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Mra/281

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Multikulturalismus und Integration als Grundrechtsproblem

von Dr. Monique Radtke

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Statistik und Sichtungsnachweis dieser Seite findet sich am Artikelende
[1.] Mra/Fragment 281 22 - Diskussion
Zuletzt bearbeitet: 2016-05-14 14:02:24 Schumann
Fragment, Gesichtet, Hennig 2007, KomplettPlagiat, Mra, SMWFragment, Schutzlevel sysop

Typus
KomplettPlagiat
Bearbeiter
Schumann
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 281, Zeilen: 22-29, 107-110
Quelle: Hennig 2007
Seite(n): 139, Zeilen: online
In Anlehnung an die Zeugen-Jehovas-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts1325 zum Erwerb des staatskirchenrechtlichen Körperschaftsstatus fordert das Bundesverwaltungsgericht unter dem Stichwort der „Verfassungstreue“, dass eine die Einführung von Religionsunterricht begehrende Religionsgemeinschaft Gewähr dafür bieten müsse, dass ihr künftiges Verhalten die in Art. 79 Abs. 3 GG umschriebenen fundamentalen Verfassungsprinzipien, die dem staatlichen Schutz anvertrauten Grundrechte Dritter, sowie die Grundprinzipien des Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes nicht gefährde.1326 Diese Verfassungstreue-Anforderung war in der Rechtsprechung bisher nicht anerkannt.1327

1325 BVerfGE 102, 370.

1326 BVerwG, NJW 2005, 2101.

1327 Siehe aber zu ähnlichen Forderungen in der Literatur Frisch, DÖV 2004, 462; Korioth, NVwZ 1997, 1041; Muckel, JZ 2001, 58; Hillgruber, JZ 1999, 538.

In Anlehnung an die Zeugen Jehovas-Entscheidung des BVerfG70 zum Erwerb des staatskirchenrechtlichen Körperschaftsstatus fordert das BVerwG unter dem Stichwort der Verfassungstreue, dass eine die Einführung von Religionsunterricht begehrende Religionsgemeinschaft Gewähr dafür bieten müsse, dass ihr künftiges Verhalten die in Art. GG Artikel 79 GG Artikel 79 Absatz III GG umschriebenen fundamentalen Verfassungsprinzipien, die dem staatlichem [sic] Schutz anvertrauten Grundrechte Dritter, sowie die Grundprinzipien des Religions- und Staatskirchenrechts des Grundgesetzes nicht gefährde.71 Diese Verfassungstreue-Anforderung war in der Rechtsprechung bisher nicht anerkannt.72

70 BVerfGE 102, BVERFGE Jahr 102 Seite 370 (BVERFGE Jahr 102 Seite 392-BVERFGE Jahr 102 Seite 397) = NJW 2001, NJW Jahr 2001 Seite 429 (NJW Jahr 2001 Seite 432 f.).

71 Zum Folgenden BVerwG, NJW 2005, NJW Jahr 2005 Seite 2101 (NJW Jahr 2005 Seite 2107 f.), Ziff. 6.

72 Siehe aber zu ähnlichen Forderungen in der Literatur Frisch, DÖV 2004, 462 (470); Korioth, NVwZ 1997, 1041 (1048); Muckel, JZ 2001, JZ 58 (61/63); Hillgruber, JZ 1999, 538 (546).

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(Schumann), SleepyHollow02


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Letzte Bearbeitung dieser Seite: durch Benutzer:Schumann, Zeitstempel: 20160514140408


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