einfachen Gesetzgebers entzogen sei.

Anmerkungen

Die Quelle ist auf der folgenden Seite in Fn. 1169 an deren Ende genannt.

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160514135653


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