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Mra/Fragment 200 104

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Typus
KeineWertung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 200, Zeilen: 104
Quelle: Hanschmann 2008
Seite(n): 389, Zeilen: online
[...]

842 Auf der Innenministerkonferenz am 31.05. und 01.06.2007 einigten sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister auf „Bundeseinheitliche Standards für das Einbürgerungsverfahren“. Wenig später schaffte das Gesetz zur Umsetzung Aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19.08.2007 hierfür die rechtlichen Voraussetzungen, in dem dessen Art. 5 Nr. 7 lit.c in § 10 StAG einen Absatz 7 einfügte, der das Bundesinnenministerium ermächtigt, die Prüfungs- und Nachweismodalitäten des Einbürgerungstests und das Curriculum für den Einbürgerungskurs durch Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Bundesrats zu regeln. Auf dieser gesetzlichen Grundlage erließ das Bundesinnenministerium am 05.08.2008 die Verordnung zu einem Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs, die am 01.09.2008 in Kraft getreten ist, BGBl. I 2008, 1649. Ebenfalls am 1. September 2008 ist eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Hinblick auf inhaltliche Kenntnisse erfolgt. Seitdem muss der Einbürgerungswillige über „Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland verfügen.“, vgl. auch § 10 StAG.

843 Der Test wurde an der Humboldt-Universität zu Berlin im Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen innerhalb eines Jahres entwickelt und am 8. Juli 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt. Er kostet 25 € und kann beliebig oft wiederholt werden. Der „Gesamtkatalog der für den bundeseinheitlichen Einbürgerungstest vorgesehenen Prüfungsfragen“ ist als Anlage zur Einbürgerungstestverordnung veröffentlicht worden.

Auf der Innenministerkonferenz am 31. 5. und 1. 6. 2007 einigten sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister auf »Bundeseinheitliche Standards für das Einbürgerungsverfahren«. Wenig später schaffte das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19. 8. 2007 (EURAsylUmsG) zur Fussnote 4 hierfür die rechtlichen Voraussetzungen, in dem dessen Art. 5 Nr. 7 lit. c in § 10 StAG einen Absatz 7 einfügte, der das Bundesministerium des Innern (BMI) ermächtigt, die Prüfungs- und Nachweismodalitäten des Einbürgerungstests und das Curriculum für den Einbürgerungskurs durch Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Bundesrats zu regeln. Auf dieser gesetzlichen Grundlage erließ das BMI am 5. 8. 2008 die Verordnung zu Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs (Einbürgerungstestverordnung – EinbTestV), die am 1. 9. 2008 in Kraft getreten ist.5

[...]

Der »Gesamtkatalog der für den bundeseinheitlichen Einbürgerungstest vorgesehenen Prüfungsfragen« ist als Anlage zur Einb-TestV veröffentlicht worden. Er wurde vom Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen (IQB) der Humboldt Universität Berlin, einer von allen 16 Bundesländern gemeinsam finanzierten Einrichtung, innerhalb eines Jahres entwickelt und enthält insgesamt 300 Fragen, die sich inhaltlich am Curriculum für die ländereigenen Einbürgerungskurse orientieren und die semantisch nicht gerade bestimmten Themengebiete »Leben in der Demokratie«, »Geschichte und Verantwortung« sowie »Mensch und Gesellschaft« umfassen.


5 BGBl. I 2008, 1649.

Anmerkungen

Wegen des stark deskriptiven Charakters und der Nähe zum Normwortlaut kW. Das kann man aber auch strenger sehen.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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