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Mra/Fragment 061 23

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Typus
BauernOpfer
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 61, Zeilen: 23-34
Quelle: Häußler 1999
Seite(n): 330, Zeilen: l.Sp. 19 ff.
In den Bhagwan-Fällen haben die angerufenen Verwaltungsgerichte einhellig den betroffenen Lehrern das Recht abgesprochen, die rote Kleidung eines Anhängers, eines Sanyasins, und dessen religiöse Kette (sog. Mala) im Unterricht zu tragen. Diese Rechtsprechung war einerseits auf das aus Art. 4 Abs. 1 GG hergeleitete Neutralitätsprinzip gestützt. Andererseits wurde darauf hingewiesen, dass die Sanyasin-Kleidung der Meditation diene und daher den Charakter einer Religionsuniform habe.236 Nun ist es in der Tat die Aufgabe eines Lehrers, in der Schule zu unterrichten und nicht zu meditieren. Der BayVGH hat folgerichtig entschieden, dass es mit den Dienstpflichten eines Lehrers nicht in Einklang gebracht werden könne, unter diesen Umständen die rote Kleidung eines Sanyasins nebst der Mala im Unterricht zu tragen. Daher sei diese Art, sich zu kleiden, auch nicht von der Religionsfreiheit gegen die Durchsetzung der genannten Dienstpflicht geschützt.237

236 BayVBl. 1985, 721; BVerwG, NVwZ 1988, 932; VBIBW 1998, 361.

237 Häußler, ZAR 1999, 32.

In den Bhagwan-Fällen haben die angerufenen Verwaltungsgerichte einhellig den betroffenen Lehrern das Recht abgesprochen, die rote Kleidung eines Sanyasins und dessen religiöse Kette (die sog. Mala) im Unterricht zu tragen. Diese Rechtsprechung war einerseits auf das aus Art. 4 Abs. 1 GG hergeleitete Neutralitätsprinzip gestützt.6 Andererseits wurde darauf hingewiesen, daß die Sanyasin-Kleidung der Meditation diene und daher den Charakter einer Religionsuniform habe.7 Nun ist es in der Tat die Aufgabe eines Lehrers, in der Schule zu unterrichten und nicht etwa, zu meditieren. Der BayVGH hat folgerichtig entschieden, daß es mit den Dienstpflichten eines Lehrers nicht in Einklang gebracht werden könne, unter diesen Umständen die rote Kleidung eines Sanyasins nebst der Mala im Unterricht zu tragen; daher sei diese Art, sich zu kleiden, auch nicht von der Religionsfreiheit gegen die Durchsetzung der genannten Dienstpflicht geschützt.

6 OVG Hamburg. KirchE 22, 243; vgl. BayVGH, KirchE 23. 173 (nahezu identische Entscheidungen ergingen in den vom BayVGH an demselben Tag entschiedenen Parallelfällen; vgl. BayBVl. 1985, 721, NVwZ 1986, 405), BayVGH. KirchE 25 (1987), 203 (= Hauptsacheentscheidung zu KirchE 23 a.a.O.). Nichtzulassungsbeschwerde und Verfassungsbeschwerde gegen dieses Urteil waren erfolglos: BVerwG, NVwZ 1988, 937; BVerfG- Kammer, B. v. 13.3.1989 - 2 BvR 599/88 -. Das BVerwG hat ausdrücklich auf die negative Religionsfreiheit abgestellt, die eine der Grundlagen für die Induktion des Neutralitätsprinzips ist. Hierauf bezieht sich Bader, VBlBW 1998, 361. Welches Neutralitätsverständnis dieser Rechtsprechung zugrundeliegt, ist Gegenstand der folgenden Darlegungen (insbesondere Text nach Fn. 14).

7 Vgl. BayVGH (Fn. 6).

Anmerkungen

Die Quelle ist in Fn. 237 genannt.

Sichter
(SleepyHollow02), Klgn

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