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Mra/Fragment 200 17

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Typus
Verschleierung
Bearbeiter
SleepyHollow02
Gesichtet
Yes.png
Untersuchte Arbeit:
Seite: 200, Zeilen: 17-29, 112-117
Quelle: Wikipedia Einbürgerungstest 2013
Seite(n): online, Zeilen: 0
Im März 2006 führte auch Hessen einen „Leitfaden Wissen und Werte in Deutschland und Europa“ ein.840 Weil sich abzeichnete, dass weitere Länder diesem Beispiel folgen würden und aber eine bundesweite einheitliche Regelung sinnvoll erschien, verständigten sich die Innenminister der Länder im Mai 2006 darauf, dass einbürgerungswillige Ausländer sich in deutscher Sprache verständigen können müssen und zudem einen im Bundesgebiet einheitlichen Einbürgerungstest absolvieren müssen. Demgemäß erfolgte auch zunächst eine Änderung des Staatsangehörigengesetzes bezüglich der Anforderungen an die Sprachkenntnisse841, die am 28. August 2007 in Kraft trat. Nunmehr werden Sprachkenntnisse nach dem Zertifikat Deutsch in mündlicher und schriftlicher Form gefordert. Seit 1. September 2008 müssen Einwanderungswillige nunmehr in jedem Bundesland einen bundeseinheitlichen Einbürgerungstest bestehen.842 Die Einzelheiten sind in der Einbürgerungstestverordnung geregelt. Es gibt nunmehr einen Katalog von 310 Fragen843 (mit den Themen „Leben in der Demokratie“, „Geschichte und Verantwortung“, „Mensch und [Gesellschaft“) aus dem 33 Fragen gewählt werden.]

840 Kritisch Arzt/Geyer, NJW 2006, 1107.

841 Vgl. § 10 Abs. 5, Abs. 7 StAG.

842 Auf der Innenministerkonferenz am 31.05. und 01.06.2007 einigten sich die Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister auf „Bundeseinheitliche Standards für das Einbürgerungsverfahren“. Wenig später schaffte das Gesetz zur Umsetzung Aufenthalts- und asylrechtlicher Richtlinien der Europäischen Union vom 19.08.2007 hierfür die rechtlichen Voraussetzungen, in dem dessen Art. 5 Nr. 7 lit.c in § 10 StAG einen Absatz 7 einfügte, der das Bundesinnenministerium ermächtigt, die Prüfungs- und Nachweismodalitäten des Einbürgerungstests und das Curriculum für den Einbürgerungskurs durch Rechtsverordnung ohne Beteiligung des Bundesrats zu regeln. Auf dieser gesetzlichen Grundlage erließ das Bundesinnenministerium am 05.08.2008 die Verordnung zu einem Einbürgerungstest und Einbürgerungskurs, die am 01.09.2008 in Kraft getreten ist, BGBl. I 2008, 1649. Ebenfalls am 1. September 2008 ist eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes im Hinblick auf inhaltliche Kenntnisse erfolgt. Seitdem muss der Einbürgerungswillige über „Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland verfügen.“, vgl. auch § 10 StAG.

843 Der Test wurde an der Humboldt-Universität zu Berlin im Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen innerhalb eines Jahres entwickelt und am 8. Juli 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt. Er kostet 25 € und kann beliebig oft wiederholt werden. Der „Gesamtkatalog der fürdenbundeseinheitlichen Einbürgerungstest vorgesehene Prüfungsfragen“ ist als Anlage zur Einbürgerungstestverordnung veröffentlicht worden.

Der Test wurde an der Humboldt-Universität zu Berlin im Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen entwickelt und am 8. Juli 2008 der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Test ist mit 25 Euro Gebühren belegt und kann beliebig oft wiederholt werden.

[...]

Mittlerweile zog auch das Bundesland Hessen nach, dessen Innenminister am 14. März 2006 einen „Leitfaden Wissen und Werte in Deutschland und Europa, 100 Fragen zu kulturellen, historischen und politischen Tatbeständen“ veröffentlichte.

[...]

Seit dem 1. September 2008 müssen Ausländer in Deutschland zur Einbürgerung einen bundeseinheitlichen Einbürgerungstest bestehen. Die Einzelheiten zur Durchführung des Testes werden in der Einbürgerungstestverordnung geregelt. Er besteht aus 33 Fragen aus einem Katalog von 310 Fragen, von denen 17 richtig beantwortet werden müssen.

[...]

Einstimmig haben die Innenminister der Länder im Mai 2006 sich darauf verständigt, dass einbürgerungswillige Ausländer sich in deutscher Sprache verständigen können müssen und zudem einen im Bundesgebiet einheitlichen Einbürgerungstest absolvieren müssen. [...]

Eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes hinsichtlich der Anforderungen an die Sprachkenntnisse ist am 28. August 2007 in Kraft getreten. Danach werden nunmehr Sprachkenntnisse nach dem Zertifikat Deutsch in mündlicher und schriftlicher Form gefordert.

Im Hinblick auf inhaltliche Kenntnisse „kultureller, politischer und historischer“ Art ist eine entsprechende Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes erst am 1. September 2008 in Kraft getreten. Seitdem ist eine zusätzliche Voraussetzung für den Einbürgerungsanspruch, dass der antragstellende Ausländer „über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland verfügt.“

Anmerkungen

Kein Hinweis auf die Quelle.

Sichter
(SleepyHollow02) Schumann

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