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Mra/Fragment 026 01

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 26, Zeilen: 1-11
Quelle: Jochum 2001
Seite(n): 118 f., Zeilen: 118: 23 ff.; 119: 1 ff.
[Diese allgemeinpolitische Betätigung könnte trotz des auch religiösen Hintergrundes keinen Grundrechtsschutz] durch Art. 4 GG genießen76, wobei man muss [sic] jedoch einräumen muss, dass diese Auffassung eine nicht unproblematische Eingrenzung des Schutzbereichs der Religionsfreiheit erfordern würde. Die sachgerechte Bestimmung des Umfanges eines Schutzbereiches ist jedoch allgemein eine stets schwierige Frage. In tatsächlicher Hinsicht erfährt diese Frage zunächst eine Entschärfung, denn nur rund 31.300 und damit lediglich 1 % aller in Deutschland lebenden Muslime sind Mitglied einer solchen Organisation im geschilderten Sinne.77 Im Gegenzug dazu ist anzuerkennen, dass diese in der Öffentlichkeit weit mehr und weit nachhaltiger in Erscheinung treten als die übrigen 99 % der Muslime und dass diese islamistische Minderheit durch ihren höheren Organisationsgrad an Effektivität und Bedeutung gewinnt. Bei diesen Zahlen kann sich es sich letztlich nur um Schätzungen handeln, denn von den islamistischfundamentalistischen Gruppen selbst werden wesentlich höhere Mitgliederzahlen behauptet.

76 Hillgruber, JZ 1999, 538; Janz/Rademacher, NVwZ 1999, 706.

77 Haratsch, Religion und Weltanschauung im säkularen Staat, Stuttgart 2001, S. 118.

Zuzugeben ist, daß diese Auffassung eine nicht unproblematische Eingrenzung des Schutzbereichs des Grundrechts der Religionsfreiheit erfordert. Mit dieser Begrenzung ist eine schwierige, aber unvermeidbare Gratwanderung verbunden. Die sachgerechte Bestimmung des Umfangs des sachlichen Schutzbereichs eines Grundrechts ist jedoch allgemein eine stets schwierige Frage der Grundrechtsdogmatik66.

Praktisch entschärft wird die Problematik, macht man sich die tatsächliche Relevanz der islamistisch-fundamentalistischen Strömungen in Deutschland bewußt. Rund 31.300 und damit lediglich 1 % aller in Deutschland lebenden Muslime sind Mitglied einer islamistisch-fundamentalistischen Organisation im geschilderten Sinne67. Anzuerkennen ist, daß diese in der Öffentlichkeit weit

[Seite 119]

mehr und weit nachhaltiger in Erscheinung treten als die übrigen 99 % der Muslime. Zuzugeben ist auch, daß diese islamistische Minderheit durch ihren höheren Organisationsgrad an Effektivität und Bedeutung gewinnt. Auch handelt es sich bei diesen Zahlen lediglich um Schätzungen. Von den islamistisch-fundamentalistischen Gruppen selbst werden wesentlich höhere Mitgliederzahlen behauptet.


66 Zu dieser Problematik vgl. auch Martin Borowski, Der Grundrechtsschutz des religiösen Selbstverständnisses, in diesem Band, S. 49 ff.

67 Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion der CDU/CSU (BT-Drucks. 14/2301) v. 8. November 2000, BT-Drucks. 14/4530, S. 66 ff

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Die Referenz in Fn. 77 könnte der Versuch sein, Jochum zu zitieren.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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